Am Bebelplatz, Ort des Mahnmals für die Bücherverbrennung, habe "so eine Halligalli-Veranstaltung" nichts verloren, meint der Chef des Petitionsausschusses.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Für die Arbeitsagentur hat der Anstieg ausschließlich saisonale Ursachen. Die CDU-Fraktion fordert vom Senat mehr Engagement und kritisiert den öffentlich finanzierten Beschäftigungssektor.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Macht es Renate Künast? Oder nicht? Das ist die Frage, die die Grünen derzeit beschäftigt. Es geht um die Spitzenkandidatur für das Rote Rathaus bei der Wahl 2011.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die rot-rote Koalition will Kindesmissbrauch eindämmen, indem sie auf Teilnahme an Vorsorgeuntersuchungen drängt. Kinderschutzbund und Opposition halten das für den falschen Weg.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei Hertha bleibt die Führungsriege trotz sportlicher Misere im Amt. Eine vereinsinterne Revolte hätte auch nicht der Stimmung in der Stadt entsprochen: Dort löst die Misere des Fußball-Bundesligisten soviel Betroffenheit aus wie ein umfallender Sack Reis in China
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Typ: Kommentar
Die Stadtentwicklungssenatorin setzt alles auf die A100. Jetzt bleibt nur doch der Ausbau - oder ihr Rücktritt.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Es geht um grünes Wirtschaften - bis der Parteilinke Behrendt Fraktionschef Ratzmann attackiert. Er will eine Koalition mit CDU und FDP schon jetzt ausschließen. Der Vorstand möchte die Debatte erst 2011 führen.
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Typ: Bericht
In Dresden wurde Klaus Wowereit mit 89 Prozent zum SPD-Vize gewählt. In Berlin aber geht langsam das Licht aus.
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Typ: Bericht
... ihre bisherige Arbeit kontrollieren würde. STA
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STUDIE Linkspolitikerinnen weisen den Vorwurf zurück, sie würden sich nicht von Gewalt distanzieren. CDU will runden Tisch. Körting hält davon nichts
... fünften Mal beschrien wird.“ GA, STA
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Ressort: Berliner Thema
Die Abgeordneten möchten sich ihre Diäten um 250 Euro erhöhen, Bund der Steuerzahler findet das "obszön". SPD-Politiker Gäbler: "Ich finde es nicht obszön, das zu tun, was im Gesetz steht".
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Typ: Bericht
Staatssekretärin Hella Dunger-Löper (SPD) soll aus dem Senat an die Spitze des Landesrechnungshofes wechseln. Opposition sieht Kontrollfunktion ausgehebelt.
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Typ: Bericht
Der Regierende Bürgermeister schließt Abriss nicht mehr aus. Finanzsenator will wegen Kostensteigerung für Sanierung neue Prüfung.
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Typ: Bericht
Linkspartei und CDU stützen FDP-Antrag: Die fordert für April freie Fahrt in Bus und Bahn und eine Begleituntersuchung. Zahlen soll die S-Bahn. Verkehrsclub winkt ab: Was nichts kostet, sei auch nicht wert.
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Typ: Bericht
Der SPD-Landeschef Michael Müller schlägt eine Standortalternative zu Tempelhof vor: das Rollbergviertel in Neukölln.
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Typ: Bericht
Parteitag Flügelkämpfe dominieren Debatte. Linkes Positionspapier wird weichgespült
... über seinen Chef ausbaden müssen. STA
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Ressort: Berlin Aktuell
... bereits ein Ausschlussverfahren gegen Sarrazin. STA Wirtschaft + Umwelt SEITE 9
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Ressort: Berlin Aktuell
Um Rot-Rot nicht im Weg zu stehen, verzichtet die Fraktionschefin der Linkspartei, Kerstin Kaiser, wegen ihrer IM-Vergangenheit auf ein Ministeramt.
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Typ: Bericht
SPD und Linke bewegen sich bei den Sondierungsgesprächen aufeinander zu. Annäherung beim Streitpunkt Braunkohle.
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Typ: Bericht
Auch über sehr teure Forderungen wie bessere Kita-Betreuung dürfen die BerlinerInnen per Volksbegehren entscheiden, urteilt das Landesverfassungsgericht.
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