CDU-Fördergeldaffäre Timur und sein Trupp Der Abgeordnete Timur Husein mischte mit bei der Vergabe von Förderung gegen Antisemitismus. Ein Aufruf zum Besuch der Nova-Ausstellung erntet Kritik. Von Erik Peter 19.11.2025
SPDqueer-Chef verlässt Partei Zu viel des Selbstlobs Mehmed König tritt aus der Berliner SPD aus und schielt Richtung Linke. Er kritisiert den Umgang der SPD mit der Palästina-Solidarität. Von Erik Peter 17.11.2025
Klage gegen Schneller-Bauen-Gesetz Eine Frage der Verfassung Linke und Grüne klagen gegen das Schneller-Bauen-Gesetz. Der Senat verschaffe sich damit zu große Möglichkeiten, die Bezirke zu entmachten. Von Erik Peter 11.11.2025
Volksbegehren „Berlin werbefrei“ Wie dunkel darf’s denn sein? Die Initiative „Berlin Werbefrei“ möchte Außenwerbung stärker regulieren. Der Senat macht bei einer Anhörung klar, wie wenig er von ihren Plänen hält. Von Erik Peter 10.11.2025
Projekte gegen Antisemitismus Förderfilz der CDU Die Berliner Kultursenatoren Chialo und Wedl-Wilson haben willkürlich Millionen Euro Fördergelder vergeben – nach Druck aus der Fraktion. Von Erik Peter 4.11.2025
Rechtswidrige Kontrolle nach G20 Hamburg Gestört hat nur die Polizei Die Insassen von 9 Bussen wurden nach G20 stundenlang durchsucht. Die Polizei vermutete „Störer“. Die Maßnahme war rechtswidrig, urteilt ein Gericht. Von Erik Peter 22.10.2025
Apollo News gegen Linke Aus der Opferrolle in den Angriffsmodus Kommentar von Erik Peter Die rechte Medien-Bubble macht „Apollo News“ zum Opfer von Linken und Amadeu Antonio Stiftung. Das Ziel: Einschüchterung der politischen Gegner. 15.10.2025
Rigaer Straße 94 Keine Räumung in Sicht Die Räumungsklage gegen die Rigaer94-Kneipe Kadterschmiede ist gescheitert. Enthüllungen aus einem Diebstahl bringen die Eigentümer in Bedrängnis. Von Erik Peter 13.10.2025
Pali-Proteste in Berlin Demo-Verbot folgt auf Glorifizierung Bei einer Straßenblockade wird palästinensischen Kämpfern gehuldigt. Eine Kundgebung am Abend hat die Versammlungsbehörde verboten. Von Erik Peter 7.10.2025
Reaktionen auf DW Enteignen Neues Gesetz, alte Fronten Die Parteien reagieren auf den Entwurf eines Vergesellschaftungsgesetzes von DW Enteignen. Die Initiative will mit allen sprechen. Von Erik Peter 29.9.2025
Räumungsprozess vor dem Landgericht Rigaer 94 wieder auf Erfolgskurs Das Landgericht hält die englische Eigentümerfirma für nicht prozessfähig. Die verhandelten Räumungsklagen dürften scheitern. Von Erik Peter 10.9.2025
Stromausfall in Berlins Südosten Polizei vermutet politisches Motiv hinter Brandanschlag Ein mutmaßlicher Anschlag auf zwei Strommasten führt zu einem großen Stromausfall. Weitere Anschläge gibt es mit Bezug zur Rigaer 94. Von Erik Peter 9.9.2025
Prävention und Opferschutz Weniger Mittel gegen rechts Obwohl sich eine rechte Jugendkultur ausbreitet, will der Berliner Senat bei der Prävention sparen. Die Grünen fordern, das Problem ernst zu nehmen. Von Erik Peter 8.9.2025
Kürzungspläne in Berlin Kein Kahlschlag, trotzdem Chaos Die Linksfraktion diskutiert über den Haushaltsplan des Senats. Kritisiert wird auch dessen ideologische Schlagseite. Von Amelie Sittenauer und Erik Peter 4.9.2025
Zwei Jahre nach dem Sicherheitsgipfel Übrig bleibt die Repression Für soziale Arbeit, Hilfe für Süchtige oder Parkläufer gibt es keine Anschlussfinanzierung. Dagegen bleiben Videoüberwachung und der Görli-Zaun. Von Erik Peter 2.9.2025
Weniger Sozialwohnungen Kaum Raum für Arme Die Zahl der Sozialwohnungen in Berlin sinkt auf 80.000. Dem Senat fehle die Idee, wie besonders Bedürftige versorgt werden können, kritisiert die Linke. Von Erik Peter 2.9.2025
K.I.Z., Peter Maffay und Pashanim Stimmengewirr für Gaza Gleich mehrere Bündnisse mit prominenten Künstler:innen planen im Herbst Großdemos für Gaza. Nur die Linke hängt noch in der Luft. Von Erik Peter 18.8.2025
Antisemitische Vorfälle in Berlin Judenhass und Statistik Im ersten Halbjahr zählte die Polizei in Berlin 615 antisemitische Straftaten. Doch ein genauer Blick auf die Zahlen lohnt. Von Erik Peter 14.8.2025
Rückreise vom CSD Bautzen Polizei will nicht vor Nazis schützen Berliner Rechtsextreme bedrohten auf der Rückreise vom CSD eine Vielzahl von Menschen. Der Polizei war das an vielen Stellen kein Eingreifen wert. Von Erik Peter 13.8.2025
Neonazi-Angriff in Berlin Junge Journalist*innen geschlagen und getreten Neonazis haben am Berliner Bahnhof Ostkreuz zwei Journalist*innen angegriffen, die zuvor beim CSD in Bautzen fotografierten. Bereits im Zug gab es Bedrohungen. Von Erik Peter und Hanno Fleckenstein 11.8.2025
