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Parlamentarische Anfragen in Berlin

Die CDU fragt am fleißigsten

An Rot-Rot-Grün haben die Abgeordneten viel mehr Fragen als an die Vorgängerregierung, zeigt jetzt eine Statistik. Am wissbegierigsten: Ein FDP-Innenpolitiker.

Von Anna Klöpper

23.12.2018

Rot-Rot-Grün

Mehr Macht für Müller

Die Senatskanzlei ist bereits zuständig für den neuen Siemens-Campus. Nun kommt auch noch Verkehrsexperte Jens-Holger Kirchner. Was bedeutet das?

Von Uwe Rada

16.12.2018

R2G-Personalpolitik

Müller hält Kirchner an Bord

Der erkrankte grüne Verkehrsexperte muss zwar als Staatssekretär gehen, soll aber in der Senatskanzlei beim Regierenden Bürgermeister arbeiten können

Von Stefan Alberti und Claudius Prößer

11.12.2018

Klaus Lederer, Michael Müller und Ramona Pop

Zwei Jahre Rot-Rot-Grün in Berlin

Habt mal gute Laune!

SPD, Linke und Grüne könnten feiern – wenn sie in Feierlaune wären. Obwohl sie Grund genug dazu hätten, ist das Gegenteil der Fall. Warum nur?

Von Uwe Rada

7.12.2018

Stadtentwicklung

Wendepunkt am Checkpoint

Der Senat ändert Planungsziele für den Checkpoint Charlie und will nun abwarten, wie der in die Kritik geratene Investor Trockland damit umgeht.

Von Stefan Alberti

4.12.2018

Dauerfehde „Bezirke versus Senat“

Zuversicht beim Zukunftspakt

In Sachen Verwaltungsrefom geben sich langjährige Bezirksbürgermeister und Regierungschef Müller hoffnungsvoll, dass diesmal alles besser wird.

Von Stefan Alberti

20.11.2018

Landesparteitag der Berliner SPD

Die SPD sucht Sicherheit

Beim SPD-Landesparteitag verlangt Partei- und Regierungschef Michael Müller klare Positionen. Das gelingt bei den Themen Kameras und Kohle.

Von Uwe Rada

18.11.2018

Öffentliche Jobs in Berlin

Ein schwieriger Balanceakt

Kommentar von Antje Lang-Lendorff

Das „solidarische Grundeinkommen“ wird kleiner als gedacht. Stattdessen bekommen Leute einen Job, die lange arbeitslos waren – zu Recht. Wochenkommentar II.

17.11.2018

Solidarisches Grundeinkommen

Genosse Gegenwind

Michael Müllers Idee von einem solidarischen Grundeinkommen wird ausgerechnet vom SPD-Arbeitsminister ausgebremst.

Von Antje Lang-Lendorff

14.11.2018

15 Jahre „Arm, aber sexy“-Spruch

Und heute? Reich, aber öde!

Klaus Wowereit prägte vor 15 Jahren den Slogan, Berlin sei „arm, aber sexy“. Die Menschen, die dadurch angelockt wurden, veränderten die Stadt.

Von Bert Schulz

10.11.2018

Berliner Bundesratsinitiativen

Angeschoben oder abgeschoben?

Ob mehr Mieterschutz oder mehr Solarzellen auf Dächern: Für viele Ideen von Rot-Rot-Grün müssten Bundesgesetze verändert werden. Wie stehen die Chancen?

Von Erik Peter

5.11.2018

100 Jahre Novemberrevolution

„Die ganze Stadt war bewaffnet“

Die Kulturprojekte organisieren den „Themenwinter“ Novemberrevolution. SPD und Linke waren dabei nicht immer entspannt, sagt Moritz van Dülmen.

Von Uwe Rada

30.10.2018

Das Bild zeigt einen Turm des Berliner Rathauses, auf dem die Flagge des Landes Berlin weht.

Verwirrung um's Berliner Rathaus

Die rote Berliner Rathaus-Burg

Wie heißt eigentlich das Rathaus von Berlin jetzt noch mal? Da scheint es auch innerhalb der Behörden ganz verschiedene Ansichten zu geben.

Von Uwe Rada

22.10.2018

SPD-Landesvorstand Berlin

Die SPD will sozialer werden

Wie kommt die Berliner SPD aus dem Umfragetief? Der Landesvorstand legt ein Programm vor, das kleinere und mittlere Einkommen entlasten soll.

21.10.2018

Solidarisches Grundeinkommen

Müller erzeugt zu hohe Erwartungen

Kommentar von Antje Lang-Lendorff

Bei Müllers Idee handelt es sich um ein gut beworbenes, aber überschaubares Modellprojekt.

7.10.2018

Solidarisches Grundeinkommen

Berlin versucht es gerechter

Ob Müller für sein „solidarisches Grundeinkommen“ Bundesmittel bekommt, ist unklar. 1.000 gemeinnützige Stellen will er so oder so.

Von Antje Lang-Lendorff

7.10.2018

Michael Müller mit dem Hertha-Maskottchen

Schlechte Umfragen für Berlins SPD

Koalition aus dem Gleichgewicht

Umfragen sehen die SPD als nur noch als Juniorpartner, Grüne und Linke legen zu. Das sorgt für Spannungen, könnte aber mittelfristig die Lösung sein.

Von Bert Schulz

6.10.2018

Berliner Wochenrückblick I

Traum und Trauma

Michael Müller träumt weiter von einer Bebauung des Tempelhofer Felds. Und nichts regelt, wie lange ein durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz Bestand haben muss.

Von Bert Schulz

21.9.2018

Wohnungsbau

Müller träumt noch vom Feld

Der Regierende Bürgermeister erwartet nach der Wahl 2021 eine erneute Diskussion über eine Randbebauung am Tempelhofer Feld. Die Grünen protestieren schon jetzt.

Von Stefan Alberti

19.9.2018