taz.de

Brüssel reagiert auf US-Subventionen

Milliardenfonds für die Wirtschaft

Die EU-Kommission will Beihilfe-Regeln lockern und Subventionen auszahlen. Dadurch soll die Wirtschaft grüner werden.

Von Eric Bonse

1.2.2023

Zwei Aktivisten stehen draußen und halten ein Plakat mit der Aufschrift

Stopp des Abkommens gefordert

Kritik an Mercosur-Pakt

Attac will einen Neustart der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und südamerikanischen Staaten. Das Mercosur-Abkommen sei indes überholt.

Von Anja Krüger

30.1.2023

Vier Mädchen in Schuluniform und einer Tüte mit Snacks

Insekten als Delikatesse

Leckere Schrecke

Die EU erlaubt gemahlene Insekten als Lebensmittel. Hubsi Aiwanger regt sich deshalb auf – das ist Populismus gegen den guten Geschmack.

Von Simone Schmollack

23.1.2023

Viele Euro-Scheine im Wert von 500, 100 und 200

Deutscher Beitrag zum EU-Haushalt

Spitzenzahler Deutschland

Berlins Finanzierungsbeitrag zum EU-Haushalt ist 2021 auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Auf der Habenseite: die Vorteile durch den Binnenmarkt.

29.12.2022

Ein Fahrzeug von VW auf einer Straße in New York

Streit um Bidens Subventionsprogramm

Handelskrieg von EU und USA droht

Die EU wirft den USA vor, mit Wirtschaftshilfen den Wettbewerb zu verzerren. Als Reaktion denkt die Kommission über ein eigenes Programm nach.

Von Eric Bonse

6.12.2022

Macron und Musk sitzen an einem Tisch und reden miteinander, im Hintergrund befindet sich eine große Tür

EU-Kommission macht Ansage

Twitter mit Abschaltung gedroht

Binnenmarktkommissar Thierry Breton tritt gegenüber dem neuen Eigentümer selbstbewusst auf. Auch Macron nahm auf seiner US-Reise Elon Musk ins Gebet.

3.12.2022

Handelsabkommen mit Kanada

Zu viel Eile bei Ceta

Der Bundestag soll das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada Ende November ratifizieren. Die Linke findet das viel zu schnell.

Von Leila van Rinsum

16.11.2022

Die Flaggen der Europäischen Union, der Ukraine und der Mitgliedsstaaten der EU wehen vor dem Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg

Last-Minute-Einigung bei EU-Haushalt

Klimaschutz zentral in EU-Haushalt

2023 sollen mehr als 186 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt verplant werden können. Zentrale Rollen spielen der Klimaschutz und Folgen des Ukrainekrieges.

15.11.2022

Jubelnde Lula-Anhänger*innen nach seiner Wiederwahl zum brasilianischen Präsidenten

EU-Abkommen mit Mercosur-Staaten

Handelsvertrag gegen das Klima

Nach der Wahl in Brasilien wollen die EU und Mercosur das auf Eis gelegte Freihandelsabkommen angehen. Nur: Wie passt das zu den Öko-Versprechen?

Von Ann Esswein

7.11.2022

EU beschließt Aus für Verbrennerautos

Ab 2035 nur noch klimaneutrale Pkw

Die EU will ab 2035 keine neuen Verbrennerautos mehr zulassen. Alte dürfen weiterfahren. Umweltverbände kritisieren, dass das Aus zu spät kommt.

Von Anja Krüger

28.10.2022

EU-Gipfel zur Energiekrise

Scholz bremst bei Gaspreisdeckel

Deutschland verhindert beim EU-Gipfel ein dauerhaftes Preislimit. Die EU-Staaten wollen gemeinsam Gas kaufen, damit es günstiger wird.

Von Eric Bonse

21.10.2022

Menschen protestieren in weißer Schutzkleidung. Jemand hat auf seine Mundschutzmaske die Worte

Anhörung zu Handelsabkommen

Bedenken zu Ceta bleiben

Die Bundesregierung will das umstrittene EU-Abkommens mit Kanada endgültig ratifizieren. Aber was ist mit der demokratischen Beteiligung?

Von Leila van Rinsum

12.10.2022

Demonstraten halten sich an den Händen, zu ihre Füßen haben sie Schilder aufgestellt: Reject Keystone XL

Rechtsgutachten prüft Ceta-Erklärung

Klagen gegen Klimaschutz erwartet

Starker Schutz für Investoren ist der große Streitpunkt im Freihandelsabkommen Ceta. Ein Gutachten zeigt, dass Klagen gegen Klimaschutz-Maßnahmen drohen.

Von Leila van Rinsum

5.10.2022

Matteo Salvini, Silvio Berlusconi, Giorgia Meloni

Parlamentswahl in Italien

Fruchtbarer Boden für rechte Parolen

Kommentar von Michael Braun

Viele werten den Erfolg der Rechten in Italien als Votum gegen die EU. So einfach ist es aber nicht. Europa hat im Wahlkampf nur eine Nebenrolle gespielt.

1.10.2022