Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in Gefahr ist. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder über Brandmauern, den Erfolg von Markus Söder und das Problem mit der Schuldenbremse
... AfD hat am Donnerstag im Thüringer Landtag ja eindrucksvoll vorgeführt, dass...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.
... Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden. Leipzig/Berlin taz Der Thüringer... Auslegungssache. Der wissenschaftliche Dienst des Thüringer Landtags geht nach Auslegung der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein.
... so, als kleinste Fraktion im Thüringer Landtag. Und das kann für... Jahren für die SPD im Thüringer Landtag. In der DDR arbeitete...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist strikt gegen eine Koalition seiner Partei mit dem BSW. Selbst wenn dann die AfD regieren würde.
... fünf Jahren gehen die Thüringer wieder zur Wahl und könnten sich anders... Und nun? Spitzenkandidatenrunde nach der Thüringer Landtagswahl am 1. September 5... der Meinung, die Thüringerinnen und Thüringer haben nun mal dieses Parlament...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Der linke Ministerpräsident ist abgewählt. Doch er hadert kaum damit und will als normaler Abgeordneter weiter Politik machen.
... Schließung ihrer Grube streikten. Die Thüringer Landesverfassung sieht anders als die... war der Spuk vorbei . Die Wahl des Ministerpräsidenten wurde wiederholt, im... zweitstärkste Kraft war. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten stellte die AfD...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Sachsen und Thüringen wählen am 1. September neue Parlamente. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
... herzutreiben. Möglicherweise sieht das die Thüringer Spitzenfrau Katja Wolf aber pragmatischer... dem Debakel rund um die Wahl des Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich... Teil unserer Berichterstattung zu den Wahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Was passiert an Schulen, falls die AfD nach den Wahlen die Bildungspolitik mitbestimmt? Lehrkräfte in Thüringen proben den Ernstfall.
... autoritär-populistische Partei übernimmt das Thüringer Bildungsministerium und baut den Geschichtsunterricht..., falls die AfD nach den Wahlen die Bildungspolitik mitbestimmt? Lehrkräfte in...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Er stürzte das Land in die Krise, als er von der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Nun hofft Kemmerich, dass ihm die Geschichte nochmal nutzt.
... des Thüringer Landtags nur noch eine einfache Mehrheit für die Wahl eines... eine geheime Wahl.“ Rückblick: Drei Tage vor der Abstimmung im Thüringer Parlament... kaufen“, erzählt Geschäftsführer Kampmann dem Thüringer FDP-Kandidaten. Im Anlagenbau konkurriert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was droht Schulen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Falle eines AfD-Wahlsieges? Weniger Inklusion, weniger politische Bildung, mehr Verbote.
... ein, sagt Kathrin Vitzthum, die Thüringer Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und... Deckmantel der sexuellen Vielfalt“. Die Thüringer GEW-Vorsitzende Vitzthum erkennt darin..., dass die AfD nach den Wahlen in einem der drei Länder...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Die SPD gibt sich im Thüringer Wahlkampf sachlich und solide. Ob sie damit punkten kann, bezweifeln selbst Genossen.
... antipopulistischen Wahlkampf, sagt ein führender Thüringer Sozialdemokrat. SPD: bieder statt populistisch... SPD-Genosse glaubt, dass die Thüringer Wahlkampfthemen Grundrente, Polizei, Mindestlohn und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Thüringen häufen sich Fälle, bei denen Autos von MLPD-Kandidaten manipuliert werden. Die Partei vermutet dahinter „faschistische“ Anschläge.
... an den Autos sind dem Thüringer Amt für Verfassungsschutz bekannt. Auf.... Der 69-Jährige lebt im Thüringer Städtchen Schalkau und tritt für... Teil unserer Berichterstattung zu den Wahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Thüringen tritt Neonazi Tommy Frenck bei der Landratswahl in Hildburghausen an, offiziell zugelassen. Wie wehrhaft ist die Demokratie im Kommunalen?
... zur Wahl zugelassen werden dürfen. Jakob verweist auf einen Passus im Thüringer... gewesen sein. Dem hatte der Thüringer Verfassungsschutz 36 Seiten seiner Erkenntnisse... Szene getreten zu sein. Der Thüringer Verfassungsschutz schreibt in seinem Bericht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
„Gazastreifen von Thüringen“ nannte Ministerpräsident Ramelow das Eichsfeld einst. AfD-Mann Höcke kandidiert lieber woanders. Wie kommt's?
... Verbindungen schnell wieder da. Als Thüringer fühlen sich die Eichsfelder nicht..., ihren rechten Arm nach der Wahl nicht hoch genug zum Führergruß...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das „Thüringen-Projekt“ vom Verfassungsblog macht Vorschläge zur Stärkung von Demokratie. Warum die AfD es damit schwerer haben wird.
... Stephan Kramer, den Präsidenten des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz , ersetzen würde... wären. Wenn eine Partei die Wahlen gewinnt, soll sich dies ja... beschließen oder die Opposition bei Wahlen und Demonstrationen zu behindern. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Thüringer SPD will weiter mitregieren, doch die Umfragewerte sind mau. Hart wurde daher auf dem Parteitag um Listenplätze gekämpft.
... gewählt . Der SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Innenminister bekam 80,1 Prozent..., das könnte auch nach der Wahl Konsequenzen haben: „Es gibt bei... bietet. Doch Taubert verlor die Wahl um Platz 2 knapp mit...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im Dezember änderten FDP, CDU und AfD im Landtag ein Gesetz, um den Windradbau zu erschweren. Dagegen klagt nun die Minderheitsregierung.
... beim Bundesverfassungsgericht als auch beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eine abstrakte Normenkontrollklage ein... Wald. Eine große Mehrheit der Thüringer:innen lehne Windkraft im Wald...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Um die AfD ist ein Biotop rechter Medien entstanden, etwa der Fernsehsender Auf1 aus Österreich. Der will 2024 in Deutschland groß angreifen.
... Kranz, der frühere Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes, warnt vor einer angeblichen... denn als Interviewer. Und der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke durfte... Parteichef, beglückwünscht sie zu seiner Wahl. Dann interviewt sie handzahm Björn...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Nachdem der AfD-Kandidat beim ersten Wahlgang im Saale-Orla-Kreis vorne lag, bekommt sein CDU-Gegner, Christian Herrgott, Unterstützung von links.
... als Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der Thüringer CDU ein erfahrener Politiker. Nach... Beteiligung. Während bei der vorherigen Wahl 2018 33,2 Prozent ihre...“. Über mangelndes Interesse an der Wahl kann sich der Saale-Orla...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im thüringischen Landkreis kommt der AfD-Kandidat auf 45 Prozent. Auch der verbliebene CDU-Kandidat wirbt nicht nur mit Lokal-Themen.
... als Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der Thüringer CDU ein erfahrener Politiker. Nach....“ Nun wolle er zunächst die Wahl analysieren. Die Bundespolitik, die Bauernproteste.... Ähnlich klingen Forderungen auf dem Wahl-Flyer des AfD-Kandidaten Thrum...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bei der Landtagswahl in Hessen sieht es für die Linke nicht so gut aus. Mit Janine Wissler und Gregor Gysi kam prominente Unterstützung.
... CDU, FDP und AfD im Thüringer Landtag an, gemeinsam die Grunderwerbssteuer... Infratest Dimap und der Forschungsgruppe Wahlen für Hessen sehen die Linkspartei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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