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Urteil zum inhaftierten Kurdenpolitiker

Türkei soll Demirtaş freilassen

Die U-Haft des HDP-Politikers Selahattin Demirtaş in der Türkei ist rechtswidrig. Doch Erdoğan denkt gar nicht daran, das EGMR-Urteil umzusetzen.

Von Jürgen Gottschlich

20.11.2018

Der frühere Vorsitzende der türkischen, pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, spricht auf einer Kundgebung

Urteil zum inhaftierten Kurdenpolitiker

Türkei soll Demirtaş freilassen

Das Europäische Menschenrechtsgericht fordert von der Türkei die Freilassung des Politikers Selahattin Demirtaş. Die Inhaftierung sei ein Eingriff in die Meinungsfreiheit.

20.11.2018

Thilo Sarrazin im Vordergrund, eine grüne Wand mit schwarzer und weißer Schrift im Hintergrund

Rechte Vortragende an der Uni

Meinungsfreiheit oder Hetze?

Ein Philosophieprofessor lädt Thilo Sarrazin und den AfD-Abgeordneten Marc Jongen zu Vorträgen ein. Die Uni Siegen streicht ihm daraufhin das Geld.

Von Volkan Ağar

9.11.2018

Meinungsfreiheit in Hongkong

27-Jähriger fordert China heraus

Der Vorsitzende der Hongkonger Unabhängigkeitspartei hält eine trotzige Rede. Chinas Regierung kann das noch nicht verhindern.

Von Sven Hansen

14.8.2018

Bedrohte Freiheitsrechte in Hongkong

Chinas Angst vor einer Minipartei

Chinas Außenministerium drängt die autonome Regierung Hongkongs, eine kleine Partei zu verbieten. Ihr Ziel: die Unabhängigkeit der Metropole.

Von Sven Hansen

7.8.2018

Shahidul Alam und andere Männer heben ihre Fäuste

Fotograf in Bangladesch festgenommen

Nach kritischem Interview entführt

Der preisgekrönte Fotograf Shahidul Alam stellte sich auf die Seite der protestierenden Schüler in Bangladesch. Kurz darauf kam er in Haft.

Von Verena Hölzl

7.8.2018

Facebook und Vollpfosten - ein schiefer Zaunpfahl auf einer Wiese

Klage gegen Sperrung von Aktivistin

Facebooks Problem mit „Vollpfosten“

Eine Aktivistin setzte auf Facebook Identitäre und „Vollpfosten“ in Zusammenhang und wurde für 30 Tage gesperrt. Nun klagt sie dagegen.

Von Christian Rath

31.7.2018

Ein Mann im Anzug vor dem Bremer Kino City 46.

Polizei Bremen braucht Nachhilfe

Kurze Hosen sind verdächtig

Flyer verteilen ist kein Verbrechen: Die Polizei hat bei einem Kino-Abend mit Andrea Nahles die Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt.

Von Gareth Joswig

10.7.2018

Meinungs- und Pressefreiheit in Tansania

Feldzug gegen kritische Stimmen

Nach seiner Wahl 2015 ließ sich Tansanias Präsident John Magufuli als Mann des Volkes bejubeln. Heute gilt er als zunehmend diktatorisch.

Von Alloyce Kimbunga

6.7.2018

EU-Parlament stimmt gegen Upload-Filter

Parlament sagt #NoFilter

Das Europaparlament lehnt die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ab. Der Gesetzentwurf muss zurück in den Rechtsausschuss.

Von Peter Weissenburger

5.7.2018

Ein Foto von US-Präsident Donald Trump, der den Mund verzieht

Trump auf Twitter

Es hat sich ausgeblockt

Der US-Präsident blockiert immer wieder Kommentare unter seinen Tweets. Eine Bundesrichterin entschied nun: Das ist verfassungswidrig.

Von Susanne Brust

24.5.2018

Meinungsfreiheit in Dänemark

Haftstrafe für „Fuck Trump“-Ausruf?

Ein 16-Jähriger soll sich für seinen Ausruf während einer Demo vor Gericht verantworten. Der Polizei werden Misshandlungen vorgeworfen.

Von Reinhard Wolff

22.5.2018

Debatte Rechtspopulistische Autor*innen

Worte als Werkzeug

Kommentar von Leonhard F. Seidl

Der Schriftsteller*innenverband erwägt den Ausschluss von AfD-Mitgliedern. Es ist nötig, die Freiheit des Wortes zu beschränken, um sie zu bewahren.

18.5.2018

Spanischer Rapper vor Gericht

Drei Jahre Knast für ETA-Witze

Weil er in seinen Liedtexten Terrorismus verherrlicht und konservative Politiker beleidigt haben soll, muss der Musiker Valtonyc hinter Gitter.

Von Reiner Wandler

14.5.2018

Jan Böhmermann hat einen Stift zwischen Oberlippe und Nase eingeklemmt und zieht dabei eine Grimasse

Kolumne Right Trash

Ein Diskurs zum Würgen

Kolumne Right Trash von Lalon Sander

Rechte Medien und Twitterer sind nicht an einem Diskurs interessiert. Sie in Massen zu blocken, wie es Jan Böhmermann empfiehlt, ist nicht totalitär.

11.5.2018

Kommentar AfD auf dem Katholikentag

Verdruckster dritter Weg

Kommentar von Andreas Wyputta

Die Katholische Kirche geißelt zwar Nationalismus und Antisemitismus, nennt die AfD aber nicht beim Namen. Und eingeladen bleibt sie auch.

10.5.2018

Die Silouette eines Menschen, der eine Kamera hält, vor einer türkis-blauen Wand, auf der „POP“ und „re:publica“ steht

Bundeswehr vs. Re:publica

Wir. Dienen. Digitaldeutschland.

Die Veranstalter lehnten uniformierte Soldaten auf ihrer Konferenz ab. Die Bundeswehr rächt sich mit einem gründlich orchestrierten Shitstorm.

Von Tobias Schulze

3.5.2018

Menschen sitzten auf dem Boden. Zwischen ihnen ist ein Trauerkranz mit dem Foto eines Mannes zu sehen

Gastkommentar Tag der Pressefreiheit

Presse in Afghanistan braucht Schutz

Kommentar von Mortaza Rahimi

Eine freie Presse ist nach Ende der Talibanherrschaft eine der größten Errungenschaften des Landes. Doch die Regierung schafft es nicht, sie zu schützen.

3.5.2018