taz.de

Eine Überwachungskamera vor einem Weihnachtsbaum

Kommentar Sicherheit nach Anschlägen

In der Dauerschleife

Kommentar von Konrad Litschko

Nach dem Terroranschlag von Berlin ist die Sicherheitsdebatte erneut entbrannt. Doch: Am Kern des Problems geht die Diskussion vorbei.

30.12.2016

Eine Gefängniszelle. An den Wänden stehen sich gegenüber zwei Betten, in der Mitte ein kleiner Tisch

Debatte um die innere Sicherheit

Abschiebehaft ist nicht die Lösung

Die Union möchte die Gründe für Abschiebehaft verschärfen. Im Fall Anis Amri hätte das aber wohl nichts genutzt.

Von Christian Rath

26.12.2016

Regierung zur Tat in Berlin

Kein Zweifel mehr an Anschlag

Die Ermittlungen laufen noch auf Hochdruck. Doch die Bundesregierung geht mittlerweile mit Sicherheit von einem Anschlag aus.

Von Anja Maier

20.12.2016

Ein mit Wasserfarben gemaltes Bild: In einem Boot, das auf blauem Wasser schwimmt, stehen vier Menschen; über ihnen vergießt eine schwarze Wolke dicke Regentropfen

Fluchtroute über das Mittelmeer

14 Leichen in zwei Tagen

Schon wieder sind mehrere Flüchtlinge ertrunken. Fast 6.000 wurden gerettet. De Maizière will nun im Kampf gegen Schleuser mehr verdeckte Ermittler einsetzen.

23.10.2016

Flüchtlingszahlen in Deutschland 2016

De Maizière spricht von „Trendwende“

In den ersten drei Quartalen dieses Jahres wurden 213.000 Asylsuchende registriert. 2015 waren es noch insgesamt 890.000.

12.10.2016

Bundesinnenminister Thomas de Maizière läuft aus einem Helikopter

Abschiebungen nach Afghanistan

Die Taliban sind kein Hindernis

Der Bundesinnenminister will bei Abschiebungen intensiver mit Afghanistan zusammenarbeiten. Indes greifen die Taliban Kundus an.

Von Dinah Riese

3.10.2016

Menschen laufen hinter einem Polizeiauto durch ein Feld

2015 kamen 890.000 Asylsuchende

Weit weniger als 1,1 Millionen

Mehr als eine Million Flüchtlinge seien 2015 nach Deutschland gekommen, hieß es stets. Jetzt korrigiert der Innenminister deutlich nach unten.

30.9.2016

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU)

Anti-Terror-Razzien in Norddeutschland

Bayerns Innenminister weiß, was geht

Bei Razzien wurden drei mutmaßliche IS-Mitglieder in Schleswig-Holstein festgenommen. Ein Haftrichter am BGH hört nun zwei der Männer an.

14.9.2016

Anti-Terror-Übung der Bundeswehr

Offene Fragen bleiben offen

Deutsche Soldaten sollten im Herbst den Einsatz im Innern üben. Jetzt verschiebt sich das Projekt um mehrere Monate. Woran hapert es?

Von Tobias Schulze

31.8.2016

Kommentar Bundeswehreinsatz im Inland

Ein schäbiges Schauspiel

Kommentar von Pascal Beucker

Im Namen des Kampfs gegen den Terror soll der Boden für künftige Einsätze der Bundeswehr im Innern bereitet werden. Warnende Stimmen fehlen.

31.8.2016

drei Männer an einem Tisch, im Hintergrund ein Kameramann

„Berliner Erklärung“ der Union

Weniger Schleier, mehr Polizei

Vollverschleierung teilweise verbieten, den Doppelpass neu bewerten und mehr Polizei: Das fordern die Innenminister der Union in einem gemeinsamen Papier.

19.8.2016

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch

Bundesturnbeutel de Maizière, Sommermärchenonkel Hoeneß, Dressurreiterin Merkel und überhaupt, die Borussen – die Woche im Überblick.

14.8.2016

Kommentar Terrorabwehr

Die AfD lässt grüßen

Kommentar von Anja Maier

Die CDU will ihre Wähler mit neuer Härte begeistern. Hoffentlich sind sich wenigstens die Grünen dafür zu schade.

10.8.2016

Der Innenminister und ein Polizeibeamter lächeln sich an

Unions-Innenminister zu Terrorabwehr

Mehr Überwachung, mehr Polizei

Die Minister fordern drastische Gesetzesverschärfungen: mehr Waffen und Abschiebungen sowie ein Burka-Verbot. Die ärztliche Schweigepflicht soll aufgeweicht werden.

10.8.2016

Anschlag in Ansbach

Das nächste Drama

Mit Projekten hatte sich Ansbach um Flüchtlinge gekümmert. Nun zerstört der Anschlag alle Bemühungen – und verschärft die Flüchtlingsdebatte.

Von Konrad Litschko

25.7.2016

Ein Mann mit grauen kurzen Haaren und Anzug wird von Kameras gefilmt und fotografiert

De Maizière äußert sich zu Würzburg

„Zwischen Amoklauf und Terror“

Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen, betont Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Für abschließende Bewertungen sei es noch zu früh.

20.7.2016

Ein Mann, es ist Thomas de Maiziére, guckt mit übereinandergelegten Händen nach unten

Innenminister Thomas de Maiziére

Der Heizer

Auf den Anschlag von Nizza reagiert Thomas de Maizière ruhig. Fast wie früher, als er stets herunterkühlte. Doch inzwischen facht er die Emotionen an.

Von Georg Löwisch

17.7.2016