Ein Mahnmal für die NS-Kriegsopfer in Osteuropa wäre ein politisches Signal. SPD, Grüne, FDP und Union sollten dieses Projekt zu ihrer Sache machen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Bank für Sozialwirtschaft will prüfen, ob die NGO „Jüdische Stimme“ antisemitisch ist. Deutsche darüber entscheiden zu lassen ist gefährlich.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der SPD-Linke Marco Bülow hat der Partei den Rücken gekehrt. Das mag nachvollziehbar sein, doch es schwächt den kraftlosen linken Flügel weiter.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
SPD und Grüne haben verschiedene Perspektiven auf Hartz IV. Wichtiger ist jedoch der sich abzeichnende Wechsel im Denken.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Seehofer hat schon so viel Unheil angerichtet, dass es mehrmals für einen Rücktritt gereicht hätte. Je schneller er geht, desto besser für die Große Koaliton.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Im Wahlkampf glänzte die SPD nicht gerade mit einem Feuerwerk an Ideen. Jetzt, in tiefer Krise, sprudelt es nur so, aber es braucht mehr.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Bis auf ein Gedenken im Bundestag begeht die Politik den Jahrestag der Revolution nicht groß. Ganz im Gegensatz zu kulturellen Institutionen.
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Für die SPD führt kein Weg um die Erkenntnis herum: Sie muss die Regierung verlassen. Der Schritt in die Große Koalition war von Anfang an ein Fehler.
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Typ: Kommentar
Die CSU bleibt manövrierfähig. Die SPD steckt dagegen in einer ausweglosen Situation. Und dass die Grünen nicht regieren können, ist ein doppeltes Glück.
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Typ: Kommentar
Sahra Wagenknecht mixt linke Sozial- mit konservativer Migrationspolitik. Ist das ein Modell für die Ära nach Merkel?
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Typ: Kommentar
Finanzminister Olaf Scholz will die Rente zum Wahlkampfthema machen. Das sagt schon alles über die Klemme, in der die SPD steckt.
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Typ: jur. Text
Stefan Reinecke über die Krise der SPD ...
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Ressort: Meinung und Diskussion
Macron will europäische Souveränität schaffen – und von Merkel hört man nur Allgemeinplätze. Die deutsche Pro-EU-Fraktion ist stark geschrumpft.
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Typ: Kommentar
Die Bundesregierung will Judenfeindlichkeit stärker bekämpfen. Das kann nur mit einer umfassenderen Antidiskriminierungspolitik gelingen.
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Typ: Kommentar
Die Groko-Gegner Kühnert & Co wollen nicht zu viel, sie wollen zu wenig. Warum die SPD trotz aller Skepsis Ja zur Großen Koalition sagen sollte.
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Typ: Kommentar
Stefan Reinecke über die SPD nach dem ...
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Ressort: Meinung und Diskussion
Stefan Reinecke über das Ergebnis der Groko-...
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Schluss mit den Kompromissen. Die SPD übersteht den Koalitionsdeal nur dann ohne Brüche, wenn sie sich auf ihre soziale Kernaufgabe besinnt.
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Typ: Kommentar
Friedenszeichen an die SPD senden, die Großmäuligkeit der CSU ignorieren: Niemand beherrscht die Regeln des Spiels besser als die Kanzlerin.
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Typ: Kommentar
Viel Pose und wenig Substanz: Lindners FDP geriert sich als Anti-Establishment-Kraft und befördert die Reideologisierung der Politik.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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