Artikel von Rainer Rutz

Anzeigen für die Tonne

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 25.3.2024, Seite 22, berlin

Verdrängung in Kreuzberg

Widerständiges Gassigehen

Protest mit Gebell: Rund 30 Hunde gehen in Kreuzberg auf die Straße, um gegen die Kündigung des Tierfuttergeschäfts „Hundekuss 36“ zu demonstrieren.

Von Rainer Rutz

24.3.2024

Teil-Legalisierung von Cannabis

Ende einer Verfolgungsjagd

Aktuelle Zahlen zeigen, dass jedes zweite Drogendelikt in Berlin ein Cannabisdelikt war, dazu fast immer im Bagatellbereich. Das ist nun Geschichte.

Von Rainer Rutz

22.3.2024

Von wegen Pause im Winter

Linke kritisiert Ausnahmen vom Winter-Abschiebestopp

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 21.3.2024, Seite 22, berlin

Das Bild zeigt ein Modell der Magnetschwebebahn der Firma Max Bögl

Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg

Exklusive Einladung

Der VBB lädt den Mobilitätsausschuss in Sachen Magnetschwebebahn zu einem Betriebsausflug nach Bayern – allerdings nur die CDU- und SPD-Abgeordneten.

Von Rainer Rutz

19.3.2024

Ein Mann und eine Frau lächeln in die Kamera, im Hintergrund ist der Berliner Fernsehturm zu sehen

Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz

„Wir wollen einen Neustart“

Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen.

Interview von Rainer Rutz und Uwe Rada

17.3.2024

Das Bild zeigt Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Dreikampf um die SPD-Spitze

Schaulaufen für den Parteivorsitz

Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen.

Von Rainer Rutz

13.3.2024

50 Jahre BI Westtangente

Die Schlachtung der Autobahnsau

Vor 50 Jahren gründete sich die BI Westtangente. Die „Mutter aller Berliner Bürgerinitiativen“ konnte eine Autobahn quer durch die Stadt verhindern.

Von Rainer Rutz

11.3.2024

Zurück im Dienst

Gericht hebt Suspendierung des Lichtenberger Stadtrats Kevin Hönicke auf

Von Rainer Rutz

Ausgabe vom 7.3.2024, Seite 26, berlin

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

Kevin nicht mehr allein zu Haus

Der skandalbehaftete SPD-Stadtrat Kevin Hönicke darf zurück ins Bezirksamt Lichtenberg. Die eigentlichen Vorwürfe gegen ihn sind aber nicht vom Tisch.

Von Rainer Rutz

6.3.2024

Das Bild zeigt das Finanzamt Reinickendorf

Betriebsprüfungen der Finanzämter

Berlin gehen die Betriebsprüfer aus

Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu holen sein.

Von Rainer Rutz

3.3.2024

Solarpanels sind vor einem Pressetermin zum Bau von Berlins größter Photovoltaik-Anlage der Stadtwerke und Messe auf dem Dach der Messe Berlin vor dem Funkturm zu sehen

Klima-Sondervermögen in Berlin

Trübe Aussichten

Kommentar von Rainer Rutz

Berlin scheitert mit Plan von einem Klima-Sondervermögen. Der Fetisch Schuldenbremse verträgt sich nicht mit der Milliardenaufgabe Klimaschutz.

1.3.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh und Luise Lehmann

Dreikampf um Berliner SPD-Spitze

SPD entdeckt die Basisdemokratie

Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen.

Von Rainer Rutz

27.2.2024

Das Bild zeigt Kai Wegner (CDU) bei einem Kita-Besuch

Gehaltszulage bei freien Trägern

Falsche Versprechen

Der Senat bricht seine Zusage, auch den Beschäftigten der freien Träger eine Hauptstadtzulage zu zahlen. Dort ist man richtig sauer.

Von Rainer Rutz und Lilly Schröder

26.2.2024

Das Bild zeigt Franziska Giffey und Kai Wegner

Schwarz-rotes Schuldenprogramm

Klima-Sondervermögen vor dem Aus

Für Klimaschutzinvestitionen wollten CDU und SPD Kredite in Milliardenhöhe aufnehmen. Ein vom Senat beauftragtes Gutachten beerdigt vorerst die Pläne.

Von Rainer Rutz

23.2.2024