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Die Toga eines polnischen Richters hängt neben der Flagge Polens auf einem Kleiderständer

EuGH und Polens Justiz

Die PiS wird’s nicht scheren

Kommentar von Gabriele Lesser
Im Streit um Richterberufungen stärkt der EuGH die Kritiker der polnischen Regierung. Aber diese hat längst vorgesorgt, um den EuGH zu umgehen.

2.3.2021

Zwei vermummte Polizisten gehen Demonstrantinnen gegen das strikte Abtreibungsverbot in Polen voraus

Abtreibungsverbot in Polen

Nicht das letzte Wort

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Gesellschaft ist zerstritten. Das jüngst verschärfte Abtreibungsverbot ist ein Sieg für die katholischen Fundamentalisten.

26.10.2020

Eine Frau wirft ihren Stimmzettel in eine Urne

Präsidentschaftswahlen in Polen

Der polnisch-polnische Krieg

Kommentar von Gabriele Lesser
Der amtierende Präsident Duda schneidet bei den Präsidentschaftswahlen in Polen am besten ab. Ob er aber auch die Stichwahl gewinnt, ist offen.

29.6.2020

Frank-Walter Steinmeier hinter dem Redenerpult, im Hintergrund eine Zeichnung auf der Eien Frau mit Kind zu sehen ist, am Himmel ein Flugzeug mit Bomben.

Deutscher Überfall auf Polen

Versöhnung mit Lücken

Kommentar von Gabriele Lesser
Dass Steinmeier der polnischen Opfer gedachte, ist richtig und gut. Nicht hinnehmbar ist, dass er die Ermordung der polnischen Juden nicht erwähnte.

1.9.2019

Gabriele Lesser über das Verfahren gegen Polen beim EuGH

Hoffen auf Luxemburger Richter

Von Gabriele Lesser

24.6.2019

meinung + diskussion,  S. 12
Andrzej Duda, Präsident von Polen, spricht zu Beginn einer Großdemonstration zum Unabhängigkeitstag.

Kommentar Unabhängigkeitstag Polen

Arm in Arm mit Antidemokraten

Kommentar von Gabriele Lesser
Regierung und Rechtsradikale feiern gemeinsam den 100. Unabhängigkeitstag Polens. Das ist eine Katastrophe für die polnische Demokratie.

12.11.2018

Menschen in einem Wahllokal in Wrschau

Kommentar Kommunalwahlen in Polen

Sieger sehen die gelbe Karte

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Nationalpopulisten von der PiS werden bei den Kommunalwahlen die stärkste Partei. Ihnen fehlt aber nahezu überall ein Koalitionspartner.

22.10.2018

Gabriele Lesser über den Umgang mit Polens rechter Regierung

Für die EU ist es fünf nach zwölf

Von Gabriele Lesser

26.9.2018

meinung + diskussion,  S. 12

aufreger

Warschauer Staatsanwaltschaft: Täter waren nur unzufrieden

Von Gabriele Lesser

13.9.2018

ausland,  S. 12
Polens Präsident Andrzej Duda spricht

Kommentar Steinmeier in Polen

Ein historischer Besuch

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Präsident Andrzej Duda versucht Grundwerte gegen die rechte Regierung zu verteidigen. Dabei sollte ihn sein deutscher Amtskollege unterstützen.

5.6.2018

Zwei Männer und eine Frau stellen Kerzen an einer Gedenkstätte ab

Kommentar Geschichtszensur in Polen

Ein Gesetz als Sackgasse

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Regierung will kritische Geschichtsaufarbeitung per Gesetz verhindern. Erfolg verspricht das nur auf kurze Sicht.

29.1.2018

Justizpalast in Warschau von außen

Kommentar EU-Verfahren gegen Polen

Wenn zwei sich streiten

Kommentar von Gabriele Lesser
Die EU eröffnet ein Strafverfahren gegen Polen. Der nationalpopulistischen PiS-Regierung ist das nur recht – sie strebt den „Polexit“ an.

21.12.2017

Morawiecki reicht Beata Szydlo die Hand

Kommentar Regierungserklärung Polen

Der Puzzlespieler aus Warschau

Kommentar von Gabriele Lesser
Die EU ist für Polens neuen Premier nur ein Puzzle. Wichtiger als Deutschland und Frankreich sind ihm Ost-Allianzen und die USA.

13.12.2017

Jarosław Kaczyński und Andrzej Duda

Kommentar Justizreform in Polen

Kühl kalkuliertes Risiko

Kommentar von Gabriele Lesser
Staatspräsident Duda hat mit seinem Veto den Durchgriff der PiS-Regierung auf die Justiz weitgehend verhindert. Schade, dass er nicht weiterging.

24.7.2017

Zwei Männer unterhalten sich

Kommentar Rechtsstaatlichkeit

Polen im Rückwärtsgang

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Präsident Andrzej Duda strebt wie die PiS die Aufhebung der Gewaltenteilung an. Dabei soll er die Verfassung eigentlich schützen.

20.7.2017

Gabriele Lesser über die Massenproteste in Polen

Bauern fallen vom Glauben ab

Von Gabriele Lesser

8.5.2017

Meinung + Diskussion,  S. 12
Kaczynski an einem Rednerpult vor polnische Flagge

Kommentar Polnische Kritik an der EU

Tusk, der ewige Widersacher

Kommentar von Gabriele Lesser
Den Kaczyńskis war EU-Ratspräsident Donald Tusk immer ein Dorn im Auge. Jetzt wird er mit Hass und Verschwörungstheorien konfrontiert.

6.3.2017

Gabriele Lesser über Merkels Besuch in Warschau

Polens EU-Scheinreformpläne

Von Gabriele Lesser

9.2.2017

Meinung + Diskussion,  S. 12

Gabriele Lesser über den fortschreitenden Demokratieabbau in Polen

Und Brüssel tut nichts

Von Gabriele Lesser

5.12.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12
Politiker sitzen im polnischen Parlament, Kaczynski sitzt in der ersten Reihe

Kommentar Abtreibungsverbot in Polen

Kaczyńskis Sinneswandel

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Parlament lehnt das totale Abtreibungsverbot ab. PiS-Chef Kaczyński fürchtete nicht nur den Protest, sondern eine Spaltung seiner Partei.

6.10.2016