Umstrittenes Ende der Maskenpflicht Fallen die Masken nun? Der neue Entwurf fürs Infektionsschutzgesetz sieht keine Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen als Basisschutz vor. Das stößt auf Kritik. Von David Muschenich 14.3.2022
Impfpflicht-Entwürfe eingereicht Impfpflicht – kommt sie oder nicht Kommende Woche berät der Bundestag. Die größte Unterstützung hat aktuell der Entwurf einer Impfpflicht ab 18. Derweil spitzt sich die Corona-Lage zu. Von David Muschenich 11.3.2022
Kritik an neuem Corona-Gesetzentwurf Ländern fehlen Schutzmaßnahmen Obwohl die Infektionszahlen hoch sind wie nie, will die Regierung ab dem 20. März lockern. Verschiedene Seiten fordern nun Nachbesserungen. Von David Muschenich 10.3.2022
Gesetzentwurf für Corona-Maßnahmen Lockern trotz steigender Inzidenz Die Ampel-Regierung will am 20. März viele harte Corona-Maßnahmen auslaufen lassen. In Infektions-Hotspots sollen sie aber möglich bleiben. Von David Muschenich 9.3.2022
Trotz 2G+ an Karneval In Köln die meisten Coronafälle Die Uniklinik in Köln verschiebt planbare Behandlungen. 689 Mitarbeiter*innen sind mit Corona infiziert oder in Quarantäne. Von David Muschenich 7.3.2022
Nach Kontrollen von Ukraine-Flüchtlingen Rassismusvorwurf gegen Polizei Hat die Bundespolizei Nicht-Weißen Flüchtlingen aus der Ukraine die Weiterreise verwehrt? Helfer*innen behaupten das. Die Polizei widerspricht. Von David Muschenich 4.3.2022
Corona-Lage in Deutschland Rückgang mit Fragezeichen In Deutschland sinken die Coronazahlen weiter. Am Freitag fallen viele Beschränkungen, auch Clubs dürfen wieder aufmachen. Von David Muschenich 3.3.2022
Studie zu Auslandsjournalismus Blinde Flecken Eine aktuelle Studie zeigt, dass deutsche Zeitungen über viele Länder kaum berichten. Der Autor des Papiers fordert öffentliche Förderung. Von David Muschenich 1.3.2022
100 Milliarden Euro für die Bundeswehr Schlechte Ausstattung für viel Geld Das Beschaffungswesen ist die Achillesferse der Bundeswehr. Nun soll die Bürokratie modernisiert werden. Doch daran sind schon einige gescheitert. Von Pascal Beucker und David Muschenich 1.3.2022
Entscheidung zu Waffenlieferungen Krieg treibt Rüstungsdebatte an Nun fordern auch Regierungsmitglieder, den Bundeswehretat zu erhöhen. Experten mahnen: Die Probleme liegen nicht nur bei den Finanzen. Von David Muschenich 27.2.2022
Patentfreigabe von Corona-Impfstoffen Anhörung im Gesundheitsausschuss Was für und was gegen die Patentfreigabe bei Corona-Impfstoffen spricht, dazu äußern sich am Mittwoch Sachverständige im Bundestag. Von David Muschenich 15.2.2022
Plan zum Ende der Corona-Maßnahmen Schritt für Schritt raus Die Ministerpräsidentenkonferenz plant, tiefgreifende Corona-Maßnahmen zu beenden. Schon Anfang März könnten Clubs wieder öffnen. Von David Muschenich 14.2.2022
Fachgespräch über Triage-Urteil Ausschuss reagiert auf Kritik Der Gesundheitsausschuss lädt zu Gesprächen. Zunächst vergessen: Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderung. Von David Muschenich 11.2.2022
Union will Pflege-Impfpflicht aussetzen Die Opposition erwacht Die Union macht eine Kehrtwende und will die Impfpflicht für das Gesundheitswesen aussetzen. Kritik kommt von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Von David Muschenich 8.2.2022
Praxispersonal fordert Coronabonus Auch sie hat die Pandemie gefordert Medizinische Fachangestellte waren in der Pandemie gefordert. Von der Regierung fühlen sich viele übersehen. Nun wollen sie Anerkennung. Von David Muschenich 8.2.2022
Gesundheitsämter an der Belastungsgrenze Kontrolle der Impfpflicht zu viel Mitte März sollen alle medizinisch und pflegerisch Beschäftigten geimpft sein. Doch es ist fraglich, ob die Ämter das kontrollieren können. Von David Muschenich 2.2.2022
Einigung der GesundheitsministerInnen Experimentierfeld PCR-Test Die GesundheitministerInnen sind sich einig, dass Labore PCR-Tests priorisieren sollen. Doch für mehr Klarheit fehlt noch die neue Testverordnung. Von David Muschenich 1.2.2022
Rechte Musik auf Streaming-Plattformen Nazi-Song ist Antifa-Experiment Die Band „Hetzjaeger“ bedient, was die Rechtsrockszene begehrt – aber sie ist ein Fake. Als Experiment zeigt sie, wie sich rechte Musik verbreitet. Von David Muschenich 31.1.2022
Hohe Energiepreise in Deutschland Städte wollen EEG-Umlage abschaffen Ohne die Umlage ließen sich die hohen Energiekosten besser abfedern, so der Städtetag. Unter der Preisexplosion leiden arme Menschen besonders. Von David Muschenich 26.1.2022
Prognose zum Lehrkräftemangel Noch weniger Lehrkräfte als gedacht Eine Studie kritisiert die Planung der Kultusministerien: 2030 würden nicht wie gedacht nur 14.000 Lehrer*innen fehlen, sondern 81.000. Von David Muschenich 25.1.2022