taz.de

Gegen die AfD wappnen

Ein sträfliches Versäumnis

Kommentar von Christian Jakob

Was, wenn die AfD doch an die Macht kommt? Wir sollten uns darauf vorbereiten. Aber jede Maßnahme birgt ihr eigenes Risiko.

16.1.2024

Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechts mit Schildern: Nazis raus

Demonstrationen gegen rechts

Zu lange geschwiegen

Kommentar von Anna Lehmann

Die Demos gegen rechts machen Mut und sind nötig. Denn die rechten Geheimpläne zeigen: Das „Nie wieder“ ist nicht unverrückbar.

14.1.2024

Die AfD Fraktion - im Bild nur Männer - sitzt im Thüringer Landtag

AfD im Osten

Wappnen für den Ernstfall

Vor den Landtagswahlen im Herbst diskutiert die Politik in Thüringen, ob es eine blockadesicherere Verfassung braucht. Die hat einige Lücken.

Von Gareth Joswig

13.1.2024

„Stoppt Höcke“-Petition

Faschist soll Grundrechte verlieren

Im September sind in Thüringen Landtagswahlen. Doch der AfD-Spitzenkandidat soll nicht antreten können, fordert eine Petition.

Von Christian Rath

12.1.2024

Aktivisten der Identitären Bewegung bei einer Demo 2017

Streit um Unvereinbarkeitsliste

AfD streitet um Neonazis

Der AfD-Bundesvorstand hat die rechtsextreme Gruppe „Revolte Rheinland“ auf seine „Unvereinbarkeitsliste“ gesetzt. Das Lager um Höcke ist sauer.

Von Gareth Joswig

4.1.2024

Christoph Maier steht am Rednerpult des Bayerischen Landtags, Markus Söder und andere Politker und Politekrinnen hören ihm zu. Söder verzieht das Gesicht.

AfD in Bayern

Radikal, illegal, scheißegal

Der rechtsextreme Burschenschaftler Daniel Halemba wurde vorübergehend verhaftet. Trotzdem strotzen die völkischen Netzwerke bei Bayerns AfD vor Kraft.

Von Dominik Baur und Gareth Joswig

17.12.2023

Zusammenarbeit von FDP, CDU und AfD

Brandmauer gebröckelt

FDP, CDU und AfD ändern in Thüringen das Waldgesetz: Die drei Oppositionsparteien wollen damit den Bau von Windenergieanlagen erschweren.

8.12.2023

AfD-Besuch beim NDR

Keine Gastfreundschaft für Rechte

Kommentar von Andreas Speit

AfD-Mitglieder wollen den NDR besuchen und sich durchs Haus führen lassen. Und die NDR-Leitung? Stimmt zu. Das ist ein völlig falsches Signal.

17.11.2023

Eine Frau hält blaue Luftballons in der Hand mit der Aufschrift Auf1 - im Hintergrund ist ein Plakat zu sehen: Kein Impfzwang

Rechter Fernsehsender Auf1

Doch keine „Medienrevolution“

Der Sender Auf1 verbreitet Verschwörungsmythen und rechte Hetze. In Deutschland darf er das aber nicht länger über Satellit.

Von Anne Fromm

14.11.2023

Verfahren wegen Beleidigung eingestellt

Björn Höcke bleibt ein Nazi

Die Polizei Hamburg hatte wegen eines Antifa-Plakates gegen Thüringens AfD-Chef ermittelt. Nun hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt.

Von Andreas Speit

8.11.2023

Bodo Ramelow über die AfD

„Sich nicht erpressen lassen“

In Nordhausen konnte ein AfD-Bürgermeister verhindert werden – dank Zivilgesellschaft, sagt Thüringens Ministerpräsident. Wagenknecht gibt er einen Rat.

Interview von Anna Lehmann

1.10.2023