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Nächtliche Großrazzia der Polizei und Feststellung der Personalien bei rechtsextremen Besuchern der Fassfabrik

Rechtsextreme Fassfabrik muss ausziehen

Zivilgesellschaft vertreibt Rechtsextreme

Die jahrelangen Bemühungen einer engagierten Stadtgemeinschaft zahlen sich aus: Die rechte Szene verliert ihr Vernetzungszentrum in Hachenburg.
Von Yağmur Ekim Çay

1.11.2024

Altes Stadthaus in Berlin-Mitte

Berliner Verfassungsschutz

Wenn zwei sich streiten, freut sich der Nazi

Der Berliner Verfassungsschutz kannte die Identität eines mutmaßlichen Serientäters seit 2017. Die Polizei erfuhr davon lange nichts.
Von Malene Gürgen

22.10.2024

Drei wichtige Menschen, die Frau vom MAD trägt einen roten Mantel, Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang geht voran, hinter ihm der BND-Chef Kahl

Deutsche Geheimdienste warnen

„Hurrikan“ russischer Aggressionen

Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem Krieg.
Von Konrad Litschko

14.10.2024

Bemalte Hausfassade

Nahostkonflikt in Berlin

„Ein herrlich klarer Moment“

Im Verfassungsausschuss will die CDU Schlüsse aus dem vermeintlichen Anti­se­mitismus der autonomen Szene ziehen.
Von Claudius Prößer

7.10.2024

Protestierende hält ein Schild mit der Aufschrift:

Politikwissenschaftlerin über AfD-Umgang

„Als eigennützig enttarnen“

Ignorieren, angreifen, enttarnen – Heike Klüver hat untersucht, welche Botschaften gegen die rechtsextreme AfD funktionieren. Und welche nicht.
Interview von Mitsuo Iwamoto

27.9.2024

Junge Menschen tragen ein Banner mit der Aufschrift: #Nordhausen Zusammen und tragen Schilder: Es ist kurz von 19:33 - Wenn die AFD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage ?

Lehrkräfte in Thüringen

Wappnen gegen die AfD

Was passiert an Schulen, falls die AfD nach den Wahlen die Bildungspolitik mitbestimmt? Lehrkräfte in Thüringen proben den Ernstfall.
Von Amelie Sittenauer

20.8.2024

AktivistInnen sitzen auf einer Strasse, sie sind von hinten zu sehen

Aktivisten verklagen Verfassungsschutz

Gefährliche Anrufe beim Arbeitgeber

Der bayerische Verfassungsschutz hat weitreichende Befugnisse zur Information privater Stellen. Dagegen klagen jetzt Klima-Aktivist:innen.
Von Christian Rath

3.8.2024

Blaue AfD-Papierfähnchen

Landtagswahlen und die AfD

Der Verfassungsschutz wappnet sich

Die AfD könnte im Falle einer Regierungsbeteiligung Verfassungsschutz-Informationen weitergeben. Wie kann das verhindert werden?
Von Sabine am Orde

1.8.2024

Zu sehen sind Beine von einem Polizisten, der über zusammengerollte Fahnen geht

Westdeutsche Neonazis im Osten

Von Dortmund nach Halberstadt

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz, dass Rechtsextreme aus NRW nach Sachsen-Anhalt ziehen. Was suchen westdeutsche Rechte im Harz?
Von Daniel Schulz

28.7.2024

Ein mann sitzt in einem verhandlungssaal und blättert in Schriftstücken

Urteil zu linker Zeitung „Junge Welt“

Nennung ist rechtens

Der Verfassungsschutz nennt die Zeitung „Junge Welt“ seit Jahren in seinen Berichten. Dagegen wehrt sich das Blatt vor Gericht. Bislang ohne Erfolg.

19.7.2024

Verfassungsschutz-Leiter Thorge Koehler spricht am 31. Mai 2024 bei einer Pressekonferenz.

Kein Kommentar vom Verfassungsschutz

Gefährliches Schweigen

Kommentar von Lilli Uhrmacher
Bremens Verfassungsschutz berichtet über linke Demos jeder Art, aber zur rechten Szene im Stadtteil Walle hat er nichts zu sagen. Das ist gefährlich.

3.7.2024

Klage vor Münchener Gericht

AfD verliert gegen Verfassungsschutz

Das Landesamt für Verfassungsschutz darf die AfD in Bayern beobachten. Der Landesverband scheiterte mit einer Klage dagegen vor Gericht.

1.7.2024

Ein Bild von Künstler Boris Lurie, auf dem ausschließlich in Blockschrift

Kunstfreiheit und ihre Institutionen

Tief sitzt der Argwohn

Ausstellungen sind derzeit ein politisches Kampffeld, ihre öffentliche Förderung gerät seit dem 7. Oktober ins Wanken. Wie steht es dann um die Kunst?
Von Sophie Jung

30.6.2024

Aktivist:innen in weißen Anzügen rennen über ein Feld.

Nach Einstufung durch Verfassungsschutz

Zuspruch für Ende Gelände

Die Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen wurden vom Verfassungsschutz als „linksextremer Verdachtsfall“ eingestuft. Nun solidarisieren sich andere Gruppen.
Von Konrad Litschko

20.6.2024

Aktivist:innen und Polizisten bei einer Protestaktion.

Verfassungsschutz gegen Ende Gelände

Kli­mabewegung geächtet

Kommentar von Susanne Schwarz
Wann wird ziviler Ungehorsam zur kriminellen Handlung? Der Verfassungsschutz geht zu weit, wenn er Ende Gelände als linksextrem einstuft.

18.6.2024

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Innenministerin Nancy Faeser bei einer Pressekonferenz.

Neuer Verfassungsschutzbericht

Extreme nehmen zu

Der Verfassungsschutz sieht in seinem neuen Jahresbericht Gefahren in allen Bereichen. Der neurechte Antaios-Verlag ist nun „gesichert rechtsextrem“.
Von Konrad Litschko

18.6.2024

Aktivist:innen in weißen Anzügen auf einem Feld.

Verfassungsschutz gegen Klimaprotest

Ende Gelände wird zum Verdachtsfall

Die Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen setzen auf zivilen Ungehorsam und besetzen Tagebaue. Der Bundesverfassungsschutz stellt sie nun unter Beobachtung.
Von Konrad Litschko

18.6.2024

Der neurechte Verleger Götz Kubitschek

Antaios-Verlag von Götz Kubitschek

Neurechter Verlag nun rechtsextrem

Der Neurechte Götz Kubitschek vertreibt mit dem Antaios-Verlag Szenelektüre. Nun sieht der Verfassungsschutz diesen als „gesichert rechtsextrem“.
Von Konrad Litschko

18.6.2024

Zerschnittene AfD-Plakate an einem Mast.

Grüner über Sachsens Verfassungsschutz

„Sie werden immer dreister“

Die AfD steht in Sachsen zum ersten Mal im Verfassungsschutzbericht. Doch der Report könnte besser sein, kritisiert Valentin Lippmann von den Grünen.
Interview von David Muschenich

7.6.2024

Fahnen auf einer Kundgebung der rechtsextremen Freien Sachsen.

Freie Sachsen vor der Kommunalwahl

Träume von der blau-grünen Welle

Ihr Wahlkampf ist derb: Bei der Kommunalwahl in Sachsen treten auch die rechtsextremen Freien Sachsen an – und könnten der AfD Mehrheiten verschaffen.
Von Konrad Litschko

7.6.2024