Mietenprotest zeigt Wirkung Vonovia nimmt Mieterhöhungen zurück Nach einer Linken-Mieterversammlung im Westend und einem Protestbrief reagiert der Konzern: Die rechtswidrigen Mieterhöhungen werden zurückgezogen. Von Erik Peter 3.12.2025
Sicherheit im Fußballstadion Übertriebene Maßnahmen Kommentar von Erik Peter KI-gestützte Gesichtskontrollen und Stadionverbote sollen mehr Sicherheit für die Fans bringen. Tatsächlich droht gar keine Gefahr in den Stadien. 2.12.2025
Maßnahmen gegen Fußballfans Rot-blaue Koalition gegen Iris Spranger Fans von Hertha und Union fordern eine faktenbasierte Diskussion über Sicherheit in Stadien. Die Innensenatorin soll keine Verschärfungen mittragen. Von Erik Peter 2.12.2025
Blockierte „Heimat“-Demo in Berlin Aufs falsche Hütchen gesetzt Neonazis riefen zu einer antiziganistischen Demo gegen Hütchenspieler nach Mitte. Trotz der Proteste in Gießen stellten sich 1.000 Antifas in den Weg. Von Erik Peter 29.11.2025
Die Familienunternehmer Deutschlands gefährlichste Lobbyorganisation Kommentar von Erik Peter Schon lange vor der Hinwendung zur AfD hat der Verband der Familienunternehmer Demokratie und Sozialstaat untergraben. Gut, dass nun hingeschaut wird. 28.11.2025
CDU-Fördergeldaffäre Timur und sein Trupp Der Abgeordnete Timur Husein mischte mit bei der Vergabe von Förderung gegen Antisemitismus. Ein Aufruf zum Besuch der Nova-Ausstellung erntet Kritik. Von Erik Peter 19.11.2025
SPDqueer-Chef verlässt Partei Zu viel des Selbstlobs Mehmed König tritt aus der Berliner SPD aus und schielt Richtung Linke. Er kritisiert den Umgang der SPD mit der Palästina-Solidarität. Von Erik Peter 17.11.2025
Landesparteitag der Berliner Linken Eralp gegen Wegner Die Linke will mit der Spitzenkandidatin Elif Eralp ins Rote Rathaus. Ihre Hauptgegner sind die CDU und der Regierende Bürgermeister. Von Erik Peter 15.11.2025
Proteste gegen AfD-Jugend Berliner Unis verhindern Treffen der Studis gegen Rechts Mobi-Veranstaltungen gegen die Neugründung der AfD-Jugend werden an zwei Berliner Unis kurzfristig abgesagt. Zuvor gab es Druck durch die AfD. Von Timm Kühn und Erik Peter 12.11.2025
Klage gegen Schneller-Bauen-Gesetz Eine Frage der Verfassung Linke und Grüne klagen gegen das Schneller-Bauen-Gesetz. Der Senat verschaffe sich damit zu große Möglichkeiten, die Bezirke zu entmachten. Von Erik Peter 11.11.2025
Berliner CDU-Fördergeldaffäre Guter Jude, schlechter Jude Die Kulturverwaltung räumt weitere Fehler in der Fördergeld-Affäre ein. Eine Antisemitismus-Fachjury soll zudem als „zu links“ abgelehnt worden sein. Von Anselm Mathieu und Erik Peter 10.11.2025
Volksbegehren „Berlin werbefrei“ Wie dunkel darf’s denn sein? Die Initiative „Berlin Werbefrei“ möchte Außenwerbung stärker regulieren. Der Senat macht bei einer Anhörung klar, wie wenig er von ihren Plänen hält. Von Erik Peter 10.11.2025
Bezirksbürgermeister von Neukölln Hikel will nicht weitermachen Weil er zu wenig Rückhalt in seiner eigenen Partei sieht, zieht Martin Hikel eine erneute Kandidatur als Bezirksbürgermeister überraschend zurück. Von Erik Peter, Uta Schleiermacher und Susanne Memarnia 10.11.2025
Fördergeld bei Antisemitismusprojekten Es geht um Machtmissbrauch Kommentar von Erik Peter CDU-Politiker betrachten den Staat als Selbstbedienungsladen. Den notwendigen Kampf gegen Antisemitismus schwächen sie. 6.11.2025
Geförderte Antisemitismusprojekte Klüngel, Briefkästen und eine Immobilienfirma Zwölf Projekte haben Geld aus dem Topf der Berliner Kulturverwaltung erhalten. Eine Spurensuche der taz weckt Zweifel an der Kompetenz der Empfänger. Von Hanno Fleckenstein, Anselm Mathieu und Erik Peter 5.11.2025
Fördergeldaffäre der Berliner CDU Verdacht auf Untreue Ein Untersuchungsausschuss wird sich mit der Vergabe von Antisemitismus-Fördergeldern beschäftigen. Ein Rechtsgutachten spricht von Rechtsverstößen. Von Erik Peter 5.11.2025
Projekte gegen Antisemitismus Förderfilz der CDU Die Berliner Kultursenatoren Chialo und Wedl-Wilson haben willkürlich Millionen Euro Fördergelder vergeben – nach Druck aus der Fraktion. Von Erik Peter 4.11.2025
Anschlagspläne in Berlin Mutmaßlicher Dschihadist festgenommen Gegen einen 22-Jährigen Syrer wurde Haftbefehl erlassen. Bei Durchsuchungen wurde Material gefunden, das für den Bau von Sprengsätzen geeignet ist. Von Erik Peter 3.11.2025
Mieterversammlung der Linken Vonovias Wahlkampfhilfe Der Wohnungskonzern verschickt weiterhin rechtswidrige Mieterhöhungen. Bei einer Versammlung für eine Siedlung im Westend gibt die Linke Tipps. Von Erik Peter 22.10.2025
Rechtswidrige Kontrolle nach G20 Hamburg Gestört hat nur die Polizei Die Insassen von 9 Bussen wurden nach G20 stundenlang durchsucht. Die Polizei vermutete „Störer“. Die Maßnahme war rechtswidrig, urteilt ein Gericht. Von Erik Peter 22.10.2025
