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Der serbische Präsident Aleksandar Vucic inmitten von kleinen Nationalfähnchen

Autokratie in Ungarn und Serbien

Was läuft da falsch?

Kommentar von Péter Techet
Während in anderen Ländern Osteuropas Wandel möglich ist, scheint er in Ungarn und Serbien ausgeschlossen. Das liegt am Umgang mit der Geschichte.

28.12.2023

Viktor Orban gestikuliert beim Sprechen

Alternative Pressekonferenz in Budapest

Orbán hält Hof

In Ungarn sind bei der Regierungserklärung des Premiers kritische Medien ausgeschlossen. Die organisierten spontan eine Gegenveranstaltung.
Von Florian Bayer

21.12.2023

Erdogan und Orban vor Fahnen

Treffen zwischen Erdoğan und Orbán

Zwei Illiberale unter sich

In Budapest ist der türkische Präsident Erdoğan auf den ungarischen Premier Orbán getroffen. Ein Jubiläum der gegenseitigen Freundschaft.
Von Florian Bayer

18.12.2023

Orban hinter einer Absperrung, Journalisten halten ihm ausgestreckte Mikrofone hin

Pressefreiheit in Ungarn

Druck auf kritische Stimmen

In Ungarn soll eine Behörde die Durchsetzung des neuen „Souveränitätsgesetzes“ kontrollieren. So sollen kritische Journalisten und NGOs bekämpft werden.
Von Florian Bayer

18.12.2023

Gruppenfoto mit Politikern, Emmanuel Macron spricht hinter vorgehaltener Hand mit Željko Komšić

Westbalkan-Gipfel der EU

Das Warten geht weiter

Ein Druchbruch beim Ringen um Reformen und damit verbundene Zusagen der EU zwischen den Westbalkan-Ländern und Brüssel bleibt weiter aus.
Von Erich Rathfelder

14.12.2023

Viktor Orban hält eine Rede nach seiner Wiederwahl zum Parteivorsitzenden auf dem Wahlkongress der regierenden ungarischen Fidesz-Parte

Repressionen in Ungarn

Orbán dreht den Geldhahn zu

Parteien riskieren künftig Strafen, wenn ihr Wahlkampf aus dem Ausland finanziert wird. Begründet wird das mit dem Schutz der nationalen Souveränität.
Von Barbara Oertel

23.11.2023

Portrait

World Press Photo Ausstellung in Ungarn

Zutritt für Minderjährige verboten

Eine Fotoausstellung, die LGBTIQ-Leben zeigt, geht der erzkonservativen ungarischen Regierung zu weit. Ein Gesetz macht das Verbot möglich.
Von Florian Bayer

3.11.2023

Gruppenfoto bei einem EU-Gipfeltreffen.

EU-Gipfel in Granada

Öffnen und abschotten

Bei einem Treffen in Spanien diskutieren die EU-Chefs über das Ende des Einstimmigkeitsprinzips. Ungarn und Polen blockieren die Erklärung zur Migration.
Von Reiner Wandler

6.10.2023

Ein Banner des International Press Instituts hängt bei einer Veranstaltung in einem festlich geschmückten Raum

Hacker mit Spuren nach Ungarn

Cyber-Attacke gegen Presse-Institut

Das International Press Institute in Wien wird von Hackern attackiert. Es sieht einen Bezug zu ähnlichen Angriffen auf unabhängige Medien in Ungarn.
Von Jean-Philipp Baeck

13.9.2023

Ein Mann steht vor einer riesigen Europa-Fahne

Europa und der Ukraine-Krieg

Die zweite Chance

Essay von Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie
Die Solidarität mit der Ukraine könnte eine stärkere europäische Integration bewirken. Die Herausforderungen sind vor allem geopolitischer Natur.

17.9.2023

Boris Palmer, Oberbürgermeister Tübingens, beim Vortrag am Mathias-Corvinus-Collegium (MCC) in Budapest

Tübingens OB in Ungarn

Palmer allein unter Rechten

Boris Palmer tritt bei einem Orbán-treuen Thinktank in Budapest auf. Das muss er sich eigentlich nicht antun, ist aber trotzdem interessant.
Von Benno Stieber

6.9.2023

George Soros mit seinem Sohn Alexander.

Teilrückzug der Soros-Stiftung aus EU

Eine Lücke für Rechtspopulisten

Mit dem Teilrückzug der Open Society Foundations aus Europa fürchten NGOs und Politiker mangelnde Unterstützung für Demokratie.
Von Florian Bayer und Eric Bonse

30.8.2023

Veronika Molnár in einem Boot auf dem ungarischen Binnensee Balaton.

Bildungsgesetz in Ungarn

Kein Unterricht für Orbán

In Ungarn stellt das Bildungsgesetz Lehrkräfte vor die Wahl: Einflussnahme der Regierung hinnehmen oder den Beruf wechseln. Manche gehen segeln.
Von Florian Bayer

25.8.2023

Sebastian Kurz im Porträt

Rechtes Festival in Ungarn

Sebastian Kurz als Stargast

Österreichs Ex-Kanzler macht einem Thinktank von Ungarns Machthaber Orbán seine Aufwartung und fühlt sich in illiberaler Umgebung offenbar wohl.
Von Florian Bayer

29.7.2023

Premierminister Orban und Netanjahu.

Israelisch-ungarische Freundschaft

Fundamentalisten vereint im Hass

Kolumne Fernsicht von Hagai Dagan
Warum mögen sich Netanjahu und Orban? Weil sie konservativ sind. In Israel hat eine Anti-LGBT-Einstellung Tradition. Zumindest außerhalb von Tel Aviv.

23.7.2023

Der Panzer des Typs Leopard 1A5 unterwegs auf einem Truppenübungsplatz

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Waffenpaket für die Ukraine

Die Bundesregierung hat weitere Waffenlieferungen an die Ukraine im Wert von 700 Millionen Euro angekündigt. Selenskyj bestätigt Teilnahme am Nato-Gipfel.

11.7.2023

Junge Menschen mit Protestschildern auf einem Zebrastreifen

Proteste gegen Orbán

Blockbildung in Ungarn

Schlechte Versorgung und massive Einflussnahme durch Orbáns autoritäre Regierung treibt Schüle­r:in­nen und Leh­re­r:in­nen gemeinsam auf die Straße.
Von Jonas Frey

6.7.2023

Ein Müllberg aus Rettungswesten

Streit über EU-Asylpolitik

Warschau und Budapest sagen nein

Drei Wochen nach der Einigung der EU-Innenminister wackelt der europäische Asylkompromiss. Der EU-Gipfel endet ohne Beschluss.
Von Eric Bonse

30.6.2023

Frau mit Hut und Sonnenbrille, auf deren Gläsern sich die Regenbogenflagge spiegelt

US-Botschafter in Ungarn

Kritik an homophober Politik Orbans

David Pressman hat eine regierungskritische Rede beim Pride-Auftakt in Budapest gehalten. Derweil schießen sich ungarische Medien auf George Soros' Sohn ein.

17.6.2023

Ein Migrant mit einer Schutzdecke

Einigung in der EU-Flüchtlingspolitik

Nicht historisch, sondern wertlos

Kommentar von Frederik Eikmanns
Selbst wenn man alle menschenrechtlichen Bedenken beiseite wischt, bleibt die Einigung in der Flüchtlingspolitik ein schlechtes Ergebnis.

9.6.2023