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Premier Morawiecki und Kommissionspräsidentin von der Leyen vor Flaggen.

EU-Ultimatum an Polen und Ungarn

Eine zu lasche Drohung

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Regierung wird sich vom EU-Ultimatum kaum einschüchtern lassen. Will Brüssel wirklich etwas bewirken, muss es Warschau den Geldhahn abdrehen.

21.7.2021

Ein Demonstrierender mti einem Plakat

Streit zwischen Polen und EU

Nationalpopulisten bleiben stur

Kommentar von Gabriele Lesser
Die polnischen Nationalpopulisten forcieren den Rechtsstreit mit der EU und nehmen die Europäische Kommission nicht ernst. Das kann so nicht bleiben.

15.7.2021

Der Statue von König Sigismund III. auf der Sigismundsäule wurde von Demonstranten ein Tuch mit der Aufschrift «Verfassung» umgelegt.

Polnischer Ex-Richter über EU-Recht

„Das totale Chaos würde ausbrechen“

Polens Verfassungsgericht könnte entscheiden, dass nationales Recht höher wiegt als EU-Recht. Brüssel sollte Strafzahlungen erwägen, so Jerzy Stepien.
Interview von Gabriele Lesser

14.7.2021

Polnische und Europa-Flagge an Fahnenmastem

Polen und die EU

Rote Karte

Warschau will einstweilige Anordnungen des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg nicht anerkennen, wenn sie polnische Gerichte betreffen.
Von Gabriele Lesser

14.7.2021

Ein Mann mit Pudel vor einem grünen Kiosk

Rückschlag für den Pressevertrieb

Ein Abschied für Immer

Die grünen Ruch-Zeitungskioske in Polen werden bald verschwinden. Sie weichen kleinen Fastfoodläden. Damit geht eine über 100-jährige Ära zu Ende.
Von Gabriele Lesser

7.7.2021

Donald Tusk auf dem Weg zu einer Pressekonferenz

Polnische Bürgerplattform

Partei mit Imageproblem

Die polnische Bürgerplattform setzt auf Donald Tusk. Mit ihm will sie die regierende nationalkonservative PiS von der Macht drängen.
Von Gabriele Lesser

4.7.2021

Doland Tusk, der neue Chef der polnischen PO und sein Vize Borys Budka, zwei mittelalte Herren, vor Mikrofonen der Journalisten

Tusk zurück in Polen

Polens PiS kriegt Gegenwind

Kommentar von Gabriele Lesser
Die Christdemokraten müssen unter Donald Tusk den Neoliberalismus über Bord werfen, wenn sie wieder einen Fuß auf den Boden bekommen wollen.

4.7.2021

Donald Tusk umringt von anderen Menschen im Blitzlich vor Mikros

Donald Tusk kehrt zurück nach Polen

Das große Comeback

Der Ex-EU-Ratspräsident will wieder in der Landespolitik mitmischen. Mit seiner Wahl zum Oppositionsführer stiehlt er der rechten PiS die Show.
Von Gabriele Lesser

3.7.2021

Heiko Maas, Bundesaußenminister und Zbigniew Rau, Außenminister von Polen, geben eine gemeinsame Pressekonferenz

Außenminister Heiko Maas in Polen

Zankapfel Nord Stream

Das Treffen der Außenminister Polens und Deutschlands in Warschau bringt keine Annäherung. Im Zentrum stand der Streit um die Pipeline Nord Stream 2.
Von Gabriele Lesser

2.7.2021

Priester vor einer kleinen gruppe von Gläubigen

Missbrauch in Polens katholischer Kirche

Unglaubwürdige Bischöfe

Ein Bericht zu sexualisierter Gewalt gegen Kinder durch Geistliche lässt Fragen offen. Weder gibt es präventive Maßnahmen noch härtere Strafen.
Von Gabriele Lesser

29.6.2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der polnische Präsident Andrzej Duda vor deutscher und polnischer Flagge

Besuch von Steinmeier in Polen

Beziehung am toten Punkt

Kommentar von Gabriele Lesser
Der Bundespräsident wollte in Warschau retten, was noch zu retten war. Doch für das wichtigste deutsch-polnische Streitthema hat er keine Lösung.

17.6.2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steigt mit Aktenkoffer die Treppe zum Flugzeug hinauf

Steinmeier besucht Polen

Retten, was noch zu retten ist

Der Bundespräsident kommt nach Warschau. Anlass ist der Vertrag über gute Nachbarschaft. Doch politisch kriselt es, nicht nur wegen Nord Stream 2.
Von Gabriele Lesser

17.6.2021

Kraftwerk hinter großem Tagebauloch

Kein Braunkohle-Stopp in Turow

Polen will weiter baggern

Der Europäische Gerichtshof hat eine einstweilige Anordnung erlassen. Aber Polens nationalpopulistische Regierung weigert sich, sie umzusetzen.
Von Gabriele Lesser

22.5.2021

Daniel Obajtek bei einer Pressekonferenz.

PiS-Partei und ihre Skandale

Der Polen liebste Schurken

Die Regierungspartei PiS inszeniert sich als Vertreterin der „wahren Polen“. Deshalb können ihr haarsträubendste Skandale nichts anhaben.
Von Gabriele Lesser

18.5.2021

Frauen mit Masken halten Plakate in die Höhe

Demokratieabbau in Polen

Nun sogar hinter Ungarn

Seit Jahren legt die PiS-Regierung die Axt an Polens Rechtsstaat. In einem neuesten Demokratie-Ranking belegt das Land nun den letzten Platz.
Von Gabriele Lesser

29.4.2021

Eine junge Frau liegt ,it einem Schild auf dem Boden vor einer Reihe von Polizisten

Justiz in Polen

Keine Festnahme

Im Fall von Igor Tuleya fällt ein sensationelles Urteil. Dem Richter, Kritiker der rechten PiS-Regierung, wird Geheimnisverrat vorgeworfen.
Von Gabriele Lesser

23.4.2021

eine Frau läuft mit einem Papp-Becher in Rom an einem Haus vorbei - an der Fassade ist ein Wandbild mit weißer Taube aus derem Bauch Covid-19-Impfstoff abgeworfen wird

Pandemiealltag in Metropolen

Den Coronafrust einfach wegfuttern

In Warschau steigt die Impfskepsis, in Berlin droht die Ausgangssperre, Madrid lädt Tou­ris­t*in­nen ein und Rom stellt die Tische auf die Straßen.
Von Gabriele Lesser, Reiner Wandler, Anna Klöpper und Michael Braun

19.4.2021

Adam Bodnar

Pressefreiheit in Polen

Erneuter Schlag gegen freie Medien

Die Regierungspartei PiS knöpft sich ein großes unabhängiges Medienhaus vor. Der Bürgerbeauftragte Adam Bodnar verliert sein Amt.
Von Gabriele Lesser

15.4.2021

Plakate an einem Haus.

Konservative Kampagne in Polen

„Mama und Papa, habt euch lieb“

Die Stiftung eines Multimillionärs hängt in ganz Polen Poster gegen Scheidungen sowie Plakate gegen Abtreibung auf. Viele fühlen sich belästigt.
Von Gabriele Lesser

14.4.2021

RKI erklärt Polen zum Hochinzidenzgebiet

Die Einreise aus Polen ist ab Sonntag nur noch mit einem negativem Coronatest möglich
Von Gabriele Lesser

22.3.2021

der tag,  S. 2