Berliner MyGruni-Demo am 1. Mai Love Parade im Grunewald Demonstrant*innen linker Bündnisse wie „MyGruni“ sind in Richtung der Villenviertel im Berliner Westen gezogen. Alles ist friedlich geblieben. Von Jacqueline Dinser und Erik Peter 1.5.2021
DGB am 1. Mai in Berlin Keine Bratwurst und linke Konkurrenz Coronabedingt fällt die Kundgebung des DGB kleiner aus als in den Vorjahren. Und von der FAU kriegt er auch noch Schelte für seinen „laschen Kurs“. Von Gareth Joswig und Erik Peter 1.5.2021
Der Senat kauft das Stromnetz zurück Infrastruktur in öffentliche Hand Kommentar von Erik Peter Der Senat hat beschlossen, das Stromnetz vom schwedischen Konzern Vattenfall zurückzukaufen und zu rekommunalisieren. Warum das richtig ist. 30.4.2021
Walpurgisnacht und Tag der Arbeit Same procedure as every year? Anders als im letzten Jahr finden in der Walpurgisnacht und am Tag der Arbeit wieder etliche Demos statt. Doch anders als früher. Ein Überblick. Von Erik Peter 29.4.2021
DW enteignen sammelt für Volksbegehren Halbzeit, und keine Pause Deutsche Wohnen & Co. enteignen liegt zur Halbzeit auf dem Weg zum Volksbegehren über dem Soll. Eindrücke von der Sammelaktion in Schöneberg. Von Jacqueline Dinser und Erik Peter 26.4.2021
Räumungstermin für die Potse Coworking statt Jugendarbeit Das autonome Jugendzentrum Potse in Schöneberg soll am 19. Mai geräumt werden. Die Jugendlichen wollen bleiben – oder endlich geeignete Ersatzräume. Von Erik Peter 26.4.2021
Deutsche Wohnen & Co. enteignen Deutlich über dem Soll 130.000 Unterschriften hat das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen bereits eingereicht. Angesichts vieler ungültiger, braucht es noch 90.000. Von Erik Peter 26.4.2021
Änderung des Infektionsschutzgesetzes Ausgangssperren weiter umstritten Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Bundestag die Bundesnotbremse beschlossen. Die Opposition kritisiert die Ausgangsbeschränkungen. Von Pascal Beucker und Erik Peter 21.4.2021
Änderung des Infektionsschutzgesetzes Protest gegen Bundesnotbremse In Berlin demonstrieren Tausende gegen das Bundesgesetz für die Corona-Notbremse. „Freie Linke“ und AfDler reichen sich das Mikro weiter. Von Erik Peter 21.4.2021
Senator kündigt „Sicher-wohnen-Hilfe“ an „Wir lassen niemanden im Stich“ Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt nach dem Mietendeckel-Aus am Bundesverfassungericht, bei Nachzahlungsproblemen mit Darlehen zu helfen. Von Stefan Alberti, Alke Wierth und Erik Peter 20.4.2021
SPD-Politiker Volker Härtig Ein sauschlechter Vermieter Volker Härtig ist so etwas wie Berlins oberster Mieterschützer. Als Vermieter aber lässt er Mieter und Voreigentümerin im Stich – und erhöht Mieten. Von Erik Peter 19.4.2021
Brandanschläge auf linkes Wohnprojekt Angriffsziel Wohnhaus Im Projekt Jagowstraße des Mietshäusersyndikats brennt es zum zweiten Mal innerhalb weniger Tagen. Vieles spricht dafür, dass Neonazis am Werk sind. Von Gareth Joswig und Erik Peter 19.4.2021
Unterstützung für DW Enteignen Stadtgesellschaft schlägt zurück Mit einem offenen Brief unterstützen Gewerkschaften und weitere Organisationen das Volksbegehren. Die Unterschriftensammlung gewinnt an Fahrt. Von Erik Peter 19.4.2021
Berliner Mietendeckel gekippt Klassenkampf von oben Kommentar von Erik Peter Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Berliner Mietendeckel gefährdet den sozialen Frieden. 16.4.2021
Berlin kriegt eins auf den Deckel Das Gesetz zur Mietenbegrenzung hat gewirkt und astronomische Preisentwicklungen gestoppt. Trotz vorheriger Warnungen sind so viele Wohnungen wie lange nicht gebaut worden. Doch nun sind die alten Probleme wieder da Von Erik Peter Ausgabe vom 16.4.2021, Seite 3, das thema Download (PDF)
Mietendeckel-Gesetz in Berlin Der Deckel ist weg Die mit Spannung erwartete Entscheidung des Verfassungsgerichts ist da. Das Berliner Mietendeckel-Gesetz wird rückwirkend gekippt. Von Erik Peter 15.4.2021
VS Berlin überwacht Coronaleugner Weg mit den Samthandschuhen Kommentar von Erik Peter Die Überwachung der Corona-Verschwörer ist richtig. Sie kann helfen, die demokratiefeindliche Bewegung nicht weiter zu unterschätzen. 14.4.2021
Mietendeckel vor dem Verfassungsgericht Richter haben es eilig Schon an diesem Donnerstag fällt eine Entscheidung in Karlsruhe zum Berliner Mietendeckel. Eine mündliche Anhörung gibt es nicht. Von Erik Peter 14.4.2021
1. Mai-Proteste in Berlin Alles neu macht der Mai Die Revolutionäre 1.-Mai-Demo will dieses Jahr internationaler und anschlussfähiger sein. In den Grunewald geht es zuvor per Rad. Von Erik Peter 14.4.2021
Kapitalismuskritik am Wohnungsmarkt „Das Problem an der Wurzel packen“ Ist „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ eine sozialistische Bewegung? Eine Standortbestimmung mit dem Historiker und Kampagnensprecher Ralf Hoffrogge. Interview von Erik Peter 10.4.2021
