Artikel

Ein Mann wird von zwei Polizisten auf einer Treppe zum Flugzeug geführt.

Abschiebe-Monitoring am Airport

So krass schiebt Hamburg ab

Kommentar von André Zuschlag

Die Abschiebebeobachterin am Flughafen Hamburg hat ihren Jahresbericht veröffentlicht. Der ist schwer erträglich. Aber es ist gut, dass es ihn gibt.

13.4.2024

Die sogannte «SocialCard» für Asylsuchende in Hamburg.

Maßnahme gegen Migration

Ampel einigt sich auf Bezahlkarte

Die Grünen hatten noch Verhandlungsbedarf, stimmen jetzt aber zu: Im Bundestag ist der Weg frei für die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Von Dinah Riese

5.4.2024

Debatte um Bezahlkarte für Geflüchtete

Asylrechte eingeschränkt

Geflüchtete sollen eine Bezahlkarte statt Bargeld bekommen, eine Arbeitspflicht ist im Gespräch. Ist dieses System eine Chance oder nur Schikane?

Von Frederik Eikmanns

7.3.2024

Ein Mann in orangener Arbeitskleidung fegt die Straße.

Arbeitspflicht für Geflüchtete

Arbeit oder Pflicht, schon wieder

Kolumne Provinzhauptstadt von Nadine Conti

Die Debatte um Arbeitspflichten gab es schon einmal: Bei den Ein-Euro-Jobs. Das ging nicht so gut aus. Das wird bei Geflüchteten nicht anders sein.

9.3.2024

Neues CDU-Grundsatzprogramm

„Das ist ein Tabubruch“

Der Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm stelle das Asylrecht infrage, sagt Kai Weber vom Flüchtlingsrat. Er hofft, dass die Parteibasis noch Änderungen durchsetzt.

Interview von Dinah Riese

28.2.2024

Leistungen für Geflüchtete

Falsche Rechnungen

Kolumne Provinzhauptstadt von Nadine Conti

Vage Informationen und hantieren mit dem Währungsrechner: Warum die Debatte um Bezahlkarten an der Lebensrealität Geflüchteter total vorbeigeht.

25.2.2024

Einwanderungsgesetz in Frankreich

Macrons Spiel mit dem Feuer

Kommentar von Rudolf Balmer

Das Verfassungsgericht kippt Teile des Einwanderungsgesetzes. Das Urteil lässt die Regierung schlecht aussehen.

26.1.2024

Grenzzaun mit Stacheldraht oben drauf und dahinter ein Flutlicht am Abend

Gewalt an EU-Außengrenzen

Petition gegen Pushbacks

Eine europäische Bürgerinitiative will Gewalt gegen Geflüchtete an den EU-Außengrenzen stoppen. Ihr fehlen noch viele Unterschriften.

Von Johanna Treblin

20.1.2024

Abschiebungen von UK nach Ruanda

Unterhaus billigt Asylgesetz

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat sich parteiintern durchgesetzt. Das Unterhaus nahm eine Gesetzesvorlage zu Abschiebungen nach Ruanda an.

18.1.2024

Schwarze Menschen klettern über einen Zaun.

Asylrecht in der Europäischen Union

Alle roten Linien überschritten

Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.

Von Christian Jakob

22.12.2023

Nancy Faeser spricht im November an einem Rednerpult in Wiesbaden

Grüne, SPD und EU-Asylreform

Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst

Kommentar von Frederik Eikmanns

Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.

21.12.2023

Eine Einbürgerungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland liegt auf einem Tisch.

Deutsche Migrationspolitik

Fix einbürgern, schnell abschieben

Die Ampel einigt sich auf neue Gesetze für Einbürgerungen und Abschiebungen. Im Januar kann der Bundestag sie beschließen.

Von Daniel Bax

21.12.2023

Gemeinsames Europäisches Asylsystem

Willkür statt Willkommen

Kommentar von Christian Jakob

Menschen in Not, die in Europa Schutz suchen, stehen noch härtere Zeiten bevor. Sogar Minderjährige werden bei ihrer Ankunft erst einmal eingesperrt.

20.12.2023

Ein Floß auf dem Mittelmeer daneben ein Schiff der Libyschen Küstenwache

EU einig über Asylrecht

Länger Knast, weniger Verteilung

Die EU will ihr Asylsystem umfassend erneuern. Nach langen Verhandlungen ist nun klar: sie bedeuten Einschränkungen.

Von Christian Jakob

20.12.2023

Flüchtlingsdeal mit Albanien

Italien setzt auf Abschreckung

Die Flüchtlingszahlen in Italien steigen. Die Regierung will nun eine restriktivere Unterbringung und vorgelagerte Asylzentren in Albanien.

Von Michael Braun

13.12.2023

Robert Jenrick, ein glattrasierter Mann im Anzug

Abschiebe-Debatte in Großbritannien

Chaos bei den Torys

Mitten in der Kontroverse um geplante Abschiebungen nach Ruanda tritt der konservative britische Einwanderungsminister Robert Jenrick zurück.

Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

7.12.2023

Eine junge Frau, ein kleiner Junge und ein Mann sitzen auf einem Sofa und reden

Migration nach Europa

Die Weiterflucht

Ein Großteil der syrischen Geflüchteten ist im Nachbarland Jordanien untergekommen. Viele wollen jetzt weiter nach Europa. So etwa Mohammad Ali Hamad.

Von Serena Bilanceri

30.11.2023