Klage gegen Sperrung von Aktivistin Facebooks Problem mit „Vollpfosten“

Eine Aktivistin setzte auf Facebook Identitäre und „Vollpfosten“ in Zusammenhang und wurde für 30 Tage gesperrt. Nun klagt sie dagegen.

31.7.2018

Polizei Bremen braucht Nachhilfe Kurze Hosen sind verdächtig

Flyer verteilen ist kein Verbrechen: Die Polizei hat bei einem Kino-Abend mit Andrea Nahles die Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt.

10.7.2018

Meinungs- und Pressefreiheit in Tansania Feldzug gegen kritische Stimmen

Nach seiner Wahl 2015 ließ sich Tansanias Präsident John Magufuli als Mann des Volkes bejubeln. Heute gilt er als zunehmend diktatorisch.

6.7.2018

EU-Parlament stimmt gegen Upload-Filter Parlament sagt #NoFilter

Das Europaparlament lehnt die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ab. Der Gesetzentwurf muss zurück in den Rechtsausschuss.

5.7.2018

Trump auf Twitter Es hat sich ausgeblockt

Der US-Präsident blockiert immer wieder Kommentare unter seinen Tweets. Eine Bundesrichterin entschied nun: Das ist verfassungswidrig.

24.5.2018

Meinungsfreiheit in Dänemark Haftstrafe für „Fuck Trump“-Ausruf?

Ein 16-Jähriger soll sich für seinen Ausruf während einer Demo vor Gericht verantworten. Der Polizei werden Misshandlungen vorgeworfen.

22.5.2018

Debatte Rechtspopulistische Autor*innen Worte als Werkzeug

Der Schriftsteller*innenverband erwägt den Ausschluss von AfD-Mitgliedern. Es ist nötig, die Freiheit des Wortes zu beschränken, um sie zu bewahren.

18.5.2018

Spanischer Rapper vor Gericht Drei Jahre Knast für ETA-Witze

Weil er in seinen Liedtexten Terrorismus verherrlicht und konservative Politiker beleidigt haben soll, muss der Musiker Valtonyc hinter Gitter.

14.5.2018

Kolumne Right Trash Ein Diskurs zum Würgen

Rechte Medien und Twitterer sind nicht an einem Diskurs interessiert. Sie in Massen zu blocken, wie es Jan Böhmermann empfiehlt, ist nicht totalitär.

11.5.2018

Kommentar AfD auf dem Katholikentag Verdruckster dritter Weg

Die Katholische Kirche geißelt zwar Nationalismus und Antisemitismus, nennt die AfD aber nicht beim Namen. Und eingeladen bleibt sie auch.

10.5.2018

Bundeswehr vs. Re:publica Wir. Dienen. Digitaldeutschland.

Die Veranstalter lehnten uniformierte Soldaten auf ihrer Konferenz ab. Die Bundeswehr rächt sich mit einem gründlich orchestrierten Shitstorm.

3.5.2018

Gastkommentar Tag der Pressefreiheit Presse in Afghanistan braucht Schutz

Eine freie Presse ist nach Ende der Talibanherrschaft eine der größten Errungenschaften des Landes. Doch die Regierung schafft es nicht, sie zu schützen.

3.5.2018

Facebook und die Meinungsfreiheit Eine Kneipe ist kein Marktplatz

Sind Online-Netzwerke privat oder quasi-öffentlich? Davon hängt ab, ob auf staatlich verbriefte Rechte wie Meinungsfreiheit geachtet werden muss.

21.4.2018

Medienanstaltsleiter über Hate Speech „Das Problem ist nicht unlösbar“

Tobias Schmid will mit einer neuen Initiative nicht nur erreichen, dass Hasskommentare gelöscht werden. Eine juristische Ahndung soll folgen.

5.4.2018

Debatte Political Correctness Wir müssen streiten

Die Debatte um den Berliner Historiker Jörg Baberowski polarisiert. Doch: Moralisches Sektierertum sollten wir den Rechten überlassen.

15.3.2018

Studierende gegen Berliner Uni-Professor Der Andere ist keine Sphinx

An der Berliner Humboldt-Uni geht eine trotzkistische Gruppe gegen den Historiker Jörg Baberowski vor. Was er denkt und sagt, passt ihnen nicht.

9.3.2018

Verwerfungen nach Maulkorberlass Theater ohne Ende

Der Intendant des Mecklenburgischen Staatstheaters in Schwerin behauptet, sein Maulkorberlass gegen die Schauspieler*innen sei ein Kommunikationsfehler.

1.2.2018

Kolumne Liebeserklärung Endlich wieder radikale Studis

Gedichte-Übermalen muss man nicht gut finden. Aber die Studierenden machen genau das, was man immer von ihnen verlangt: das Maul auf.

26.1.2018

Kommentar Schweriner Staatstheater Theater lebt von Demokratie

Intendant Lars Tietje hat seinen Mitarbeiter*innen einen Maulkorb verhängt. Er vergisst: Sein Haus war zu DDR-Zeiten ein wichtiger Ort demokratischer Opposition.

25.1.2018

Intendant verbietet politische Äußerungen Maulkorb für Schweriner Schauspieler

Beim Schweriner Theaterball untersagt Generalintendant Lars Tietje den Schauspieler*innen des Mecklenburgischen Staatstheaters, sich eigenmächtig politisch zu äußern.

25.1.2018