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Ursula von der Leyen verlässt mit einem Manuskript das Rednerpult, ein Abgeordneter applaudiert

Von der Leyens Rede vor EU-Parlament

Mit Green Deal nicht vereinbar

Kommentar von Eric Bonse
EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen will den billigen E-Autos aus China den Wettbewerb in Europa erschweren. Mit Klimapolitik hat das wenig zu tun.

13.9.2023

Die Linken-Politiker:innen Amira Mohamed Ali, Martin Schirdewan, Janine Wissler und Dietmar Bartsch auf einem Podium.

Zukunft der Linkspartei

Das Charisma-Problem

Kommentar von Stefan Reinecke
Brauchen wir die Linkspartei? Und wenn ja, wie viele? Eine Wagenknecht-Partei wäre für die Bundesrepublik jedenfalls etwas revolutionär Neues.

10.8.2023

Ein Mann auf einem Fernsehschirm in einer Bar, daneben ein ausgestopfter Stierkopf

Vor den Parlamentswahlen in Spanien

Extreme Rechte wittert Chance

Kommentar von Reiner Wandler
Spanien gilt bei Minderheitenrechten und Programmen gegen sexualisierte Gewalt als Vorreiter. Nach der Parlamentswahl am Sonntag könnte es damit vorbei sein.

20.7.2023

Sahra Wagenknecht spricht vor einer Menschenmenge, von hinten fotografiert

Angekündigter Abschied

Wagenknechts Zeitspiel

Kommentar von Pascal Beucker
Die Linke sollte sich nicht von Sahra Wagenknecht auf der Nase herumtanzen lassen. Ein Bruch ist unausweichlich – und zwar jetzt.

5.3.2023

Manfred Weber hemdsärmelig während einer Sitzung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments

Neuer EVP-Chef Manfred Weber

Die Agenda setzen andere

Kommentar von Eric Bonse
Seit Merkels Abgang haben die Konservativen in der EU nicht mehr viel zu melden. Der neue EVP-Chef Weber soll das nun richten. Keine leichte Aufgabe.

1.6.2022

Tobias Hans und Friedrich Merz stehen hinter zwei Pulten

Saarlandwahl und Bundes-CDU

Nach Hans kommt Wüst

Kommentar von Sabine am Orde
Das Debakel der CDU ist auch für Merz eine Niederlage. Die Wahl im kleinen Saarland kann er verschmerzen – in NRW dagegen muss es für ihn klappen.

28.3.2022

Emilie Plachy über Andrea Nahles’neuen Job

Zeichen an die SPD

Von anja maier

Ausgabe vom  27.1.2022,  Seite 12,  meinung + diskussion 
Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch.

Fraktionsspitze der Linkspartei

Richtung Abgrund

Kommentar von Anna Lehmann
Die alte Fraktionsspitze der Linken ist auch die neue. Das ist ein Fehler. Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali hätten Platz machen müssen.

26.10.2021

Ein Mann hat eine Broschüre n der Hosentasche, auf der

„Die Basis“ nach der Wahl

Staatliche Gelder für Querdenker

Die Verschwörungsideologen von „Die Basis“ kamen am Sonntag auf 1,4 Prozent der Zweitstimmen. Damit profitieren sie von Parteienfinanzierung.
Von Andreas Speit

30.9.2021

Anne Hidalgo lächelt in die Kamera, sie trägt offenes Haar und eine Schärpe in den französischen Nationalfarben über dem dunklen Oberteil

Präsidentschaftswahlen in Frankreich 2022

Sie will Macron ablösen

Anne Hidalgo steht als Bürgermeisterin von Paris für ökologischen Stadtumbau. 2022 will die Sozialistin in den Elyséepalast einziehen.
Von Christine Longin

13.9.2021

Der AfD-Chef Jörg Meuthen steht an einem Rednerpult

Parteitag der AfD

Temporärer Burgfrieden

Kommentar von Sabine am Orde
Die AfD übertüncht ihre inneren Spaltungen ein wenig. Doch die Radikalen in der Partei haben auf dem Parteitag in zwei Punkten gewonnen.

11.4.2021

Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen begrüßen sich

Konferenz zur Zukunft Europas

Öde Zukunft

Kommentar von Eric Bonse
Größere Bürgernähe stand auf der Agenda beim Start der Konferenz zur Zukunft Europas. Die Bedingungen, die Strukturen zu verändern, sind ungünstig.

11.3.2021

Michael Barnier

Handelsabkommen von EU und GB

Nur eine Atempause

Kommentar von Dominic Johnson
Das erreichte Brexit-Abkommen ist eine gute Nachricht für die diplomatischen Beziehungen. Doch viele Streitpunkte bleiben ungelöst.

27.12.2020

Roter Sessel und Trumps leerer Schreibtisch

Weltweiter Rechtspopulismus

Eher Fluss als Welle

Kommentar von Fabio Ghelli
Die Wahlniederlage von US-Präsident Donald Trump ist ein weiterer Misserfolg für rechtspopulistische Kräfte im Westen. Ebbt jetzt die Welle ab?

10.12.2020

Sawsan Chebli vor einem Berlin-Schriftzug

Bundestagskandidaten der Berliner SPD

Viele Männer, wenig Zukunft

Kommentar von Dinah Riese
Kungelei, Postengeschacher: Die Berliner SPD hat gute KandidatInnen, gibt aber kein gutes Bild ab, wie der Streit um die Bundestagsmandate zeigt.

16.8.2020

President Emmanuel Macron und Ministerpräsident Edouard Philippe laufen durch einen Busch.

Kommunalwahlen in Frankreich

Fruchtbarer Boden für Grüne

Kommentar von Eva Oer
Frankreichs Präsident Macron und seine Partei La République en Marche haben sich verzockt. Bei den Kommunalwahlen wurden sie abgestraft.

29.6.2020

Matteo Salvini bei einer Pressekonferenz.

Regionalwahlen in Italien

Salvinis Siegeszug gestoppt

Kommentar von Michael Braun
In der Emilia-Romagna setzt sich das Mitte-links-Bündnis überraschend deutlich durch. Das ist eine Schlappe für die bisher erfolgsverwöhnte Lega.

27.1.2020

Eine junge Frau ruft etwas, sie hat sich eine Blat Papier mit den Worten

Fridays for Future

Greta und die #Rezoluzzer

Kommentar von Konrad Götz
Die Klimabewegung argumentiert mit Fakten und Vernunft. Sie will nicht belehren, sondern fordert dazu auf, Beschlüsse umzusetzen.

19.1.2020

Zwei Menschen sitzen im EU-Parlament

Neue EU-Kommission im Amt

Ein weiterer Reibungspunkt

Kommentar von Eva Oer
Die neue Kommission ist bestätigt, doch die vergangenen Wochen haben gezeigt: Die Präsidentin kann sich einer Mehrheit nie sicher sein.

27.11.2019

Walter-Borjans und Esken stehen mit Mokrofonen auf einer Bühne

Rennen um SPD-Vorsitz

Denkt nach, Genossen!

Kommentar von Pascal Beucker
Wenn die SPD noch eine Chance haben will, muss sich die Basis dem Parteiestablishment widersetzen und für Walter-Borjans und Esken stimmen.

12.11.2019