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Robert Habeck und Clara Geywitz unterhalten sich im Plenarsaal des Bundestagsgebäudes

Ringen um das Gebäudeenergiegesetz

Ein kommunikatives Desaster

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Von der Opposition bekam das Heizungsgesetz ordentlich Gegenwind. Trotzdem geht die verunsicherte Bevölkerung aufs Konto der Regierung selbst.

28.6.2023

alter Heizkörper an einem Fenster mit geöffenten Gardinen und einer grün gestrichenen Wand

Heizungsgesetz der Ampel

Was von Habecks Plan geblieben ist

Lange haben die Ampel-Parteien um das Heizungsgesetz gestritten. Nun soll es kommen. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.
Von Jasmin Kalarickal und Anja Krüger

29.6.2023

Ein Plüschtier

Die AfD in Ostdeutschland

Nicht Standortrisiko. Lebensrisiko!

Kommentar von Jasmin Kalarickal
„Das größte Standortrisiko für Ostdeutschland ist die AfD“, sagt Finanzminister Lindner. Das ist Hohn für alle, die unter rechter Gewalt leiden.

27.6.2023

Fussmatte in einem Treppenflur

Umgehung der Mietpreisbremse

Initiative gegen Schlupfloch

Mit möblierten Wohnungen lässt sich die Mietpreisbremse leicht aushebeln. Hamburg und Bremen wollen mit einer Bundesratsinitiative dagegen vorgehen.
Von Jasmin Kalarickal

15.6.2023

Unterirdische Rohre und ein Mann mit Helm.

Gebäudeenergiegesetz der Ampelkoalition

Gutes Heizen, schlechtes Heizen

Die Bundesregierung hat ihren Zwist vorerst beigelegt, nun ist der Bundestag am Zug. Was bringt der Kompromiss?
Von Jasmin Kalarickal, Anja Krüger und Susanne Schwarz

14.6.2023

Olaf Scholz' Kopf.

Ampel-Kompromiss zum Heizungsgesetz

Bankrotterklärung abgewendet

In letzter Minute hat sich die Ampel auf ein Heizungsgesetz geeinigt. Ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird?
Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

14.6.2023

Ein lIchtstrahl fällt auf einen Weidenkorb, der mit Brennholz bestückt ist

Umstrittene Wärmewende

Heizungsgesetz auf der Zielgraden

Das umstrittene Gesetz kommt noch diese Woche in den Bundestag. Die Einigung kam nach dem Eingreifen von Scholz, Habeck und Lindner zustande.
Von Jasmin Kalarickal, Anja Krüger und Anna Lehmann

13.6.2023

Portrait von Christian Lindner

Haushaltsstreit in der Ampel

Gegen das Spardiktat

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Im Ringen um den Haushalt 2024 sollte es keine Tabus geben. Subventionsabbau oder Reform der Schuldenbremse - leider bremst Ideologie Machbares aus.

8.6.2023

Zwei griechische Grenzschutzbeamte patrouillieren vor einem Zaun in der Nähe der Stadt Feres an der Grenze am Evros, dem Grenzfluss zur Türkei.

EU-Reform Asylrecht

Wie viel Abschottung darf sein?

Deutschland will eine Verschärfung des EU-Asylrechts und Schnellverfahren an den Außengrenzen mittragen. Wenn es Ausnahmen für Kinder gibt.
Von Jasmin Kalarickal

4.6.2023

Zwei Männer geben sich die Hand

Die FDP in der Bundesregierung

Das Symptom Kemmerich

Kubicki, Kemmerich, Schäffler: Manche Liberale bedienen hier und da rechte Narrative. Ist das die Zukunft der FDP – oder wo will die Partei hin?
Von Jasmin Kalarickal, Michael Bartsch und Gareth Joswig

4.6.2023

Eine Ampel leuchtet gelb

Streit um das Heizungsgesetz

Fünf Fragen zur Ampel

Die Koalition in Berlin ist in ihrer bisher schwersten Krise. Es geht um mehr als um ein paar alte Ölheizungen.
Von Jasmin Kalarickal, Sabine am Orde, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

26.5.2023

Plan für kommunale Wärmeplanung

Bedenken beim Datenschutz

Das Bauministerium bereitet ein Gesetz zur Wärmeplanung vor: Die Länder sollen Pläne zur Wärmewende liefern. Die FDP bemängelt „Datensammelwut“.
Von Jasmin Kalarickal

24.5.2023

Ein Betonmischer

Wohnungsbau der Ampelkoalition

Es geht um Bezahlbarkeit

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Die Bundesrepublik hat ihre Neubauziele deutlich verfehlt. Aber die wirklich wichtige Frage ist: Wie viel davon sind Sozialwohnungen?

23.5.2023

Neue Wohnungen in der Baukrise

Ampel verfehlt ihr Neubau-Ziel

400.000 neue Wohnungen pro Jahr wollte Bundesregierung. Jetzt ist klar: 2022 sind nur 295.300 entstanden. Immerhin gibt es einen leichten Zuwachs.
Von Jasmin Kalarickal

23.5.2023

Schneller zur Einbürgerung

Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann haben sich auf einen neuen Entwurf für die Reform des Staatsbürgerrechts geeinigt. Ein Überblick zu den Plänen und zur Kritik
Von Jasmin Kalarickal und Frederik Eikmanns

22.5.2023

inland,  S. 6
Nancy Faeser

Gesetzentwurf zur Staatsbürgerschaft

Schneller zum deutschen Pass

Das Innenministerium geht einen Trippelschritt bei der Reform. Aber vor jeder Einbürgerung soll genau geprüft werden.
Von Jasmin Kalarickal und Frederik Eikmanns

19.5.2023

Robert Habeck mit Helm.

Graichen-Aus entfacht Heizungsstreit neu

Hundert Fragen an Habeck

Nach der Entlassung seines Staatssekretärs steht auch das Heizungsgesetz auf der Kippe. Die FDP bremst - auch die SPD ist noch nicht zufrieden.
Von Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

18.5.2023

Eine Person mit einem Hammer in der Hand

Union gegen Wärmewende

Gegen den Heizungshammer

Die CDU sammelt Unterschriften gegen die Heizungspläne der Ampel. Man brauche „eine Wärmewende ohne soziale Kälte“, sagt der CDU-Generalsekretär.
Von Jasmin Kalarickal

11.5.2023

Ein Richtkranz an einem Baukran

Digitalisierung der Bauanträge

Weg mit dem Papier

Mecklenburg-Vorpommern hat einen digitalen Bauantrag entwickelt. Ein bundesweites System ist bislang nicht geplant.
Von Jasmin Kalarickal

10.5.2023

Christian Lindner gemeinsam mit Volker Wissing und Nicola Beer auf dem FDP-Parteitag Berlin. Die befinden sich vor einer bunten Leinwand

FDP selbstbewusst beim Parteitag

Alles eine Frage der Perspektive

Trotz Wahlniederlagen zeigt sich die FDP auf dem Parteitag selbstbewusst und positioniert sich gegen den vom Kabinett beschlossenen Heizungsaustausch.
Von Jasmin Kalarickal

23.4.2023