piwik no script img

taz zahl ich
Das Spiegelgebäude mit Schriftzug von unten, darüber blauer Himmel

EuGH urteilt zum Urheberrecht

Niemals zulasten der Pressefreiheit

Pressefreiheit vor Urheberrecht – so lautet ein Urteil des EuGH. Im Rechtsstreit mit „Spiegel Online“ könnte Volker Beck dennoch gewinnen.
Von Christian Rath

29.7.2019

Demoteilnehmerin mit zugeklebtem Mund, hinter ihr ein Schild auf dem steht:

Urheberrecht in der EU

Dialog gegen Upload-Filter

Der Streit um das europäische Urheberrecht brachte der Großen Koalition heftigen Gegenwind. Jetzt werden Nachbesserungen angestrebt.
Von Christian Rath

2.6.2019

Cathy Hummels lachend mit Hand an der Stirn

Cathy Hummels gewinnt Prozess

Keine Schleichwerbung

Influencerin Hummels postet bei Instagram Bilder von Produkten, ohne sie als Werbung zu kennzeichnen. Ein Abmahnverband klagte – und verlor.
Von Christian Rath

29.4.2019

Mandarinenstücke auf einem Teller, Hand nimmt eine weg

Urheberrechtsreform und VG Wort

Lecker Tantiemen für Verlage

Seit 2016 durften Autorinnen und Autoren die Tantiemen der VG-Wort komplett behalten. Was sich nach der EU-Urheberrechtsreform ändern wird.
Von Christian Rath

2.4.2019

Edward Snowden im Sucher einer Kamera

Gesetze zum Schutz von Whistleblowern

Aufdecken erleichtert

Bundestag und EU arbeiten an neuen Gesetzen. Damit soll der Schutz von Hinweisgebern strafrechtlich und arbeitsrechtlich gestärkt werden.
Von Christian Rath

28.3.2019

Auf einer

Urteil zur Wochenzeitung „Kontext“

„Kontext“ darf wieder berichten

Ein AfD-Mitarbeiter hatte sich rassistisch geäußert. Weil er dies bestritt, musste„Kontext“ zwei Artikel zurückziehen. In der Berufung hatte „Kontext“ nun Erfolg.
Von Christian Rath

13.2.2019

Zwei Frauen halten ein Transparent, auf dem

Buzzfeed siegt gegen Abtreibungsgegner

Sie dürfen ihn beim Namen nennen

Buzzfeed darf den Klarnamen eines Abtreibungsgegners nennen, der hobbymäßig Ärzt*innen anzeigte. Das hat ein Gericht am Mittwoch entschieden.
Von Christian Rath

16.1.2019

Eine dünne Schneedecke bedeckt bei Temperaturen um null Grad die Landschaft und einen alten Zaun zwischen Sauerland und Siegerland bei Olpe

Urteil im Prozess gegen Facebook

Vollpfosten sind Vollpfosten

Facebook hat zu Unrecht den Account einer schwäbischen Nutzerin gesperrt, nachdem diese Rechtsextreme als „Vollpfosten“ bezeichnete.
Von Christian Rath

11.1.2019

Die Skyline von Frankfurt am Main, dunkle Wolken dräuen

Ermittlungen gegen Correctiv-Chef

Was heißt „anstiften“?

Gegen Oliver Schröm ermittelt die Staatsanwaltschaft. „Anstiftung zum Verrat von Geschäftsgeheimnissen“: Was bedeutet das juristisch?
Von Christian Rath

12.12.2018

Whistleblower Edward Snowden auf einer Leinwand

Gesetz für Whistleblower

Gut für JournalistInnen

Das geplante Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen verbessert auch den Schutz der Medien. Der ARD-Protest ist nicht überzeugend.
Von Christian Rath

11.10.2018

Das Stadtblatt Crailsheim wird vor dem Bundesgerichtshof hochgehalten

Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof

Was dürfen Amtsblätter?

Die „Südwest Presse“ klagt gegen das Crailsheimer „Stadtblatt“, denn dort soll zuviel drin stehen. Das bedrohe die lokalen Medien.
Von Christian Rath

14.9.2018

Rundfunkbeitrag nur für Erstwohnsitz

Bundesverfassungsgericht billigt die neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und gibt einer Beschwerde recht
Von Christian Rath

19.7.2018

medien,  S. 18
Das Skelett eines Fernsehers

Klagen gegen Rundfunkbeitrag

Es geht ums Geld

In Karlsruhe wird über den Rundfunkbeitrag verhandelt. Die Richter haben vier Kläger aus einer Vielzahl von Verfassungsbeschwerden ausgewählt.
Von Christian Rath

16.5.2018

Ein Retro-Fernseher auf einem Hocker

Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Rundfunkbeitrag vor Gericht

Karlsruhe verhandelt das Thema Rundfunkgebühren. Kritiker sollten sich aber keine zu großen Hoffnungen auf eine Abschaffung machen.
Von Christian Rath

16.5.2018

Eine künstliche Palme steht als «Kunst am Bau» auf dem Gelände des Bundesnachrichtendienstes

Journalisten klagen gegen BND-Gesetz

Am Rande geht's um Pressefreiheit

Journalisten klagen beim Bundesverfassungsgericht gegen das BND-Gesetz. Es gefährde ihre Arbeit. Doch es geht um mehr.
Von Christian Rath

6.2.2018

Ist das Streikverbot noch zeitgemäß?

Das Bundesverfassungsgericht prüft heute, ob Beamte in Deutschland streiken dürfen
Von Christian Rath

17.1.2018

bildung,  S. 18

Kein Medienzugang für Zschäpe-Urteil

EMÖGG Ein neues Gesetz erlaubt Fernseh­übertragungen von Gerichtsurteilsverkündungen. Für den NSU-Prozess gilt das allerdings nicht
Von Christian Rath

5.9.2017

Flimmern + Rauschen,  S. 18
Justizminister Heiko Maas steht vor einer bemalten Wand

Facebooks Umgang mit Fake News

Grundlos gelöscht – und dann?

Selbst die Union fordert einen Anspruch auf Wiederherstellung zu Unrecht gelöschter Äußerungen auf Facebook. Das Justizministerium schweigt.
Von Christian Rath

12.7.2017

Ein Laptop und ein Stapel Bücher auf einem Schreibtisch in einem Büroraum

Urheberrecht in der Wissensgesellschaft

Der Kampf um das digitale Studium

Verlage und die Union wollen verhindern, dass Dozierende Teile von Büchern lizenzfrei in ihren „digitalen Semesterapparat“ stellen können.
Von Christian Rath

24.5.2017

Nahaufnahme von Jörg Kachelmann mit Schal und Jackett

Urteil zum Kachelmann-Prozess

Foto trotz Karohemd

Wo beginnt die Privatsphäre, wenn der Prozess ein zeitgeschichtliches Ereignis ist? Karlsruhe gibt „Bild“ gegen Kachelmann recht.
Von Christian Rath

15.3.2017