Man wundert sich über die Hysterie, mit der manche Medien über die K-Frage innerhalb der SPD berichtet haben. Da war wenig Sachliches und viel Hysterie dabei.

23.11.2024

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?

15.11.2024

Nach dem Ampel-Bruch startet der vorgezogene Wahlkampf. Um formelle Hürden einzuhalten, beginnt für Kleinparteien ein Wettlauf gegen die Zeit.

12.11.2024

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.

11.11.2024

Die einen wollen später, die anderen früher: Dass jetzt nur um Formalien gestritten wird, ist kein guter Vorbote auf den kommenden Wahlkampf.

11.11.2024

Olaf Scholz entlässt den Finanzminister. Auch wenn der Zeitpunkt schwierig ist: Neuwahlen sind richtig.

6.11.2024

Amazon-Gründer Jeff Bezos hat der Washington Post verboten, ihre traditionelle Wahlempfehlung abzugeben. Mit Unabhängigkeit hat das nichts zu tun.

1.11.2024

Bundestags­präsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungs­schutz­erkenntnisse.

25.10.2024

Die FDP will ausreisepflichtigen Asylbewerbern die Leistungen massiv kürzen. Das hat unseren Autor zu Poesie inspiriert.

13.10.2024

An sich ist die Prämie eine gute Idee. Doch das eigentliche Problem ist der geringe Lohnabstand – ein höherer Mindestlohn könnte kurzfristig helfen.

7.10.2024

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge will die Union offensiver angehen. Ein Gespräch über die Krise ihrer Partei und Robert Habeck als Strippenzieher.

4.10.2024

Wenn man der Ansicht ist, dass Deutschland ohne einen Kanzler der Union besser dran ist, war das eine gute Woche.

22.9.2024

Die Grünen sind in der Asyldebatte nicht sehr präsent. Statt über Islamismus und Integration zu reden, geht es um Grenzkontrollen und Abschiebungen.

13.9.2024

Hans-Jürgen Rose starb, nachdem er im Polizeirevier Dessau war. Vieles deutet auf Polizeigewalt hin. Doch der Generalbundesanwalt lehnt den Fall ab.

6.9.2024

Die CDU hat sich einen hufeisernen Käfig gebaut: den Unvereinbarkeitsbeschluss. Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen.

6.9.2024

Die Kritik an der neuen populistischen Partei ist berechtigt. Aber für den Erfolg des BSW tragen Linke und Ampel eine Mitverantwortung.

2.9.2024

Eine härtere Asylpolitik hilft nicht gegen islamistischen Terror. Doch die Ampel will den Rechten zeigen, dass sie auch etwas gegen Ausländer hat.

31.8.2024

Bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen drohen Siege der AfD. Wird das Messer-Attentat in Solingen das Wahlergebnis beeinflussen?