Neuköllner Projekt bangt um Existenz Verlust der Strukturen Das Projekt H48 will weiterhin in der Hermannstraße bleiben. Die Eigentümerin hat das Haus verkauft. H48 hofft auf Rettung. Von Erik Peter 6.1.2021
Schulungen zu Linksextremismus Antilinke Frontkämpfer Die Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen will Linksextremismus bekämpfen. Im Angebot sind durchaus fragwürdige Schulungen. Von Erik Peter 5.1.2021
Luxemburg/Liebknecht-Gedenken Gedenken verschiebt sich Die Linke erinnert an Luxemburg und Liebknecht wegen Corona erst im März. Eine Entscheidung über die LL-Demo ist aber noch nicht gefallen. Von Erik Peter 4.1.2021
Was bringt das neue Jahr (II)? Allen geht’s um alles Das Thema Mieten bleibt der Stadt weiterhin erhalten, auch wenn der Mietendeckel gekippt werden sollte. Von Erik Peter 2.1.2021
Bedrohte Buchhandlung Kisch & Co. Fechten für das Gute und Schöne Die Buchhandlung Kisch & Co. in der Oranienstraße sieht ihrem Räumungsprozess entgegen. Eine Petition für ihren Erhalt hat prominente Unterstützer. Von Erik Peter 29.12.2020
Demos vor Silvester in Berlin Nach vorne denken „Querdenken“ verzichtet auf eine Großdemo zum Jahreswechsel, mit kleinen Aktionen ist aber zu rechnen. Linke setzen eigene Akzente. Von Erik Peter 28.12.2020
Ersatzunterkünfte Obdachlose ohne Corona-Bleibe Eine Obdachlosen-Initiative besetzte ein leer stehendes Haus in Mitte. Bezirk und Eigentümer verhandeln weiter, aber die Obdachlosen gehen leer aus. Von Erik Peter 16.12.2020
Vorstand Wohnraumversorgung Berlin Vorwärts in die Vergangenheit Finanzsenator Kollatz will mit Volker Härtig eine pikante Personalentscheidung durchdrücken. Koalitionspartner und Mieterinis sind entsetzt. Von Erik Peter 16.12.2020
Berlins Linke nominiert Klaus Lederer Ein Roter fürs Rote Rathaus Die Linke stellt Klaus Lederer als Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters auf. Ihm gehe es nicht darum, „auf Platz zu spielen“. Von Erik Peter 9.12.2020
Vermieter und Mietendeckel Die kreative Kraft des Kapitals... ... oder wie Vermieter das Mietendeckel-Gesetz umgehen und brechen. Vier Beispiele für eine schamlose Praxis. Von Erik Peter 8.12.2020
Koalition spricht über Enteignung R2G trifft Aktivist*innen der Deutsche Wohnen und Co enteignen. Ist das Ziel bald erreicht? Von Erik Peter Ausgabe vom 3.12.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen Koalition spricht über Enteignung Ein Treffen der Fraktionsspitzen mit der Initiative verläuft überraschend konstruktiv. Übernimmt R2G das Anliegen der Initiative noch vor einem Volksentscheid? Von Erik Peter 2.12.2020
Ermittlungen gegen Stadtrat eingestellt Florian Schmidt auf freiem Fuß Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen den grünen Baustadtrat. Vorgeworfen worden war ihm Untreue im Zusammenhang mit der Diese eG. Von Erik Peter 1.12.2020
Klage gegen Videoüberwachung Grunewald überwachungsfrei Die Polizei filmte die ankommenden Teilnehmer der 1. Mai-Demo im Grunewald. Die Veranstalter wollen das per Klage grundsätzlich unterbinden. Von Erik Peter 1.12.2020
Deutsche Wohnen und Co. enteignen Was kostet der Enteignungsspaß? Die Initiative eröffnet die Debatte ums Geld. Sie rechnet vor: Eine Vergesellschaftung der Wohnungsbestände muss nicht teuer sein. Von Erik Peter 30.11.2020
Verfassungsgericht zu „Berlin Werbefrei“ Direkte Demokratie sabotiert Kommentar von Erik Peter Wiederholt ist ein beschämender Umgang mit Volksbegehren zu beklagen. Jetzt hat das Berliner Verfassungsgericht dem Senat die Leviten gelesen. 28.11.2020
Böllerverbot an Silvester in Berlin Das wäre echt der Knaller Nie standen die Chancen besser, ein ruhiges Silvester zu erleben – Corona sei Dank. Doch nicht alle freut das. Und wäre es auch kontrollierbar? Von Claudius Prößer, Bert Schulz, Erik Peter und Roberto Sanchino Martinez 23.11.2020
Volksbegehren Berlin Werbefrei Werbeverbot, zweiter Anlauf Das Berliner Verfassungsgericht erklärt die Nicht-Zulassung des Volksbegehrens für unzulässig. Die Initiatoren für ein Werbeverbot sind wieder am Zug. Von Erik Peter 23.11.2020
Coronaleugner-Schweigemarsch in Berlin Gestörte Opferinszenierung Ein Schweigemarsch der Coronaleugner stößt in Prenzlauer Berg auf massiven Protest. Die Gegner fühlen sich für die Zukunft bestärkt. Von Erik Peter 22.11.2020
Demo gegen Infektionsschutzgesetz Wasserwerfer einkalkuliert Kommentar von Erik Peter Die Proteste während der Demonstration zur Verabschiedung des Infektionsschutzgesetz waren keine spontane Reaktion. Sie waren einkalkuliert. 21.11.2020
