taz.de

Wahlplakate der AfD hängen in der Dresdener Innenstadt an einem Lichtmast

Zusammenarbeit mit der AfD im Osten

Weniger als vermutet

Welche Partei arbeitet wie oft mit der AfD zusammen? Eine aktuelle Studie liefert überraschende Ergebnisse zur Brandmauer in ostdeutschen Kommunen.

Von Stefan Reinecke

15.9.2024

Dietmar Woidke im Gespräch mit Wählerinnen und Wählern

Dietmar Woidke vor der Landtagswahl

„Deutschland muss härter agieren“

Der SPD-Ministerpräsident Brandenburgs will schärfer gegen illegale Migration vorgehen, um die AfD zu schlagen.

Interview von Stefan Reinecke

13.9.2024

Sahra Wagenknecht (l), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), und Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende des BS W, kommen zu einer Pressekonferenz.

BSW-Strategie in Sachsen und Thüringen

Nicht ohne Sahra Wagenknecht

Nach den Landtagswahlen kündigt das BSW an, es wolle mitregieren. Doch wie? Da klingen die Landesvorsitzenden unterschiedlich.

Von Stefan Reinecke und David Muschenich

2.9.2024

Sahra Wagenknecht steht nach einer Wahlkampfveranstaltung auf dem Platz der Deutschen Einheit in Suhl

BSW

Wagenknecht will mitreden

Eigentlich könnten die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Erfurt und Dresden zusammen passen. Doch es knallt schon im Vorfeld

Von Stefan Reinecke

29.8.2024

Stationierung von Mittelstreckenraketen

SPD streitet um Nachrüstung

Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“

Von Stefan Reinecke

13.8.2024

Wahlplakagt mit dem Proträt von Sahra Wagenknecht und der Botschaft: Kriege beenden

Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl

Eine Gleichung mit Unbekannten

Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor?

Von Stefan Reinecke und Andreas Wyputta

1.6.2024

Israel und der IStGH

Haftbefehl wäre ein Dilemma

Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend. Die Bundesregierung hält den Ball flach.

Von Stefan Reinecke und Tobias Schulze

22.5.2024

Polizeibeamte bauen nach der Räumung eines pro-palästinensischen Camps die verbliebenen Zelte ab

Gaza-Proteste an Universitäten

Diskurs statt Polizei

Weil sie Polizeieinsätze an Unis kritisierten, stehen viele Dozierende selbst in der Kritik. Der Historiker Michael Wildt will eine Entschuldigung.

Von Stefan Reinecke

21.5.2024

Palästinenser*innen suchen nach einem israelischen Luftangriff in einem Schuttberg nach Überlebenden

Israel und Gaza

NGOs gegen Waffen für Israel

Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.

Von Stefan Reinecke

20.5.2024

Bei einem Frisörbesuch werden einer Person die Haare geschnitten.

Millionen Beschäftigte mit Niedriglöhnen

Mindestlohn steigt – zu langsam

SPD-Chefin Saskia Esken will die Mindestlohnkommission reformieren, um zu niedrige Festlegungen zu verhindern. Die Linke setzt auf eine EU-Richtlinie.

Von Stefan Reinecke

29.4.2024

Ein Kellener trägt schwer an Flaschen und Gläsern

Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns

Für ein paar Cent mehr

Der Mindestlohn steigt 2024 nur um 41 Cent – trotz Inflation. Die Gewerkschaften melden Protest an. Die Linkspartei nennt es „eine Katastrophe“.

Von Stefan Reinecke

26.6.2023

Demonstrant mit einem Schild mit der Aufschrift

Länderrat der Grünen

Der Aufstand bleibt aus

Beim Länderrat der Grünen gibt es Küsschen für Annalena Baerbock. Die große Abrechnung mit dem Ja zum EU-Asylkompromiss fällt aus.

Von Stefan Reinecke

17.6.2023

Streit um Asylrechtsverschärfung

Grüne Jugend probt Aufstand

Vor dem Länderrat gibt es Kritik am EU-Asylkompromiss von der grünen Parteispitze. Die Grüne Jugend will die Außenministerin zum Nein verpflichten.

Von Stefan Reinecke

15.6.2023

Eione Flüchtlingsfamilie mit ihrem Gepäck

Streit um EU-Flüchtlingspolitik

Grüne zoffen sich über Asylreform

Bei den Grünen geht die Debatte über die Reform des Asylsystems weiter. Die Sitzung im Länderrat am Samstag könnte hitzig werden.

Von Stefan Reinecke und Alexandra Hilpert

12.6.2023

Menschen umarmen sich und schwingen türkische Fahne vor einem Plakat des türkischen Präsidenten

Soziologe über Deutschtürken

„Erdoğans Fans nicht überschätzen“

Erdoğans Anhänger in Deutschland sind zwar laut, aber eine Minderheit, sagt der Soziologe Özgur Özvatan. Er warnt vor pauschaler Verurteilung.

Interview von Stefan Reinecke

30.5.2023

Christian Lindner, Olaf Scholz, Robert Habeck

Politikprofessor über Bundesregierung

„Die Ampel ist stabil“

Trotz Streits funktioniert die Ampelkoalition, sagt Wolfgang Schroeder. Die Grünen müssten jedoch noch lernen, wie eine alternde Gesellschaft tickt.

Interview von Stefan Reinecke

14.4.2023

Klimakonflikt in der Ampel

Der neue rot-grüne Graben

Viele SPDler sind von den Grünen genervt, die einen Alleinvertretungsanspruch für den Klimaschutz hätten. Kritik am Koalitionsausschuss gibt es kaum.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

2.4.2023

Frau öffnet ein Schließfach in einem Banktresor

SPD-Finanzpolitiker für Erbschaftssteuer

„Das wird auch die FDP verstehen“

SPD-Finanzpolitiker Tim Klüssendorf fordert mehr Geld aus der Erbschaftssteuer – und widerspricht Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung.

Interview von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

2.4.2023