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ein Mann mit Schlapphut und Fernglas

Debatte Kontrolle der Geheimdienste

Reformieren statt auslagern

Kommentar von Wolfgang Neskovic
Das Parlament muss die Dienste besser kontrollieren. Doch die Figur eines Geheimdienstbeauftragten ist dafür nicht geeignet.

2.5.2016

Schindler steht vor einem kugelförmigen Gebäude

Kommentar Bundesnachrichtendienst

Im Sinne der Reformgegner

Kommentar von Sabine am Orde
Der Zeitpunkt ist überraschend, der Rausschmiss nicht, Gründe gibt es genug. Nur geht es bei Schindlers Demission nicht um die NSA-Affäre.

27.4.2016

Porträt Gerhard Schindler

Nach der NSA-Affäre

Mit Karacho aus dem Amt

Politisch schien er gerettet, nun muss er doch gehen: Gerhard Schindler, Chef des Bundesnachrichtendienstes, fiel wohl die NSA-Affäre auf die Füße.
Von Konrad Litschko

27.4.2016

Ein Mann mit Schlapphut und Fernglas vor einem Hochhaus

60 Jahre Bundesnachrichtendienst

„Die wussten überhaupt nichts“

Vor 60 Jahren wurde der BND offiziell gegründet. Doch alles begann viel früher: mit einem Nazi in den bayerischen Bergen.
Von Otto Diederichs

1.4.2016

Urteil gegen Ex-BND-Mitarbeiter

Spiönchen kommt in den Knast

Markus R., der jahrelang Geheimpapiere an die CIA weitergab, muss ins Gefängnis. Das Motiv „Nervenkitzel“ ließ der Richter nicht gelten.
Von Dominik Baur

17.3.2016

Geheimdienstkooperation mit Syrien

Bundesregierung verweigert Aussage

Unter Berufung auf das „Staatswohl“ will Schwarz-Rot keine Angaben über eine Zusammenarbeit des BND mit dem syrischen Geheimdienst machen.
Von Pascal Beucker

18.12.2015

Schriftzug Bundesnachrichtendienst auf einem Gebäude

Nach Spionage-Affäre

Mitarbeiter werden versetzt

Der Bundesnachrichtendienst hat vorschriftswidrig Ziele in EU- und Nato-Staaten ausgespäht. Jetzt gibt es personelle Konsequenzen.

17.12.2015

Ein Mann läuft an der Innenseite eines runden Tisches entlang

NSA-Untersuchungsausschuss

Einblick in die Geheimdienst-Liste

Mitglieder des Gremiums erfahren, wen der Bundesnachrichtendienst ausspioniert hat. Die Öffentlichkeit erfährt es nicht.
Von Tobias Schulze

23.11.2015

Ein rundlicher Tisch, Namensschilder, Mikrofone, Menschen.

Geheimes Dokument des BND

NSA-Ausschuss erhält Einblick

Der NSA-Ausschuss soll die Selektorenliste des BND einsehen dürfen. Aus ihr soll hervorgehen, dass der Dienst befreundete Staaten ausspioniert hat.

17.11.2015

Satellitenschüssel in der BND-Außenstelle Bad Aibling

Koalition einigt sich auf BND-Reform

Der Geheimdienst-Beauftragte kommt

Union und SPD wollen den Bundesnachrichtendienst stärker kontrollieren. So soll das Ausspähen unter Freunden künftig vermieden werden.

13.11.2015

Hansjörg Haber bekommt von einem EU-Beobachter Unterlagen gezeigt

Neue Vorwürfe an den BND

Abhören unter Freunden

Der BND soll einen deutschen Diplomaten abgehört haben – sowie den französischen Außenminister, die WHO, das FBI und viele andere „Freunde“.

11.11.2015

Kurt Graulich

Sonderermittler im NSA-Auschuss

Kampf um die Selektoren

Kurt Graulich wirft der NSA schwere Verstöße vor. Das Gremium ist dennoch entzweit über den Auftritt des Rechtsexperten.
Von Konrad Litschko

5.11.2015

Mann und Frau mit DDR-Flagge

BND sammelte DDR-Witze

Was ist besser, Sozialismus oder Sex?

Kein Witz: Westdeutsche Geheimdienstler spähten aus, wie DDR-Bürger über ihre Regierung lästern. Das Buch „Ausgelacht“ erklärt, warum.
Von Jutta Schütz

20.10.2015

Unscharf im Vordergrund eine bunte Mütze, hinten am Tisch sitzt ein kahler Mann mit Krawatte, es ist Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), der auch für Geheimdienste zuständig ist

Skandal um BND-eigene Selektorenliste

Altmaier wollte gar nicht spionieren

Es seien beim BND „einige Dinge schiefgelaufen“. Die SPD fordert eine Radikalreform des BND, die Grünen fühlen sich vom Kanzleramt belogen.

16.10.2015

Abhöranlage in der Dämmerung

BND mit eigener Selektorenliste

Freunde abhören geht doch

Offenbar hatte auch der BND befreundete Staaten im Visier. Abgeordnete sind empört, der Justizminister fordert „strengere Regeln“.
Von Konrad Litschko

15.10.2015

Ex-BND-Chef August Hanning im Bundestag auf dem Weg zum NSA-Untersuchungsausschuss.

Ex-BND-Präsident im NSA-Ausschuss

Ponyreiten mit dem BND

Wer offen kommuniziert, muss damit rechnen, abgehört zu werden. So sieht es der Ex-BND-Chef August Hanning. Am Freitag sagte er im NSA-Ausschuss aus.

2.10.2015

eine Abhöranlage des BND.

BND-Papier geleakt

Schon wieder Geheimdienst angezapft

Netzpolitik.org veröffentlicht erneut ein Geheimdienst-Papier. Diesmal trifft es den BND und dessen geplantes Ausspähprogramm fürs Internet.
Von Konrad Litschko

21.9.2015

Das NSA-Logo vor dem Hauptquartier der Behörde in Fort Meade.

NSA-Skandal und Selektorenliste

Her damit!

Die Opposition reicht in Karlsruhe Klage gegen die Regierung ein. Sie fordert die Herausgabe der NSA-Selektorenliste an den Untersuchungsausschuss.

17.9.2015

BND-Präsident Gerhard Schindler

BND gesteht Fehler in NSA-Affäre ein

Berechtigte Kritik ist berechtigt

Der Chef des BND gesteht in der NSA-Affäre Fehler im Umgang mit der US-Selektoren-Liste ein. Viele Vorwürfe seien aber „völlig überzogen“.

7.9.2015

Zentrale des BND

Wasserschaden beim BND

Eine Million Euro Sachschaden

Vor einem halben Jahr montierten Unbekannte im geheimsten Bauprojekt der Republik fünf Wasserhähne ab. Jetzt ist klar: Das wird teuer.

2.9.2015