Artikel

Menschen halten Schilder mit polnischen Schriftzügen hoch

Bürgerrechtler über Proteste in Polen

„Wir sind die Arbeitgeber der Politik“

Mateusz Kijowksi vom „Komitee zur Verteidigung der Demokratie“ über Lech Walesa, die Diktatur der Mehrheit und den Aufbau der Zivilgesellschaft.

Interview von Gabriele Lesser

28.2.2016

Entscheidung des BVerfG

Demokratie vor Völkerrecht

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: Der Bundestag darf völkerrechtliche Verträge später mit einfachen Gesetzen korrigieren.

Von Christian Rath

12.2.2016

Varoufakis in der Berliner Volksbühne

„Wir“ für Demokratie

Der große Varoufakis-Abend in der Berliner Volksbühne ist vorbei. Was bleibt, ist ein fragiles linkes Bündnis mit vielen Fragen.

Von Pascal Beucker und Anja Krüger

10.2.2016

Kolumne Macht

Abstand von den bösen Clowns

Kolumne Bettina Gaus

Demokratie bedeutet nicht, dass man jede Meinung ernstnehmen muss. Stattdessen blockiert derzeit die AfD den politischen Diskurs.

7.2.2016

Ein Bundespolizist kontrolliert an der deutsch-österreichischen Grenze in Simbach am Inn Fahrzeuge

Debatte Demokratie

Die innere Entleerung

Kommentar von Georg Seeßlen

Kaum einer merkt es: Wir haben kein Flüchtlingsproblem, wir haben ein Demokratieproblem. Die Angst wird für Machtspiele genutzt.

3.2.2016

Berliner Piraten wählen Landesliste

Der Käpt‘n macht den Steuermann

Die Piratenpartei kürt ihren Vorsitzenden Bruno Kramm zum Spitzenkandidaten. Er verteidigt das linke Profil des Landesverbands. Reicht das für den Wiedereinzug?

Von Claudius Prößer

24.1.2016

Justizminister Ziobro spricht mit Kaczynski

Angriff auf Polens Verfassungsgericht

Parlament entmachtet Richter

Die nationalkonservative Regierungspartei forciert den Umbau des Verfassungsgerichts. Kritiker monieren einen Angriff auf die Demokratie Polens.

23.12.2015

Demonstration in Warschau zur Unterstützung der Regierung.

Kommentar Demonstrationen in Polen

Unfähig zu Kompromissen

Kommentar von Adam Krzeminski

Das Land ist tief gespalten: Beide Seiten schreien sich nur noch gegenseitig an – auch im Parlament. Sie finden kaum eine gemeinsame Sprache.

13.12.2015

Zwei Frauen, eine davon verschleiert, bei der Stimmabgabe der Kommunalwahl in Saudi-Arabien

Kommunalwahlen in Saudi-Arabien

Frauen gewinnen erstmals Sitze

In Dschidda und Mekka werden zukünftig nicht nur Männer im Lokalparlament sitzen. Laut dem offiziellen Ergebnis wurden 17 Frauen in die Gremien gewählt.

13.12.2015

Netanjahu breitet die Arme aus und schaut nach unten. Vor ihm sitzt ein weiterer Mann mit Kippa.

Rechtskonservative Politiker in Israel

Die Herrschaft der Clowns

In Israel machen rechte und nationalreligiöse Politiker mit absurden Gesetzesvorschlägen auf sich aufmerksam. Das Ziel ist nicht deren Umsetzung.

Von Asher Schechter

1.12.2015

Ein Spielzeugpanzer zwischen Müll zu Füßen eines Menschen

Kommentar Klimakonferenz in Paris

Protest im Zeichen des Terrors

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Demoverbote, Razzien und Hausarreste gegen den Klimaprotest: Der Einsatz von Antiterrorgesetzen gegen Aktivisten stärkt Demokratiefeinde.

29.11.2015

Massentierhaltung in Brandenburg

Versteckte Schweinerei

Ein Volksbegehren kämpft in Brandenburg gegen die industrielle Fleischproduktion. Wir haben eine beteiligte Initiative im Landkreis Teltow-Fläming besucht.

Von Claudius Prößer

4.11.2015

Streit um Beiräte-Beteiligung

Senat blockiert Stadtteilbudgets

Nach dem Beirätegesetz muss es „Stadtteilbudgets“ geben – und das schon seit fünf Jahren. Doch offensichtlich will das die rot-grüne Koalition nicht.

Von Klaus Wolschner

22.10.2015

Ein Bild zeigt das durchgestrichene Gesicht von Angela Merkel.

Kommentar Rassismus in Deutschland

Bürger, Biedermänner, Brandstifter

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Nicht Fremde sind es, die dieses Land bedrohen, sondern Einheimische, die ihren Hass auf die Straßen tragen. Sie unterhöhlen die Demokratie.

14.10.2015

Merkel sitzt in einem Auto, Winterkorn kniet vor ihr

Kommentar Abgasskandal bei VW

Der Betrug war Strategie

Kommentar von Ulrike Fokken

VW hat Shareholder und Stakeholder verarscht. Das war möglich, weil Landes- und Bundesregierungen den Konzern gehätschelt haben.

23.9.2015

Flüchtlinge klettern durch den Zaun an der ungarisch-serbischen Grenze.

Debatte Europa

Die Killerin

Kommentar von Georg Seeßlen

Ist Europa noch zu retten? Der Umgang mit Flüchtlingen und mit Griechenland hat vielen die Augen geöffnet. Jetzt gibt es eine Pflicht: Die EU neu zu denken.

9.9.2015