Artikel

Neue EU-Sanktionen gegen Russland

Das neunte Paket

Die EU schlägt weitere Sanktionen gegen Russland vor, als Reaktion auf die Angriffe auf die Ukraine. Ihre Wirksamkeit ist allerdings umstritten.

Von Eric Bonse

8.12.2022

Empfehlung der EU-Kommission

Kein Geld mehr für Orbán

Die EU-Kommission will rund 13 Milliarden Euro für Ungarn einfrieren. Ministerpräsident Viktor Orbán wehrte sich bisher gegen den Druck aus Brüssel.

Von Eric Bonse

30.11.2022

US-Sicherheitsberater Jake Sullivan sitzt zwischen zwei ukrainischen Flaggen und hält ein Mikrofon in der Hand

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Dialog wegen nuklearer Spannungen

Laut Zeitungsbericht führt US-Sicherheitsberater Sullivan seit Monaten Geheimgespräche mit der Regierung in Moskau. Die Kämpfe um Cherson halten an.

7.11.2022

Ursula von der Leyen reckt das Kinn, im Hintergrund eine Europaflagge

EU-Gipfel zur Energiekrise

Fauler Kompromiss made in Germany

Kommentar von Eric Bonse

Statt eines Gaspreisdeckels kommt nur ein vager „Fahrplan“. Deutschland hat seine Eigeninteressen durchgesetzt – und damit Europa geschwächt.

21.10.2022

Annalena Baerbock und Ursula von der Leyen lachen vor europäischen Flaggen

Niedersachsen vor der Wahl

Mittelalte Männer mit Macht

Niedersachsen? Kam von dort nicht eine Politikerschwemme über Berlin? Der Mechanismus dahinter ist vor allem ein Problem für Frauen.

Von Andrea Scharpen

8.10.2022

Die Karsto Aufbereitungsanlage in Norwegen

Streit in EU um Energiepolitik

Bremsen und nicht deckeln

Auch auf EU-Ebene werden weitere Maßnahmen gegen die steigenden Energiepreise gefordert. Aber Deutschland versucht einen Gaspreisdeckel zu verhindern.

Von Eric Bonse

29.9.2022

EU-Reaktionen auf Scheinreferenden

Neue EU-Sanktionen gegen Russland

Brüssel reagiert mit neuen Sanktionen auf die vom Kreml orchestrierten „Scheinreferenden“ in den besetzten Gebieten der Ukraine. Der Ölpreisdeckel kommt.

Von Eric Bonse

28.9.2022

EU-Kommission plant Notfallinstrument

Brüsseler Machtfantasien

Kommentar von Eric Bonse

Brüssel will Unternehmen künftig vorschreiben, welche Produkte sie wo produzieren. Eine schlüssige Begründung für das neue Notfallinstrument fehlt.

19.9.2022

Frauen umarmen sich und weinen in zerstörter Stadt

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Weitere Rüstungshilfe angekündigt

Deutschland wird weitere Mehrfachraketenwerfer und gepanzerte Fahrzeuge liefern. Eine hydrotechnische Anlagen wurde in der Zentralukraine beschädigt.

15.9.2022

Ursula von der Leyen in gelber Jacke von oben gesehen, sie steht mit ausgebreiteten Armen am Rednerpult

Rede zur Lage der Union in Straßburg

Die Frau der großen, vagen Worte

In ihrer Rede zeigt sich Kommissionspräsidentin von der Leyen solidarisch mit der Ukraine. Wie es mit dem Krieg weitergehen soll, bleibt jedoch offen.

Von Eric Bonse

14.9.2022

In einem Mehrfamilienhaus brennen nur wenige Lichter

Von der Leyens Energiemarkt-Plan

Wo bleibt der Preisdeckel?

Kommentar von Anja Krüger

Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, Energieunternehmen die Übergewinne abzuschöpfen, ist richtig. Er reicht aber nicht.

15.9.2022

Hochspannungsleitungen glänzen silbern über grünen Feldern

Maßnahmen gegen Energiekrise

Den Krisengewinnern an den Kragen

Mit einer Krisenabgabe will die EU-Kommission Profite von Energiekonzernen kassieren und so Haushalte entlasten. Die Pläne sind jedoch noch vage.

Von Anja Krüger

14.9.2022

Kämpfe im Südkaukasus

Angriff ohne Konsequenzen

Trotz Angriffen auf Armenien droht die Bundesregierung Aserbaidschan nicht mit Sanktionen: Man wisse nicht, wer schuld an der Eskalation sei.

Von Tobias Schulze

14.9.2022

Gewinne von Stromerzeugern

EU will 140 Milliarden einsammeln

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will hohe Gewinne bei Energiekonzernen abschöpfen. Das Geld soll an Haushalte und Unternehmen gehen.

14.9.2022

Strompreisdeckel und Übergewinnsteuer

Von der Leyen ohne Tabus

Gegen hohe Energiepreise: die EU-Kommission schlägt einen Strompreisdeckel und eine Art der Übergewinnsteuer vor, die auch die FDP befürworten könnte.

Von Eric Bonse

2.9.2022

Pläne zur Reform des EU-Strommarkts

Preise sollen wieder sinken

Nicht nur beim Gas, auch beim Strom steigen die Kosten. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will nun die Preisbildung dafür in Europa reformieren.

Von Eric Bonse

30.8.2022