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Wert und Werte der EU in Krisenzeiten

In der Pathosfalle

Kommentar von Georg Löwisch
Nicht träumen, kümmern: Die EU-Fans müssen zu einem neuen Selbstbild finden. Gerade Corona zeigt, was ohne sie vermisst würde: Freiheit, Gemeinschaft.

3.4.2020

Viktor Orbán an einem Rednerpult

EU kritisiert Ungarn

Unmut über Notstandsgesetz wächst

In Brüssel wird die Kritik an Ungarns Vorgehen in der Coronakrise schärfer. Premier Orbán tut den Streit mit Seitenhieb auf „Brüsseler Blase“ ab.

3.4.2020

Menschen versuchen unter einem Grenzzaun durch zu kriechen.

Urteil zur Flüchtlingsverteilung

EU-Recht gebrochen

Polen, Tschechien und Ungarn hätten 2015 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Für ihre Weigerung wurden die Länder nun verurteilt.
Von Christian Rath

2.4.2020

Portait mit Katarina Barley.

Katarina Barley über Corona und Orban

„Propagandafeldzug gegen die EU“

Viele Grenzen in Europa sind wegen Corona dicht – die EU wirkt hilflos. SPD-Politikerin Katarina Barley fordert: Brüssel braucht mehr Kompetenzen.
Interview von Stefan Reinecke

2.4.2020

Ungarns Premierminister Viktor Orban.

Ermächtigungsgesetz in Ungarn

Die EU muss endlich handeln

Kommentar von Andreas Zumach
Viktor Orbán tritt die EU-Regeln zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen. Jetzt muss Europa die Demokratie in Ungarn retten.

31.3.2020

Orbán und ungarische Abgeordnete im Parlament

Sondervollmachten in Ungarn

Orbán braucht EU nicht zu fürchten

Seit Montag kann Ungarns Premier Viktor Orbán per Verordnung regieren. EU-Abgeordnete wollen ihn davon abbringen – mit einer Petition.
Von Eric Bonse

31.3.2020

Viktor Orban

Corona in Ungarn

Orbán will per Dekret regieren

Das Parlament diskutiert ein Gesetz, mit dem es sich selbst entmachten würde. Außerdem: Wer die Quarantäne bricht, dem droht jahrelange Haft.
Von Ralf Leonhard

24.3.2020

Demo, im Vordergrund Mann mit Mundschutz.

Pressefreiheit in Ungarn unter Beschuss

Die Greta-Frage

Mitarbeiter des ungarischen öffentlichen Rundfunks leaken Beweise für Nachrichtenmanipulation. Es geht um Themen, die der Regierung unliebsam sind.
Von Gergely Márton

16.3.2020

Der Schriftsteller László Földényi vor einem Bücherregal

Interview zum Leipziger Buchpreis

Im Tempel der Heiterkeit

Essayist, Kunsttheoretiker, Literaturkritiker und Übersetzer: László Földényi erhält den Leipziger Buchpreis und spricht über Ungarn und Melancholie.
Interview von Ralf Leonhard

7.3.2020

Ein zerstörtes Plakat mit den Gesichtern von Soros und Juncker.

Europäischen Gerichtshof und Ungarn

Klare Rechtsverletzung

Budapest hat gegen die Wissenschaftsfreiheit verstoßen, als es gegen die Central European University vorging. Das besagt ein Gutachten.
Von Christian Rath

5.3.2020

Viktor Orban bei einer Pressekonferenz.

Populismus in Ungarn

Orbáns Kreuzzug

Kommentar von Barbara Oertel
Auch das noch: Ungarns Ministerpräsident will mit einer neuen Volksbefragung die Justiz zurechtbiegen.

17.2.2020

auf einer Demo hält ein Mensch ein Schild hoch, auf dem sich Adolf Hitler in die Schläfe schießt, darunter steht: „Follow Your Leader“

Rechter „Tag der Ehre“ in Ungarn

Erfolgreich beschmutzt

Mehrere Hundert Neonazis sind am Samstag in Budapest aufmarschiert. Immerhin: Der Gegenprotest war laut, bunt und voller Euphorie.
Von Franziska Schindler

9.2.2020

Hände kneten einen Brotteig

Rassismus in Rumänien

Wer ist rassistischer?

Eine rumänische Gemeinde mobbt zwei Männer aus Sri Lanka. Dies provoziert auch nationalistische Tendenzen gegen die ungarische Minderheit.
Von William Totok

7.2.2020

Eine Mann ruft etwas und reckt seinen Arm in die Höhe, im Hintergrund sieht man eine EU-Fahne

EuGH-Gutachter zu NGO-Gesetz

Ungarn verstößt wohl gegen EU-Recht

Budapest droht eine Niederlage. Nach Ansicht des zuständigen Rechtsgutachters ist das umstrittene Gesetz über ausländische Spenden unzulässig

14.1.2020

Leopard-Panzer auf dem Weg in den Einsatz in Syrien

Deutsche Rüstungsexporte

Weniger versprochen, mehr geliefert

Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen.
Von Pascal Beucker

27.12.2019

Viele Menschen mit vielen Schildern

Widerstand gegen die Neue Rechte

Grün gegen Blau/Braun

Essay von Claus Leggewie
Um die Demokratie steht es so schlecht wie ums Weltklima. Die Ultima Ratio heißt Widerstand. Hoffnung macht die Fridays-for-Future-Generation.

21.11.2019

Ein Mann mit grauen Haaren und Brille lächelt in die Kamera

György Konrád ist tot

Der ewige Regimegegner

Der ungarische Schriftsteller, Holocaust-Überlebende und Dissident György Konrád ist mit 86 Jahren gestorben. Ein Nachruf auf einen großen Europäer.
Von Ralf Leonhard

15.9.2019

Von der Leyens Gesicht von der Seite fotografiert

Von der Leyens neue EU-Kommission

Mehr Frauen, Chefs und Posten

Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mischt ihre Behörde kräftig auf. Doch ihr Wunschteam sorgt schon jetzt für Widerstand.
Von Eric Bonse

10.9.2019

Arbeiter verladen Puten in einen Transporter in Ungarn

Tierschützer filmen Misshandlungen

„Tierqual-Transport“ nach Bayern

In einem ungarischen Mastbetrieb wurden Puten vor der Fahrt in einen deutschen Schlachthof gequält. Das kritisiert die Organisation Soko Tierschutz.
Von Jaris Lanzendörfer

8.8.2019

Ein Gebäude

Wissenschaftsskandal in Ungarn

Wen man so Forscher nennt

Ein rassistischer Orientalist leitet nun das neue Akademie-Forschungsnetz in Ungarn. Muslime möchte er am liebsten „in Schweinehäute einpacken.“

1.8.2019