Polizeieinsatz gegen Coronaleugner Kinder im Regen Die Polizei erhält Lob für ihren Einsatz. Die Wasserwerfer blieben ohne Druck, weil unter den Demonstrant*innen Kinder waren. Stimmt das? Von Erik Peter und Plutonia Plarre 19.11.2020
Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen Eskalation mit Ansage Im Bundestag polemisiert die AfD gegen ein Gesetz. Auf der Straße ist von „Ermächtigungungsgesetz“ die Rede. Die Polizei setzt Wasserwerfer ein. Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Erik Peter 18.11.2020
Coronaproteste in Berlin Flaschen- und Böllerwürfe nach Demo GegnerInnen der Pandemiepolitik demonstrieren in Berlin, viele ignorieren die Coronaregeln. Die Polizei hat die Demo aufgelöst, doch viele wollen nicht gehen. Von Erik Peter 18.11.2020
Rechte Proteste gegen Infektionsschutzgesetz „Querdenker“ mit Gewaltvirus Am Mittwoch wollen die „Querdenker“ den Beschluss des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag verhindern. Die Polizei ist vorgewarnt. Von Erik Peter und Plutonia Plarre 16.11.2020
Nächste Stufe des Berliner Mietendeckels Schlechtes Image, große Wirkung Eingefrorene Mieten, fallende Preise bei Wiedervermietung. Nun kommt ab 23. November auch die Absenkung überhöhter Mieten in 340.000 Wohnungen. Von Erik Peter 14.11.2020
Klage der Friedel 54 gegen die Polizei Türknauf-Tweet bleibt ungeahndet Mitglieder des Kollektivs Friedel 54 scheitern mit ihrer Klage gegen einen Tweet der Polizei. Inhaltlich positionierte sich das Gericht aber nicht. Von Erik Peter 9.11.2020
Eilantrag gegen Mietendeckel Wackelt der Deckel? Karlsruhe verhandelt einen Eilantrag gegen den Mietendeckel. Eine Entscheidung sei aber nicht nicht gefallen, heißt es. Von Erik Peter 28.10.2020
AfD-Brandenburg hat neuen Fraktionschef Wieder ein Rechtsextremist Hans-Christoph Berndt folgt auf Andreas Kalbitz als AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg. Ideologisch könnte er seinem Vorgänger nicht näherstehen. Von Erik Peter 27.10.2020
Erneute Proteste in Berlin Coronaleugner in der Opferrolle Querdenken demonstriert gegen Polizeigewalt. Am Sonntag war es bei ihren Protesten zu Rangeleien und insgesamt 50 Festnahmen gekommen. Von Erik Peter 26.10.2020
Protest gegen Flughafen-Eröffnung „Welche Flüge brauchen wir?“ Lena Tucnak vom Bündnis „Am Boden bleiben“ will die BER-Eröffnung stören. Sie fordert eine Debatte darüber, welche Flüge in der Klimakrise zu verantworten sind. Interview von Erik Peter 29.10.2020
Volksentscheid Berlin autofrei Die Auto-Korrektur Der Volksentscheid Berlin autofrei will die Innenstadt von Autos befreien. Vorgesehen sind Ausnahmeregelungen und eine lange Übergangszeit. Von Erik Peter 21.10.2020
Berlins SPD-Führung Giffey und Saleh Zurück zur CDU light Kommentar von Erik Peter Das Führungsduo der Berliner SPD verabschiedet sich von Positionen wie dem Mietendeckel. Als wirtschaftsnahe Partei aber hat die SPD keine Chance. 19.10.2020
Widerstand gegen Autobahnbau Unter Waldmenschen Sie sind jung, sie trotzen der Kälte und sie geben sich Fantasienamen. Wie „Alice“, „Schwurmel“ und all die anderen den Dannenröder Wald retten wollen. Von Katharina Schipkowski und Erik Peter 18.10.2020
Vorkaufsrecht ausgehebelt Unser Block wird Samwer-Block Im Reuterkiez sollen die letzten Häuser eines Blocks an Investoren gehen. Vorkaufsrecht ausgehebelt Von Erik Peter 14.10.2020
Steuerfahndung nach Airbnb-Vermietern Jetzt kommt der SteuAirbnbscheid Steuerfahnder werten die Daten von 10.000 Berliner Anbietern von Airbnb-Ferienwohnungen aus. Die Gesetzeslage wird angepasst. Von Erik Peter 14.10.2020
Linke-Plan zur Coronakrise Handeln statt fordern Die Linke kritisiert Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Sie fordert besser ausgestattete Gesundheitsämter. Neue Hilfen für die Gastronomie sollen kommen. Von Erik Peter 13.10.2020
Krawalle und Kritik an Polizei Auseinandersetzungen nach der Räumung der Liebig34 in Berlin Von Erik Peter Ausgabe vom 12.10.2020, Seite 6, inland Download (PDF)
Pressefreiheit bei Räumung der Liebig 34 „Pressearbeit massiv behindert“ Gewerkschafter Jörg Reichel kritisiert die Polizei für körperliche Angriffe auf Journalisten, die Rote Zone und die voyeuristische Hausführung. Interview von Erik Peter 11.10.2020
Hausprojekt Liebig 34 in Berlin Applaus für die Geräumten Das linksradikale Hausprojekt Liebig 34 ist geräumt, Bewohner*innen winken beim Gehen. Im Umfeld gab es Rangeleien und Brandstiftungen. Von Erik Peter und Gereon Asmuth 8.10.2020
Räumung der Liebig 34 Wenn der Markt regiert Kommentar von Erik Peter Die Räumung der Liebig 34 zeigt: Ohne demokratische Kontrolle des Wohnungsmarkts ist es egal, welche Parteien an der Regierung sind. 9.10.2020
