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Menschen in Schutzanzügen

Baerbock und Habeck im Osten

Grüne reisen nach Sachsen

Die Lage der Grünen im Osten ist prekär. Bei der Sachsen-Tour von Habeck und Baerbock bleiben aber direkte Konflikte aus, trotz protestierender Nazis.
Von Sabine am Orde

16.7.2023

Nahaufnahme Friedrich Merz

Friedrich Merz im Kulturkampf

Für den billigen Erfolg

Kommentar von Sabine am Orde
Der CDU-Chef bezeichnet die Grünen als „Hauptgegner“. Das ist aber nur der Gipfel eines fehlgeleiteten Kulturkampfes, der letztlich nur der AfD nützt.

30.6.2023

Georg Maier im Porträt, Person mit Brille

Thüringens Innenminister über die AfD

„Wir sind Antifaschisten“

Georg Maier, SPD-Chef und Innenminister in Thüringen, spricht über den AfD-Landrat in Sonneberg, Versäumnisse und die Bedeutung sozialer Politik.
Interview von Sabine am Orde

28.6.2023

Portrait von Omid Nouripour

Streit um EU-Asylgesetz

Die Grünen im Zwiespalt

Der Grünen-Bundesvorstand hat die Richtlinie für die gemeinsame Asyl-Politik aktualisiert. Aber: In der Partei stößt auch der neue Antrag auf Kritik.
Von Alexandra Hilpert

13.6.2023

Flüchtlingsjunge vor einem Zaun.

Grüne zur EU-Asylreform

„Es geht um etwas Existenzielles“

Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich kritisiert die geplante EU-Asylrechtsreform harsch. An ihre Partei hat sie klare Erwartungen.
Interview von Stefan Reinecke

11.6.2023

Außenministerin Baerbock, Wirtschaftsminister habeck und Kanzler Scholz

Asylgipfel der EU-Innenminister:innen

Allein gegen die Abschottung

Kommentar von Lukas Wallraff
Die Grünen werden die europäische Asylpolitik kaum ändern können. Deshalb aber die Regierung zu verlassen hieße, die Flüchtenden alleinzulassen.

7.6.2023

Frau im Blazer vor Panoramafenster mit Blick auf die Reichstagskuppel

Grüne verteidigt Heizungsgesetz

„Die Ampel streitet zu viel“

Das Heizungsgesetz sei pragmatisch und sozial, meint Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge. Der Bundestag werde es wohl im Juli beschließen.
Interview von Sabine am Orde und Anja Krüger

4.6.2023

zwei rote und eine grüne Wäscheklammer sind miteinander verbunden

Koalitionsverhandlungen in Bremen

Strittig sind nur noch die Posten

Kommentar von Benno Schirrmeister
Ab Dienstag verhandeln SPD, Grüne und Linke in Bremen. Dabei steht der Vertrag natürlich längst fest, wie die taz aus unzuverlässigen Quellen weiß.

29.5.2023

Heizungsgesetz verzögert sich

Diese Woche nicht im Bundestag

Beim umstrittenen Heizungsgesetz bremst die FDP ihre Koalitionspartner in der Ampelregierung aus. Die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag verzögert sich.

23.5.2023

Robert Habeck umgeben von Kameraleuten und Journalisten

Grüne Klimapolitik

Wer macht weiter?

Mit Graichen verlässt der wichtigste Experte und Anwalt für Klimaneutralität die Regierung. Eine Neubesetzung könnte jedoch auch eine Chance sein.
Von Bernhard Pötter

19.5.2023

Robert Habeck

Grüne nach dem Fall Graichen

Die Angeschlagenen

Erst hat sich Robert Habeck hinter Graichen gestellt, dann musste der Staatssekretär doch gehen. Wie geschwächt ist Habeck? Und was sagt die Partei?
Von Sabine am Orde

20.5.2023

Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina und ihr ehemaliger Lebensgefährte Michael Osterburg (beide Grüne)

Urteil gegen ehemaligen Grünen-Politiker

Kinderkopfhörer auf Fraktionskosten

Ehemaliger Bezirkspolitiker und Ex-Lebensgefährte der Justizsenatorin wird in Hamburg wegen Untreue, Betrug und Urkundenfälschung verurteilt.
Von Gernot Knödler

17.5.2023

Zwei Männer sitzen an einem Tisch mit Mikrofonen

Krise der Grünen

Immer wieder im Frühling

Bei den Grünen schlägt zum dritten Mal ein Skandal im Frühling ein. Die Jahreszeit mag Zufall sein, aber die drei Fälle haben doch etwas gemeinsam.
Von Tobias Schulze

13.5.2023

Eine Person auf einem Zaun

Nach dem Flüchtlingsgipfel

Schwenk nach rechts

Kommentar von Frederik Eikmanns
Die Grünen sind dabei, ihre Grundsätze in der Asylpolitik aufzugeben. Den Beschwichtigungen der Parteispitze ist nicht zu trauen.

12.5.2023

Gorden Siler vor der Elbe in Hamburg

Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss

Rücktritt wegen Rückgrat

Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.
Von André Zuschlag

11.5.2023

Eine Menschenmenge vor den Türen eines Regionalzuges

Finanzstreit vor dem Flüchtlingsgipfel

Nicht an der Zukunft sparen

Kommentar von Tobias Schulze
Die Grünen stellen sich richtigerweise an die Seite der Kommunen. Leider sagen sie nicht, woher die zusätzlichen Bundesmittel kommen sollen.

8.5.2023

Jens Marco Scherf sitzt in einem leeren Klassenzimmer vor einer Schultafel

Grüner Landrat Jens Marco Scherf

Der Lanz-Rat

Jens Marco Scherf ist Landrat in Miltenberg in Unterfranken. Beim Thema Geflüchtete warnt der Grüne vor einer Überlastung der Kommunen – auch in Talkshows. Seine Partei müsse sich ehrlich machen.
Von Benno Stieber

8.5.2023

Das Bremer Stahlwerk, von der gegenüberliegenden Weserseite aus gesehen, von Sonne beglänzt: Mit Milliarden fördert Bremen die Umstellung auf Wasserstoff-Öfen

Dietmar Strehl über Klima-Kredite

„Klimakrise begründet eine Notlage“

Schulden? Ja! Aber nur gebremst: Bremens grüner Finanzsenator Dietmar Strehl erklärt, wie ein Land trotz Verbot legal Kredite aufnehmen kann.
Interview von Benno Schirrmeister

5.5.2023

Kanzler Scholz mit Finanzminister Lindner, Vizekanzler Habeck lauschend

Grünen-Kreisvorsitzende über Koalition

„Wir erreichen unsere Ziele nicht“

Die Grünen in Cloppenburg hadern mit der Ampel-Koalition. Nun haben sie einen Bundesparteitag beantragt, um über einen Koalitionsaustritt zu sprechen.
Interview von André Zuschlag

5.5.2023

Demonstraten tragen ein Banner mit dem Bild von Boris Palmer: Rassismus bekämpfen heißt Palmer bekämpfen

Tübingens Oberbürgermeister

Palmer geht, Problem bleibt

Kommentar von Lukas Wallraff
Der Parteiaustritt von Boris Palmer ist von den Grünen begrüßt worden. Für klare Haltung in der Flüchtlingspolitik braucht es mehr Courage.

2.5.2023