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Schneller zur Einbürgerung

Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann haben sich auf einen neuen Entwurf für die Reform des Staatsbürgerrechts geeinigt. Ein Überblick zu den Plänen und zur Kritik
Von Frederik Eikmanns und Jasmin Kalarickal

22.5.2023

inland,  S. 6
Nancy Faeser

Gesetzentwurf zur Staatsbürgerschaft

Schneller zum deutschen Pass

Das Innenministerium geht einen Trippelschritt bei der Reform. Aber vor jeder Einbürgerung soll genau geprüft werden.
Von Frederik Eikmanns und Jasmin Kalarickal

19.5.2023

Plakat mit der Aufschrit

Protest in Frankfurt am Main

Für die israelische Demokratie

Die geplante Justizreform beunruhigt auch Israelis in Deutschland. Gegen den Plan der rechten Regierung rufen einige am Sonntag zu einer Demo auf.
Von Frederik Eikmanns

19.5.2023

Menschen in einem Boot mit Rettungswesten auf hoher See

Geflüchtete an EU-Außengrenzen

Aufruf zur Menschlichkeit

Die EU-Kommission will Asylverfahren an den Außengrenzen ermöglichen. Hilfsorganisationen fordern, dass die Ampel die Pläne ablehnt.
Von Frederik Eikmanns

17.5.2023

Eine Person auf einem Zaun

Nach dem Flüchtlingsgipfel

Schwenk nach rechts

Kommentar von Frederik Eikmanns
Die Grünen sind dabei, ihre Grundsätze in der Asylpolitik aufzugeben. Den Beschwichtigungen der Parteispitze ist nicht zu trauen.

12.5.2023

Eine Kind auf einem Fahrrad vor einem Zelt

Reaktionen auf Flüchtlingsgipfel

„Tropfen auf heißen Stein“

In Ländern und Kommunen fallen die Reaktionen auf die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels gemischt aus. Viele vermissen eine langfristige Lösung.
Von Frederik Eikmanns

11.5.2023

Ein junger Mann steht auf Betonplatten und schaut über die Absperrung der Geflüchtetenunterkunft

Vor dem Flüchtlingsgipfel

Widerstand gegen Abschottung

Beim Flüchtlingsgipfel am Mittwoch will das Kanzleramt den Ländern vorschlagen, das Asylrecht massiv zu verschärfen. Grüne in der Ampel sind dagegen.
Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

9.5.2023

Menschen in einem Wüstencamp

Jahresbericht Integration und Migration

Klimapass und Klimavisum

Die Klimakrise zwingt weltweit Menschen zur Flucht. Ex­per­t*in­nen fordern, in Deutschland legale Einreisemöglichkeiten zu schaffen.
Von Frederik Eikmanns

9.5.2023

Ein Mann schaut aus dem Bullauge eines Schiffs und macht das Siegeszeichen

Migrationsreform der EU

Soli-Pool statt Verteilmechanismus

Die geplante EU-Migrationsreform nimmt Gestalt an. Kri­ti­ke­r*in­nen warnen vor einer Einschränkung des Asylrechts und mangelhaftem Datenschutz.
Von Frederik Eikmanns und Christian Jakob

20.4.2023

Menschen schauen von der Bundestagsbrücke zwischen Paul-Löbe-Haus und dem Marie-Eleisabeth-Lüders-Haus auf den Reichstag

Wie viel Abgeordnete nebenher verdienen

Die Diät ist nicht genug

Mitglieder des Bundestags müssen neuerdings ihr Nebeneinkommen genau angeben. Die taz hat sich durch die Zahlen gewühlt.
Von Frederik Eikmanns, Tobias Schulze, Alexandra Hilpert und Pascal Beucker

17.4.2023

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag

Flüchtlingsgipfel der Union

„Die Luft brennt“

Beim Flüchtlingsgipfel der Union sparen Lo­kal­po­li­ti­ke­r*in­nen nicht mit Katastrophen-Rhetorik. Die Lage scheint drastisch in den Kommunen.
Von Frederik Eikmanns

31.3.2023

Innenministerin Nancy Faeser schaut entgeistert und senkt den Kopf schief

Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern

Flucht aus der Verantwortung

Kommentar von Frederik Eikmanns
Der Flüchtlingsgipfel mit Nancy Faeser liefert nur dürftige Resultate. Der Bund müsste sofort mehr Geld für Strukturen in die Hand nehmen.

16.2.2023

Nancy Faeser lächelt in die Kamera, sie sitzt in einer Ruhe und hat sich zur Kamera umgedreht

Flüchtlingsgipfel im Innenministerium

Faesers Gipfel ohne echtes Ergebnis

Die Bundesinnenministerin hatte am Donnerstag zum Krisentreffen mit Ländern und Kommunen geladen. Heraus kam dabei nicht viel, und die Kritik ist groß.
Von Frederik Eikmanns und Anna Lehmann

16.2.2023

Rozette Kats geht nach ihrer Rede im Deutschen Bundestag an klatschenden Vertretern der Bundesregierung vorbei

Bundestag gedenkt Shoah-Toten

An die vergessenen Opfer erinnern

Vor 78 Jahren befreite die Rote Armee das NS-Vernichtungslager Auschwitz. Beim Gedenken im Bundestag ging es diesmal insbesondere um queere Opfer.
Von Frederik Eikmanns

27.1.2023

Ein Mann, der eine FFP2-Maske trägt, steht an der offenen Tür eines ICEs

Maskenpflicht in Fernzügen

FDP will weitere Coronaregeln kippen

Niedersachsen und Bremen heben die Isolationspflicht auf. Die FDP und der Chef der Gesundheitsministerkonferenz wollen weitere Lockerungen.
Von Frederik Eikmanns

12.1.2023

Portrait

Präsident des Robert-Koch-Instituts

RKI-Chef Wieler hört auf

In der Pandemie blickte plötzlich ganz Deutschland auf Lothar Wieler, den Präsidenten des Robert-Koch-Instituts. Nun legt er sein Amt nieder.
Von Frederik Eikmanns

11.1.2023

Eine Containersiedlung, im Hintergrund der Berliner Fernsehturm

Ukrainische Geflüchtete in Deutschland

Aufnahme droht Städte zu überlasten

Der Gemeindebund warnt vor Folgen von Wohnungsnot und Lehrkräftemangel für geflohene Ukrainer*innen. Integration sei „Dauerthema“.
Von Frederik Eikmanns

4.1.2023

Gesundheitsminister Lauterbach bei einer Pressekonferenz.

Coronapandemie in Deutschland

Lauterbach warnt vor Winterwelle

Die Coronazahlen sinken gerade. Doch der Gesundheitsminister erwartet, dass sich das bald wieder ändert. Von Lockerungen hält er nichts.
Von Frederik Eikmanns

24.11.2022

Ein Mann mit brauner Hose und einer Beinmanschette geht an Krücken

Finanzierung gesetzlicher Krankenkassen

„Gerechtigkeitslücke“ im System

Der Finanzierungsschlüssel setzt falsche Anreize für die Krankenkassen, zeigt eine Studie. Vulnerable Personen sind als Versicherte unattraktiv.
Von Frederik Eikmanns

26.10.2022

Während der Schließung der Documenta fifteen wird ein Danke-Plakat hochgehalten

Antisemitismus auf documenta 15

Das Sagbare verschoben

Kommentar von Frederik Eikmanns
Dass die documenta 15 ein Problem mit Antisemitismus hatte, ist klar. Die Langzeitwirkungen dieser verunglückten Ausstellung indes sind fatal.

6.10.2022