Die Debattenkultur hat einen Tiefpunkt erreicht, findet Bayerns Landtagspräsidentin Aigner. Die CSU-Politikerin plädiert für einen anderen Umgang unter Politikern.
... Tabubruch. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen eigenen Gesetzentwurf... als zwei Wochen bis zur Wahl. Während Markus Söder immer die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In Thüringen hat die AfD eine gewonnen geglaubte Oberbürgermeister-Stichwahl verloren. Daraus lässt sich viel lernen.
... es auch mahnende Stimmen: Die Thüringer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt... heute die falsche Wahl getroffen haben“ – die Wahl eines Geschichtsrevisionisten ins Rathaus...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Nordhausen kommt der AfD-Kandidat auf 42 Prozent, muss aber in die Stichwahl. Nun hoffen einige auf den Gegenkandidaten.
... aufgab. Bei der daraufhin notwendigen Wahl im Oktober 2017 kam Buchmann... ausgemacht.“ Insgesamt traten bei der Wahl sechs Kandidat:innen an. Die...Oberbürgermeister-Wahl in Nordhausen Bangen vor der ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach drei Jahren Regierung von Gnaden der CDU wirken Linke, SPD und Grüne in Thüringen müde. Doch eine Verbesserung ist nicht in Sicht.
... oft kolportierten „Thüringer Verhältnisse“ könnten sich auch nach der Wahl im nächsten... Ramelow mit Bratwurst. Schmeckt die Thüringer Bratwurst noch? Ministerpräsident Ramelow beim...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schwangerschaftsberatungsstellen in Thüringen sind seit Jahren unterfinanziert. Die Politik sagt, sie habe das Thema auf der Agenda.
... die sogenannte Sachkostenpauschale, die die Thüringer Schwangerschaftsberatungsstellen jährlich vom Land bekommen... frauenpolitische Sprecherin der Grünen Laura Wahl teilte der taz mit, den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Georg Maier, SPD-Chef und Innenminister in Thüringen, spricht über den AfD-Landrat in Sonneberg, Versäumnisse und die Bedeutung sozialer Politik.
... Landrat geeignet ist, weil die Thüringer AfD als rechtsextremistisch eingestuft wurde... dem Kemmerich-Desaster … … also der Wahl des Kurzzeit-FDP-Ministerpräsidenten Thomas... als meine Pflicht angesehen, zur Wahl des CDU-Kandidaten aufzurufen, und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Robert Sesselmann verfehlt die Mehrheit nur knapp. Der zweitplatzierte CDU-Mann liegt 11 Prozentpunkte zurück. Das Entsetzen ist groß.
... der Thüringer SPD, wirbt ebenfalls wie die Sonneberger SPD für eine Wahl... und Unterstützer.“ Die Sprecherin der Thüringer Grünen Ann-Sophie Bohm twitterte.... Entsetzen unter Landespolitiker*innen Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt kündigte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.
... nächsten Wahl des Landtags von Thüringen nicht unterstützen.“ In der Thüringer FDP... von dessen eigenwilligen Einordnungen zur Thüringer Regierungskrise distanziert. Der jetzige Verkehrsminister...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Richterin und AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann sitzt wegen mutmaßlicher rechter Umsturzpläne in U-Haft. Nur ein Einzelfall in der Justiz?
.... Wegen dieser Anklage hat das Thüringer Richterdienstgericht am Landgericht Meiningen ihn... oder das Parteibuch bei der Wahl von Laienrichtern keine Rolle spielen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auf einem Fest der DKP ziehen Noch- und Ex-Abgeordnete der Linken über ihre Partei her. Das Wagenknecht-Lager scheint auf dem Absprung zu sein.
.... So verbinde ihn mit dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow nichts mehr... der Linkspartei Konkurrenzkandidatur zur EU-Wahl? Auf einem Fest der DKP...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Parteitag geriet für das Wagenknecht-Lager zum Fiasko. Seine Perspektive in der Partei ist unklar. Ein Problem ist das auch für Dietmar Batsch.
... des dreitägigen Events in der Thüringer Landeshauptstadt. Es ist eine selbstkritische... als Vizeparteichef scheiterte, aber die Wahl in den Vorstand schaffte er...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Linke trifft sich zum Parteitag in Erfurt. Auf dem dreitägigen Treffen sucht sie nach einem Ausweg aus ihrer Existenzkrise.
... 46-jährige Thüringer Schirdewan gilt als Pragmatiker. Ihre Wahl entspräche der Fortsetzung... Bernd Riexinger gibt. Die Wahl der 34-jährigen Niedersächsin Reichinnek..., wie es sie seit der Wahl 2012 von Katja Kipping und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach dem AfD-Parteitag in Riesa zeichnet sich ab, dass Höcke in zwei Jahren nach der Macht greift. Er ist schon jetzt die mächtigste Person in der extrem rechten Partei.
... berufen, die Partei wie den Thüringer Landesverband zu führen. Das heißt... wirkte gar fassungslos nach ihrer Wahl. Baum ist unkontrollierbar, vertritt offen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Thüringer Paritätsgesetz ist seit 2020 außer Kraft. Einen Antrag, der das Gesetz retten sollte, hat das Bundesverfassungsgericht nun abgewiesen.
... in den Plenarsaal des Thüringer Landtags Im Thüringer Landtag liegt der Frauenanteil... rechtlichen Rahmenbedingungen erörtern“. Nach der Wahl 2021 stieg der Frauenanteil im...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das „Zentrum für Politische Schönheit“ hatte kurz vor der Bundestagswahl die AfD reingelegt. Die Polizei hat nun Räume des Kollektivs durchsucht.
... 2017 auf dem Nachbargrundstück des Thüringer AfD-Politikers Björn Höcke das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD-Fraktion im Bundestag streitet sich mal wieder: Nach zwei Austritten geht es auch um die Machtfrage vor dem anstehenden Bundesparteitag.
... Chats einen Bürgerkrieg heraufbeschworen . Der Thüringer Landeschef Björn Höcke spricht mit...- und Entwicklungszusammenarbeits-Ausschuss allesamt bei Wahlen durchgefallen . Die Fraktion gab nun...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Laut Susanne Hennig-Wellsow hat die Linke das Potential, grüne Themen in die Mitte der Gesellschaft zu rücken. Außerdem möchte sie die individuelle Freiheit stärken.
... einen offenen Brief gegen die Wahl von Ernst unterschrieben. Wie ist... leisten. Die Nominierung und die Wahl von Klaus Ernst spiegelt vor... hat sich auch in dieser Wahl niedergeschlagen. Und dann gab es...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In Thüringen endet der Stabilitätspakt zwischen Minderheitsregierung und Opposition, aber Neuwahlen gibt es nicht. Was nun?
... im Thüringer Landtag Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow bei der Wahl... Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge ein. Der Thüringer Landespolitik steht also ein Ritt... taz Beim Jour fixe der Thüringer Landespressekonferenz lässt der SPD-Fraktionsvorsitzende...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringen steckt in einer Regierungskrise. Wichtig sei, dass CDU und FDP als Opposition konstruktiv mitarbeiten, sagt die Politikwissenschaftlerin Marion Reiser.
... spricht dafür, dass sich die Thüringer:innen weiterhin klare Mehrheitsverhältnisse wünschen... könnte – wie bei der Kemmerich-Wahl 2020. Die CDU hat ja... hatte. Die Regierungskrise nach der Wahl Kemmerichs wurde zwar mit der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der Thüringer Landtag hat den Misstrauensantrag der Rechten abgelehnt. Die CDU nahm nicht teil, die anderen Fraktionen stimmten mit Nein.
... Ramelow übersteht AfD-Theater Der Thüringer Landtag hat den Misstrauensantrag der..., Fraktionsmitglieder könnten bei der geheimen Wahl für Höcke stimmen. Die Fraktion..., mit dessen Entscheidung, nach der Wahl vom Herbst 2019 mit einer...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
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