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Höcke schmiegt sich an hans Christoph Berndt, rechts klatscht Tino Chrupalla

Antrag auf AfD-Verbot

Eine politische Frage

Ein Parteiverbotsverfahren hat hohe formale Hürden und kann lange dauern. Es braucht den Beweis, dass die Partei verfassungswidrige Ziele verfolgt.

Von Christian Rath

17.10.2024

Verschränkte tätowierte Arme, ein blaues Shir mit TEAM Höcke Kopf

Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens

Verbot ist Gebot

Kommentar von Gareth Joswig

Die AfD würde die Demokratie ersticken und ihre Institutionen schleifen, wäre sie an der Macht. Daher ist es angebracht, ihr Verbot zu prüfen.

17.10.2024

Xi Jinping und Putin driften auseinander

Friedenspreis für Anne Applebaum

Globalisierung, Krieg und Propaganda

Am Sonntag wird Historikerin Applebaum in Frankfurt geehrt. Ihr Buch „Die Achse der Autokraten“ zeigt, wie China und Russland den Westen unterwandern.

Von Andreas Fanizadeh

19.10.2024

Die SPD-Spitzenpolitiker:innen Lars Klingbeil, Saskia Esken and Olaf Scholz.

SPD-Vorstandsklausur

Politik für Menschen, die schuften

Die SPD schwört sich auf die Konfrontation mit der Merz-Union ein. Sie will den Spitzensteuersatz erhöhen, 15 Euro Mindestlohn und mehr Investitionen.

Von Anna Lehmann

13.10.2024

Portrait von Irina Scherbakowa, sitzt mit Brille und braunem Mantel auf einem Steinsockel im Freien vor einem historischen Gebäude

Irina Scherbakowa über Exil und Flucht

„Ich vermisse Russland nicht“

Putin, die Ukraine und der Westen. Kulturwissenschaftlerin Scherbakowa über den Kampf um Demokratie, Solidarität und das Werk der Osteuropa-Expertin Anne Applebaum.

Interview von Andreas Fanizadeh

12.10.2024

Künstler über Projekt zu Diversität

„Hummus ist eine bindende Masse“

Das Diskussionsformat „Hummustopia“ bringt in Hamburg Fremde an einen Tisch, um bei Hummus und Musik zu diskutieren – und Gemeinsamkeiten zu finden.

Interview von Franka Ferlemann

11.10.2024

Drei Porzellanfiguren: eine telefoniert, eine liest Zeitung, eine trägt Post aus

Gedruckte Zeitungen

Tod eines Kulturguts

Kolumne Georg Seeßlen

Printzeitungen sterben, und der Demokratie geht es auch nicht besonders gut. Möglicherweise hat das eine doch etwas mit dem anderen zu tun.

9.10.2024

Human Rights Film Festival Berlin

Demokratien in Gefahr

Um das Erstarken autoritärer Regime, den Alltag von Obdachlosen und politische Konflikte geht es beim siebten Human Rights Film Festival Berlin.

Von Ruth Lang Fuentes

8.10.2024

Zwei Schauspielerinnen in glitzernden Kleidern sitzen auf einer Bühne. Neben ihnen stehen altertümliche Vasen mit Blumen.

Theaterstück „Il Trionfo dei Giganti 2“

Demokratie auf einmal cool

Für das Stück „Il Trionfo dei Giganti 2“ verwandelt das Staatstheater Braunschweig die Bühne in eine Agora. Die ist lustiger als das antike Vorbild.

Von Jens Fischer

7.10.2024

Eine Menschnemenge hält leuchtende Taschenlampen in die Höhe

Pro und Contra zum AfD-Parteiverbot

Soll man die AfD verbieten?

Seit ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im Osten werden wieder Forderungen nach einem Parteiverbot der AfD laut. Wäre das eine gute Idee?

Von Konrad Litschko und Lukas Wallraff

5.10.2024

Der neue Landtagspräsident in Thüringen, Thadäus König

Neuer CDU-Landtagspräsident in Thüringen

Mal ein Grund zur Freude

Kommentar von Jost Maurin

Geht doch: Ein Gericht weist die AfD in die Schranken, und die demokratischen Parteien halten zusammen. Rechtsextremisten können gestoppt werden.

29.9.2024

Eine Junge steht in eine Deutschlandfahne gewickelt von hinten vor einer riesigen Deutschlandfahne

Politikwissenschaftler über Deutschland

„Ein Umbruch des Parteiensystems“

Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in Gefahr ist, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Auch das BSW kritisiert er.

Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke

28.9.2024

Jugendliche in Militäruniform- rotes shirt und Kappe, braune Hosen marschieren im Gleichschritt vor einem Gebäude

Sahra Wagenknecht und der Pazifismus

Heißer Krieg und Kalter Frieden

„Soldaten sind Mörder!“ Wirklich? Pazifismus kennt ein militärisches Notwehrrecht. BSW und AfD sprechen bei der Ukraine jedoch von „Kriegstreiberei“.

Von Andreas Fanizadeh

29.9.2024

Eine Verfassungsrichterin hält ein Blatt Papier in den Händen

Resilienz des Bundesverfassungsgerichts

Schutzwall für Karlsruhe

Der Bundesrat will, dass gesetzliche Änderungen zum Bundesverfassungsgericht nur noch mit seiner Zustimmung möglich sind. Die CDU/CSU ist dagegen.

Von Christian Rath

27.9.2024

Bericht des Ostbeauftragten Schneider

Überraschend einig

Der Bericht des Ostbeauftragten zeigt auch Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West: Etwa die Zustimmungswerte zur Demokratie.

Von Anna Lehmann

25.9.2024

AfD-Anhänger stehen auf einem Platz in der Sonne, in der Mitte steht ein Mann im Hawai-Hemd und einem Fahnchen vor dem Gesicht auf dem steht: Der Osten macht´s

Ostdeutsche und ihr Wahlverhalten

Schluss mit dem Verstehen

Kommentar von Michael Bartsch

Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“ für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken auffordern.

19.9.2024