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Demonstranten gegen Nazis

Kommentar Karlsruher NPD-Urteil

Ein starkes Zeichen

Kommentar von Konrad Litschko
Die Entscheidung der Richter war richtig. Der Kampf gegen rechts wäre mit einem Verbot nicht erledigt, schon gar nicht, solange die AfD Erfolg hat.

17.1.2017

Polizisten stehen vor dem Haus des NPD-Bundesparteitags: Geschlossene Gesellschaft steht auf der geschlossenen Pforte

Kommentar Scheitern des NPD-Verbots

Den Kampf fechten andere aus

Kommentar von Andreas Speit
Die NPD wird nicht verboten. Das mag ein Erfolg für den Rechtsstaat sein. Auf lokaler Ebene wird es fatale Folgen haben.

17.1.2017

Vier Richter am Bundesverfassungsgericht

NPD-Verbot wurde abgelehnt

„Es fehlt an Gewicht“

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die NPD wird nicht verboten. Die Rechtsextremen tönen bereits: Nun werde man „durchstarten“.
Von Konrad Litschko

17.1.2017

NPDler halten ein Banner mit der Aufschrift „Heute sind wir

NPD vor dem Verbotsverfahren

Jämmerlich

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob es die NPD verbietet. Ums Überleben kämpfen die Rechtsextremen bereits jetzt.
Von Konrad Litschko

14.1.2017

halb zerknülltes NPD-Plakat

Verfassungsgericht kündigt Urteil an

Kommt NPD-Verbot im Januar?

Das Verbotsverfahren gegen die NPD ist umstritten. Scheitert die Politik ein zweites Mal, gibt es kein Zurück mehr: Am 17. Januar fällt das Urteil.

3.11.2016

Ein Mann mit rotem Schirm läuft zwischen Autos

NPD nach der Wahl in Meck-Pomm

Raus! Und vorbei?

Nach der Wahlschlappe in Schwerin herrscht bei der NPD Resignation. Die Niederlage könnte sie indes vor einem Verbot retten.
Von Konrad Litschko

6.9.2016

NPD-Flagge und Antinaziposter vor der NPD-Parteizentrale

Verbotsverfahren gegen NPD

Parteizentrale bleibt verpfändet

Mögliche finanzielle Rückforderungen: Die Bundestagsverwaltung darf Sicherheiten verlangen, für den Fall, dass die NPD verboten wird.
Von Christian Rath

27.7.2016

In einer Demo wird ein Plakat mit der Aufschrift „Blöde Nazis“ hochgehalten

Verbot für NPD-kritischen Wissenschaftler

AfD-Richter verfügt Maulkorb

Nach Analyse der NPD-Strategie: Der Politologe Steffen Kailitz wird von einem Richter zurechtgewiesen, der Mitglied der AfD ist.
Von Sabine am Orde

18.5.2016

Die Richter am Bundesverfassungsgericht fasst sich an den Kopf

Kommentar NPD-Verbotsverfahren

Die Verlustrechnung

Kommentar von Konrad Litschko
Die NPD-Verhandlung in Karlsruhe hat gezeigt: Ein Verbot der rechtsextremen Partei löst das Problem nicht. Im Gegenteil.

5.3.2016

Zwei Männer halten Schilder mit den Aufschreiften Kriminelle Ausländer Raus und Natürlich Deutsch - NPD

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

Völkische Ideologie gerügt

Das Gericht prüft die Vorstellungen einer rein deutschen „Volksgemeinschaft“ als Argument für ein Verbot. Das Urteil wird für den Sommer erwartet.
Von Christian Rath

3.3.2016

Ex-Parteichef Apfel beim NPD-Prozess

„Gedankengut des Dritten Reichs“

„Ein Popanz“, der „Tabubrüche inszeniert“. Ex-NPD-Chef Holger Apfel zieht vor Gericht über seine früheren Parteifreunde her.
Von Konrad Litschko

3.3.2016

Dem NPD-Chef werden im Gerichtssaal Mikrofone entgegengehalten.

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

„Verdient, dahinzuvegetieren“

Im Verbotsverfahren wird die Gefahr der rechtsextremen Partei diskutiert. Die angehörten Experten sind sich in der Sache nicht einig.
Von Konrad Litschko

2.3.2016

ein Mann im Anzug vor einem steinernen Adlerrelief

NPD-Verbotsprozess in Karlsruhe

Jetzt geht‘s um Ganze

Die Karlsruher Richter sehen im NPD-Prozess keine Verfahrenshindernisse. Es spricht immer mehr für ein Verbot der rechtsextremen Partei.
Von Konrad Litschko

2.3.2016

Männer im Anzug stehen an einem Tisch

Kommentar NPD-Verbotsverfahren

Traurige Gesichtswahrung

Jedes Parteiverbot beschädigt die Demokratie. Die NPD zu verbieten, ist inzwischen überflüssig: Das Sprachrohr des rechten Randes ist längst die AfD.
Von Christian Rath

2.3.2016

Demonstration gegen die NPD mit großem Banner

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

„Eine sehr aktive Struktur“

Ein Verbot der NPD hilft nicht, sagt Rechtsextremismus-Experte Carl Chung. Die Politik brauche eine Strategie, um enttäuschte BürgerInnen einzusammeln.
Von Susanne Memarnia

2.3.2016

Die acht rotgekleideten Richterinnen und Richter stehen an einem langen Tisch vor dunkel gekleidetem Publikum

Verbotsverfahren in Karlsruhe

NPD ohne Knaller

In Karlsruhe wird erneut über ein Verbot der NPD verhandelt. Für die Rechtsextremen geht es um alles. Ihre Taktik hat vorerst keinen Erfolg.
Von Konrad Litschko

1.3.2016

Viele Richter in

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

Die V-Leute waren das Problem

Beim neuen NPD-Verbotsverfahren sind erneut V-Leute Thema. Der erste Versuch, die NPD zu verbieten, scheiterte 2003 genau daran.
Von Christian Rath

1.3.2016

Christoph Möllers spricht in ein Mikrofon

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

Der Geistesgegenwärtige

Der Berliner Rechtsprofessor Christoph Möllers will in Karlsruhe das NPD-Verbot für den Bundesrat durchfechten. Ein Porträt.
Von Christian Rath

29.2.2016

Der frühere NPD-Funktionär Holger Apfel sitzt vor einem Wahlplakat

Holger Apfel beim NPD-Verbotsverfahren

Vom Ballermann nach Karlsruhe

Wenn nächste Woche über die NPD verhandelt wird, ist ein illustrer Zeuge geladen: Holger Apfel. Der frühere Parteichef lebt heute auf Mallorca.
Von Konrad Litschko

23.2.2016

Porträt Pastörs

NPD vor Verhandlung in Karlsruhe

Verboten gut vorbereitet

In Kürze wird in Karlsruhe über das NPD-Verbot verhandelt. In Mecklenburg-Vorpommern kann man sehen, was es bewirken würde: wenig.
Von Konrad Litschko

26.2.2016