taz.de

Dem NPD-Chef werden im Gerichtssaal Mikrofone entgegengehalten.

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

„Verdient, dahinzuvegetieren“

Im Verbotsverfahren wird die Gefahr der rechtsextremen Partei diskutiert. Die angehörten Experten sind sich in der Sache nicht einig.

Von Konrad Litschko

2.3.2016

Die acht rotgekleideten Richterinnen und Richter stehen an einem langen Tisch vor dunkel gekleidetem Publikum

Verbotsverfahren in Karlsruhe

NPD ohne Knaller

In Karlsruhe wird erneut über ein Verbot der NPD verhandelt. Für die Rechtsextremen geht es um alles. Ihre Taktik hat vorerst keinen Erfolg.

Von Konrad Litschko

1.3.2016

Demonstranten halten Schilder mit den Worten „Leben ohne Angst“ in die Höhe

Untersuchung der „Kreml-Propaganda“

Nachrichtendienste eingeschaltet

Einem Medienbericht zufolge sollen Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz prüfen, ob der Kreml Desinformation in Deutschland betreibt.

19.2.2016

Karl-Heinz Hoffmann mit verschränkten Armen

Ex-Wehrsportgruppenchef vor Gericht

Herr Hoffmann kämpft weiter

Der Rechtsextremist streitet vor Gericht gegen den Verfassungsschutz. Der 78-Jährige gibt sich geläutert – und züchtete zuletzt Schweine.

Von Konrad Litschko

10.2.2016

Die AfD und Waffen gegen Flüchtlinge

Ein Fall für den Geheimdienst?

AfD-Chefin Petry rudert zurück: Auf Flüchtlinge soll doch nicht geschossen werden. Die SPD fordert, dass der Verfassungsschutz einschreitet.

Von Konrad Litschko

1.2.2016

Sächsischer VS-Chef über Pegida

„Gehen so weit wie das Gesetz“

Warum beobachtet der sächsische Verfassungsschutz Pegida und Legida nicht? VS-Chef Gordian Meyer-Plath über Prüfverfahren, Rechte und Linke.

Interview von Michael Bartsch

29.1.2016

Studie des Berliner Verfassungsschutzes

Seltsamer Blick ins linke Lager

Ist die linksextreme Szene in Berlin gewalttätiger geworden? Eine Studie legt das nahe. Doch in vielen Punkten ist sie fragwürdig.

Von Malene Gürgen

22.1.2016

Sympathisanten einer Düsseldorfer Bürgerwehr in Düsseldorf unterwegs.

Fremdenfeindlichkeit

Rechte haben Oberwasser

Rechtsextreme planen im März eine Großdemonstration in Berlin. Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu. Am stärksten betroffen: Marzahn-Hellersdorf.

Von Plutonia Plarre

20.1.2016

Petra Pau über den neuen NSU-Ausschuss

„Sie halten uns für schädlich“

Der Verfassungsschutz bremst den NSU-Ausschuss aus, klagt Linken-Obfrau Petra Pau. Er finde das neue Gremium überflüssig.

Interview von Konrad Litschko

15.1.2016

Juliane Nagel über die Angriffe in Leipzig

„Der feuchte Traum der Neonazis“

Am Abend des 11.01. fand Linke-Politikerin Juliane Nagel ihren Wahlkreis von Neonazis verwüstet vor. Der Angriff sei genau organisiert gewesen, sagt sie.

Interview von Gareth Joswig

13.1.2016

drei junge Männer mit einem Pappschild: „Kein Sex mit Frauke. Mainz bleibt bunt!!“

Forderung der SPD

AfD soll überwacht werden

Die SPD-Fraktion will die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Derweil gab es beim Wahlkampfauftakt der AfD in Mainz Proteste.

6.1.2016

Ex-Verfassungsschutzchef in Thüringen

„Eine üble Verleumdung“

Helmut Roewer steht nach seinen steilen Thesen in der Kritik. Thüringens neuer Verfassungsschutzchef sieht einen „Fall für die Staatsanwaltschaft“.

Von Konrad Litschko

4.1.2016

Mann mit Brille mit halb gehobenem Arm, es ist der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

Ramelow-Kritik an Ex-Geheimdienstchef

„Mitschuld am NSU“

Der Thüringer Ex-Geheimdienstchef Helmut Roewer gibt bizarre Aussagen von sich. Ministerpräsident Ramleow verurteilt dessen „Umsturz“-Visionen.

Von Konrad Litschko

3.1.2016

Eine Frau zwischen lauter Servern, die Daten speichern.

Vorratsdatenspeicherung in Bayern

München langt zu

Ein neuer Gesetzentwurf der bayerischen Landesregierung will dem Verfassungsschutz den Zugriff auf Daten erlauben.

Von Christian Rath

16.12.2015

Feindbilder des Staatsschutzes

Das Phantom

Wer als angeblicher Anhänger des Salafismus ins Fadenkreuz der Behörden gerät, der hat es schwer: Das zeigt der Fall des Bremers Bilal M.

Von Klaus Wolschner

30.11.2015

Neuer Thüringer Verfassungsschutzchef

„Werde mich nicht verbiegen“

Stephan Kramer, Ex-Generalsekretär des Zentralrats der Juden, wird Chef des Thüringer Verfassungsschutzes. Ein Gespräch über Reformen – und mögliches Scheitern.

Interview von Konrad Litschko

20.11.2015