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Ulrike Winkelmann, Ulrich Schulte, Ralph Brinkhaus, Katrin Göring Eckardt

taz-Diskussion zu Schwarz-Grün

„Dann marschieren wir“

Katrin Göring-Eckardt diskutierte mit Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus über Schwarz-Grün. Mit viel Differenz und einer aussagekräftigen Sekunde.
Von Showmik Khan

29.1.2021

Ein Mann und eine Frau arbeiten von zuhause aus unter dem Tisch liegt ein Hund - Illustration

Dritter Gleichstellungsbericht

Fix the Company

Eine Sachverständigenkommission will die Digitalisierung geschlechtergerecht gestalten. Nun formuliert sie Empfehlungen an die Bundesregierung.
Von Patricia Hecht

26.1.2021

Eine Frau mit FFP2 Maske auf dem Gesicht steht an einer U-Bahn-Station in München. Die Bahn (eine der neueren, schicken) fährt gerade ein.

Coronalockdown verlängert

Maskenpflicht und Schulstreit

Bund und Länder einigen sich beim Coronagipfel auf die Verlängerung des Lockdowns. Arbeitgeber müssen künftig wo immer möglich Homeoffice anbieten.
Von Malte Kreutzfeldt

19.1.2021

Bundestagspräsident Norbert Lammert vereidigt Angela Merkel am 22.11.2005

Streit um Impfstoffversorgung

Die irrige Amtseid-Debatte

Kommentar von Tobias Schulze
Im Impfstoff-Streit verweisen Kritiker immer wieder auf den Amtseid von Merkel und Ministern. Sie ignorieren jedoch den zweiten Teil des Eids.

11.1.2021

Foerderbaender im Heizkraftwerk Moorburg und Abluftfahne

Deutschlands gescheiterte Strompolitik

Lähmender Zentralismus

Kommentar von Bernward Janzing
Die Politik lässt bei der Energiewende Bürgern und Unternehmen wenig Spielraum. Die skandinavischen Länder machen da vieles besser.

7.1.2021

Fahrgäste mit Mund-Nasen-Schutz stehen auf einem U-Bahnhof in Berlin

Die neuen Coronaregeln

Gefährliches Ungleichgewicht

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Während private Kontakte weiter beschränkt werden, bleibt am Arbeitsplatz alles beim Alten. Das gefährdet die Akzeptanz der Maßnahmen.

6.1.2021

Schneemann mit optimisch breitem Mund

Maßnahmen gegen Coronapandemie

Politik nach dem Prinzip Hoffnung

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Bund und Länder verschärfen die Coronaregeln etwas. Doch wenig spricht dafür, dass die Infiziertenzahl durch Ausgehbeschränkungen in Hotspots klar sinkt.

5.1.2021

Angela Merkel sitzt vor einem blauen Hintergrund und gestikuliert

Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern

Auf Wiedersehen im Februar

Kanzlerin Merkel und die LänderchefInnen beschließen eine Verlängerung des Lockdowns bis Monatsende. In Corona-Hotspots wird der Bewegungsradius eingeschränkt.
Von Malte Kreutzfeldt und Ulrich Schulte

5.1.2021

Schwarzweißaufnahme von Adenauer und Globke

NS-Kontinuitäten im Bundeskanzleramt

Corona verzögert Aufarbeitung

Drei Forschungsprojekte, die die NS-Belastung des Kanzleramts aufarbeiten, sollten eigentlich bereits abgeschlossen sein. Nun dauert es länger.
Von Pascal Beucker

18.12.2020

Angela Merkel mit Maske

Entwicklungen in der Coronakrise

Corona-Impfungen bleiben freiwillig

Zum letzten Mal in diesem Jahr stellt Kanzlerin Merkel sich im Bundestag Fragen – und hält Corona-Impfungen 2020 noch für möglich.

16.12.2020

Angela Merkels Hände, wie zum Gebet aufeinandergelegt

Regierung beschließt neuen Lockdown

Stille Nacht schon ab Mittwoch

Die Läden machen dicht, die Schulen auch. Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin sind sich einig: Jetzt muss es schnell gehen.
Von Felix Lee

13.12.2020

Zwei Frauen schauen auf einem Tablet einen Gottesdienst an

Corona in Deutschland

Heiliger Hickhack

Ministerpräsident*innen und Bundesregierung scheinen sich einig: Die Coronalage erfordert schärfere Maßnahmen. Doch wer macht den ersten Schritt?
Von Tanja Tricarico, Cem-Odos Güler und Malte Kreutzfeldt

10.12.2020

Protestschilder gegen Waffenhandel

Rüstungsexporte bleiben verboten

Keine Waffen für Saudi-Arabien

Das Verbot der Bundesregierung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien bleibt bis Ende 2021 bestehen. Grund sei die Beteiligung am Jemen-Krieg.

10.12.2020

Ein Schild weißt in der Innenstadt Pforzheim auf die Maskenpflicht hin.

Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise

Arbeiten an der Impfstrategie

Gesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit Massenimpfungen im Sommer. Die Zahl der Coronaneuinfektionen bleibt hoch.

5.12.2020

Eine Person im Spiderman-Kostüm kniet in einer abgebrannten Landschaft

Superhelden als Öko-Monster

Spiderman gegen Captain Carbon

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter
Wenn die Welt kurz vor dem Abgrund steht, müssen echte Helden ran. Aber es zeigt sich: Gegen wirklichen Irrsinn helfen auch keine Superkräfte.

4.12.2020

Silvesterfeuerwerk in Berlin an der Spree vor der Oberbaumbrücke

Debatte um Pandiemiemaßnahmen

Richtige Richtung, einzelne Fehler

Kommentar von Stefan Reinecke
Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität.

26.11.2020

Rechtsanwalt Andreas ­Schüller am Mittwoch im Gericht

Drohneneinsätze der US-Armee

Ramstein kann bleiben

Genügen die Maßnahmen der Bundesregierung gegen eventuell völkerrechtswidrige Drohnenangriffe im Jemen? Ja, sagt das Bundesverwaltungsgericht.
Von Christian Rath

26.11.2020

Altmaier und Scholz in der Bundespressekonferenz

Coronahilfe der Bundesregierung

Zuschüsschen für Selbstständige

Mit der „Neustarthilfe“ will der Bund Soloselbstständigen zum ersten Mal seit Beginn der Coronakrise helfen. Betroffene sagen, das reicht nicht.
Von Tobias Schulze

15.11.2020

Merkel mit Maske

Journalismus in Coronazeiten

Keine Regierungs-PR

Seit Corona kommen Journalist*innen nur schwer nah ran an die Politik. Vor allem wenn sie zu Themen abseits von Corona recherchieren.
Von Daniel Bouhs

15.11.2020

Ein Geschlossenes Reisebüro

Soforthilfen in der Coronakrise

Die Novemberhilfen kommen

Die Regierung unterstützt im November Soloselbstständige und Firmen, die von Schließungen betroffen sind. Die Branchenauswahl wird kritisiert.
Von Barbara Dribbusch

6.11.2020