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Zwei Männer in Anzügen sitzen nebeneinander, links Hans-Georg Maaßen, rechts Horst Seehofer

SPD verliert die Geduld

Maaßen ist immer noch nicht weg

„Zügig“ sollte Verfassungsschutzchef Maaßen abtreten. Nun ist er noch immer im Amt – und legt zu Chemnitz nach. Die SPD zeigt sich empört.
Von Konrad Litschko

25.10.2018

In Chemnitz stehen AfD-Politiker Björn Höcke und Pegida-Gründer Lutz Bachmann stehen an der Spitze einer Menschenmenge

AfDler im Verfassungsschutz in Sachsen

Rechter Funktionär wird versetzt

Ein Verfassungsschützer, der auch Mitglied der AfD ist, verharmloste im Fernsehen eine rechtsextreme Gruppe. Nun soll er woanders arbeiten.
Von Andreas Speit

19.10.2018

Alice Weidel und Katrin Ebner-Steiner lachen und klatschen

AfD-Landtagsfraktion in Bayern

Rechtsradikale im Landtag

In Bayern hat die AfD ihre Fraktion gegründet. Mehrere Mitglieder haben Kontakte zu Rechtsextremen und werden überwacht. Ein Überblick.
Von Frederik Schindler

18.10.2018

Männer in überwiegend schwarzen Anzügen und ein paar Frauen sitzen um einen großen runden Tisch

Wegen Doppelrolle im Amri-Ausschuss

Innenministerium räumt Fehler ein

Eine Beamtin, die früher mit Islamismus befasst war, in den Amri-Ausschuss zu schicken, war falsch, räumt das Ministerium ein. Was daraus folgt, bleibt offen.

16.10.2018

AfD-Politikerin Beatrix von Storch mit erhobenem Zeigefinger

AfD-Überwachung vom Verfassungsschutz

Entscheidung bis Jahresende

Bis Jahresende will der Verfassungsschutz entscheiden, ob die AfD ganz oder in Teilen überwacht wird. Bislang lieferten 13 Landesämter umfangreiches Material dazu.

12.10.2018

Thüringer Partei- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke, spricht über ein Megaphon.

Angst der AfD vor dem Verfassungsschutz

Hausbergers Liste der No-Gos

Eine geleakte Präsentation zeigt, wie die AfD der Überwachung entgehen will. Ihr Berater rät von Antisemitismus und NS-Verharmlosung ab.
Von Andreas Speit

11.10.2018

Der Sänger Funny van Dannen mit Gitarre

Funny van Dannen über Rassismus

„Religionen sind antiquiert“

Seine Musik lief schon auf Nazi-Demos. Jetzt teilt Funny van Dannen auf seinem neuen Album „Alles gut, Motherfucker“ gegen Fanatiker aller Couleur aus.
Interview von Linda Gerner

11.10.2018

Der Schwarze Block eines Demonstrationszugs in Göttingen.

Vorwürfe gegen Göttinger Wissenschaftler

Überwachung oder Unsinn?

Linke Aktivist*innen erteilen Mitarbeiter*innen des Göttinger Instituts für Demokratieforschung Hausverbot. Es arbeite dem Verfassungsschutz zu.
Von Yasemin Fusco

28.9.2018

Verfassungsschutz Berlin

Nicht weit gekommen

Verfahren gegen früheren V-Mann eingestellt. Er soll für einen Jugendlichen eine Reise zu Dschihadisten organisiert haben.
Von Plutonia Plarre

26.9.2018

Hans-Thomas Tillschneider

AfD und Verfassungsschutz

Die Angst vor der Panik

Den Rechtspopulisten droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Das löst in der Partei einen Aktionismus aus, der nicht allen gefällt.
Von Sabine am Orde

26.9.2018

Rechte mit Deutschlandflaggen in Chemnitz

Die AfD und der Verfassungsschutz

Maaßen en miniature

Ein AfDler arbeitet beim Verfassungsschutz, Pegida hält er für harmlos. Den AfD-Vorstand könnte er bald zum Umgang mit dem Geheimdienst beraten.
Von Andreas Speit

20.9.2018

Hans-Georg Maaßen sitzt in einem Sessel und lächelt

Nach der Beförderung von Maaßen

Seehofer sichert die Zukunft der Krise

Der Innenminister freut sich über die Lösung des Maaßen-Problems. Die SPD ist sauer. Und die Kanzlerin? Hält sich zurück.
Von Sabine am Orde, Anja Maier und Stefan Reinecke

19.9.2018

Hans-Georg Maaßen von hinten fotografiert. Er drückt mit dem Zeigefinger der rechtn Hand auf einen Knopf

Reaktionen auf Maaßen-Beförderung

„Der Geduldsfaden ist dünn“

In der SPD regen sich viele lautstark über die Beförderung von Hans-Georg Maaßen auf. Ganz ehrlich ist das allerdings nicht.
Von Sabine am Orde

19.9.2018

Seehofer und Maaßen

Kommentar GroKo und Maaßen

Psycho-Drama auf offener Bühne

Kommentar von Bettina Gaus
Die Beförderung von Verfassungsschutzschef Maaßen ist so absurd, dass man es sich nicht ausdenken könnte. Das Ansehen der Koalition wird weiter sinken.

18.9.2018

Heino Vahldieck am Telefonhörer hält sich eine Hand vor den Mund.

Rechtslastiger Ex-Verfassungsschutzchef

Noch ein Merkel-Gegner vom Amt

Hamburgs ehemaliger Innensenator Heino Vahldieck (CDU) macht bei der „Merkel muss weg“-Kampagne mit. Dort sind auch Neonazis dabei.
Von Andreas Speit und Sven-Michael Veit

17.9.2018

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, verlässt die Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Hetzjagd-Zitat des Verfassungsschutzchefs

Merkel will Maaßen rauswerfen

Verfassungsschutzchef Maaßen muss offenbar seinen Posten räumen. Die Kanzlerin habe entschieden, ihn abzulösen, berichtet die „Welt“.
Von Anja Maier

17.9.2018

Maaßen mit Merkel

Maaßen und die Folgen

Auf dem Weg in die Hölle

Kommentar von Daniel Schulz
Wenn ein überführter Lügner einfach weiter machen darf, ohne dass es Konsequenzen gäbe – was macht das mit einem Gemeinwesen?

16.9.2018

Verfassungsschutzchef Maaßen sitzt mit gefalteten Händen auf einem Sessel

Kommentar Koalitionsstreit um Maaßen

Außer Verfassung

Kommentar von Pascal Beucker
Die Spitzen von Union und SPD haben ihre Beratungen um die Zukunft von VS-Präsident Maaßen vertagt. Dabei ist es höchste Zeit für seine Entlassung.

13.9.2018

Hans-Georg Maaßen läuft durch einen Gang

Treffen des Verfassungsschutzchefs

Maaßen gab Infos an die AfD

Der Verfassungsschutz-Chef hat Infos aus dem Bericht 2017 an die AfD gegeben, bevor dieser veröffentlicht war, berichtet die ARD. Die SPD fordert seine Entlassung.

13.9.2018

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hält seine Hand nachdenklich an den Mund

Seehofers Entscheidung zu VS-Chef

Maaßen darf bleiben

Nach der Sitzung des Innenausschusses hält Horst Seehofer an Verfassungsschutzchef Maaßen fest. Teile der SPD drohen mit dem Bruch der Großen Koalition.

13.9.2018