piwik no script img

taz zahl ich
Ein noch nicht fertigproduziertes Tesla-Fahrzeug in der Herstellungsstraße, Arbeiter machen sich an ihm zu schaffen

Syrischer Geflüchteter bei Tesla

Karims langer Weg zur Schicht

Unser Autor nahm 2016 einen jungen syrischen Geflüchteten bei sich auf. Der hilft mittlerweile mit, das Tesla-Werk in Brandenburg am Laufen zu halten.
Von Hannes Koch

28.10.2023

Menschen laufen zu einem Schild namens Sporthalle

Debatte über Migration

Warmes Herz, kühler Kopf

Gastkommentar von Matthias Schimpf
Es kommen derzeit zu viele Geflüchtete. Wir als Kommune können uns um alle nur noch gleich schlecht kümmern. Ein Zwischenruf.

29.10.2023

Salman Rushdie und Daniel Kehlmann in der Paulskirche in Frankfurt

Feinde und Freunde der Demokratie

Nicht durchdrehen

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Doch Demokratie ist keine Werbekampagne. Angesichts der Krisen, die sie erschüttern, ist es die größte Aufgabe, dem Hass zu trotzen, der uns einlädt.

25.10.2023

Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Deutschen bundestag

Verschärfung der Migrationspolitik

Mehr Härte bei Abschiebungen

Die Regierung will verschärfte Abschieberegeln beschließen. Schon jetzt wird mehr abgeschoben als im letzten Jahr – sogar nach Russland.
Von Daniel Bax

24.10.2023

Menschen mit Reisetaschen stehen an der Tür eines Ankunftszentrum in München

OECD-Migrationsbericht für Deutschland

Hälfte der Zuwanderer sind EU-Bürger

Die Hälfte der Personen, die 2022 nach Deutschland einwanderten, waren EU-Bürger. Sie sind die größte Gruppe, dann folgen Kriegsgeflüchtete.

24.10.2023

Friedrich Merz rückt seine Brille zurecht

Scharfe Töne zu Migration

Der Cocktail aus der Union

Merz verrührt Antisemitismus-Vorwürfe mit Rassismus. Sein Vorschlag zum Einbürgerungsrecht ist bereits in einem Kabinettsentwurf enthalten.
Von Cem-Odos Güler

23.10.2023

Innenministerin Nancy Faeser sitzt und streckt die Hand aus Richtung Publikum

Schärfere Abschieberegeln

Faeser macht Tempo

Innenministerin Faeser will am Mittwoch das Kabinett über verschärfte Abschieberegeln beraten lassen. Die „Stimmung für Migration“ soll besser werden.

23.10.2023

Polizisten halten an der Grenze ein Auto an

Asylpolitik in Deutschland

Kehrtwende an der Grenze

Nach dem Treffen von Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz im Kanzleramt nähern sich Regierung und Union in der Migrationspolitik an.
Von Cem-Odos Güler und Daniel Bax

16.10.2023

Drei Spiegeleier in Ampel-Farben

Bundesregierung nach den Landtagswahlen

Zeit zum Investieren

Für die Ampel-Parteien sind die Landtagswahlergebnisse ein Debakel. Aufgaben gibt es genug, die gegen die Krise wirken könnten.
Von Daniel Bax, Jasmin Kalarickal, Anja Krüger und Anna Lehmann

13.10.2023

Ein zerstörtes Fahrzeug nach einem Unfall.

Tote nach Unfall mit Schleuserfahrzeug

Katastrophe in Bayern

Östlich von München ist ein Schlepperfahrzeug nach Flucht vor der Polizei von der Fahrbahn abgekommen. Unter den Toten ist auch ein Kind.
Von Cem-Odos Güler und Tanja Tricarico

13.10.2023

Zelten mit Geflüchteten in Brüssel

Migration nach Europa

Kommunen trotzen scharfen Tönen

Rund ein Dutzend Bürgermeister hat sich in Brüssel über eine solidarische Migrationspolitik ausgetauscht. Sie fordern direkte EU-Mittel für Kommunen.
Von Christian Jakob

11.10.2023

Präsident Steinmeier unter einem Regenschirm.

Steinmeiers Äußerungen zu Migration

Der falsche Präsident

Kommentar von Anna Lehmann
Der Bundespräsident sollte einigend wirken. Steinmeier aber lobt den „Asylkompromiss“ der 90er und gibt denen Recht, die Migranten als Problem sehen.

6.10.2023

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bei einer Verhandlung.

AfD-Klage wegen Härtefallkommission

Karlsruhe schmettert Beschwerde ab

Die Thüringer AfD hält die Härtefallkommission für ausreisepflichtige Menschen für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders.

6.10.2023

Menschen sitzen in einer Halle und informieren sich über Jobs. Im Hintergrund ist ein Schild mit der Aufschrift Dein Job, deine Zukunft

Leistungen für Geflüchtete

FDP drängt auf Prepaid-Bezahlkarten

In der Debatte um Hilfen für Geflüchtete drängen FDP und Kommunen auf Sach- statt Geldleistungen. Die SPD ist offen für erleichterte Jobmöglichkeiten.

5.10.2023

Innenministerin Nancy Faeser winkt.

EU Asyl-Krisenverordnung

Weg frei für schärferes Asylrecht

Die EU-Staaten verständigen sich auf eine Asyl-Krisenverordnung. Die Regierung zeigt sich erfreut. Kritiker befürchten eine Entrechtung Geflüchteter.
Von Daniel Bax

4.10.2023

Ein Polizeiwagen fährt mit Blaulicht durch die Nacht

Hass auf Geflüchtete

Versuchter Brandanschlag in Dresden

Unbekannte wollten in der Nacht zu Samstag eine geplante Asylunterkunft in Brand setzen. Es ist die dritte Attacke auf das Gebäude in einem Monat.
Von Rieke Wiemann

2.10.2023

Geflüchtete stehen an der Reling eines Rettungsschiffs, ein zweites kleineres Boot ist ebenfalls auf dem Meer zu sehen

EU-Asylkompromiss von Italien blockiert

Die Grünen sind umsonst umgefallen

Berlin hat der „Krisenverordnung“ der EU zugestimmt. Sie soll die Rechte von Flüchtlingen einschränken. Nun aber blockiert Italien.
Von Christian Jakob

29.9.2023

Annalena Baerbock, Omid Nouripour und Ricarda Lang sitzen in einer Reihe

Asylverschärfung in Brüssel

Die Grünen sind erstaunlich still

Obwohl die Ampelkoalition einer weiteren Verschärfung des EU-Asylrechts zustimmen will, bleibt lautstarke Kritik der Grünen aus. Nur einer schert aus.
Von Sabine am Orde

29.9.2023

Polizist kontrolliert ein rotes Auto.

Mehr Grenzkontrollen wegen Migration

Abschreckung in Wort und Tat

Kommentar von Lukas Wallraff
Nun soll es also doch Grenzkontrollen geben, auch weil die politische Lage anders als 2015 ist. Doch flächendeckende Kontrollen sind unrealistisch – noch.

26.9.2023

Blick auf das Sonnenblumenhaus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen. Unter dem Beifall von Schaulustigen kam es 1992 mehrere Tage lang vor dem damaligen Asylbewerberheim in Rostock-Lichtenhagen zu schweren Ausschreitungen Rechtsradikaler. Angegriffen wurde

Bewegungstermine in Berlin

Öl ins faschistische Feuer

Kolumne Bewegung von Timm Kühn
Bürgerliche begegnen dem Faschismus mit Appeasement, wenn sie das Asylrecht weiter aushöhlen wollen. Linken bleibt nur Solidarität und Widerstand.

26.9.2023