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Eine Person in einer Menschenmenge hält ein Schild mit der Aufschrift

EU-Wahlen 2024

Energie für die Demokratie

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Das, was Menschen jeden Tag für sich und andere tun, kann als Energie bezeichnet werden. Aber wie kann man die in politische Prozesse übertragen?

15.5.2024

Blaue Bildschirme, auf denen mit den Worten Use your Vote zur Europawahl aufgerufen wird

Europawahl 2024

Etwas erwärmt für Europa

Kommentar von Anne Diekhoff
In Schweden gab es lange große Skepsis gegenüber der EU. Das hat sich geändert. Auch wegen Russland.

6.5.2024

Einwurfschlitz einer Wahlurne mit Europalogo

Die EU vor der Europawahl 2024

Die Ohnmacht überwinden

Gastkommentar von Pawel Zerka
Die Stärke rechter Parteien erzeugt bei progressiven Wählern ein Gefühl der Machtlosigkeit. In Polen wurde das erfolgreich überwunden.

29.4.2024

Wahlplakat der AfD steht auf der Seite mit dem Slogan:

Spionage-Affäre der AfD

Die Märchenstunde ist vorbei

Kommentar von Gareth Joswig
Zuerst die Enthüllungen über die „Remigration“, nun die Spionageaffären. Vor allem Konservativen muss spätestens jetzt klar werden, wie groß die Bedrohung durch die AfD ist.

24.4.2024

Uniformierte an einem Grenzzaun.

Die EU vor der Europawahl 2024

Moralisch-demokratisches Korrektiv

Kommentar von Christian Jakob
Die EU steht unter anderem wegen ihrer Flüchtlingspolitik in der Kritik. Zu Recht. Und doch ginge es ohne die EU vielfach brutaler und ungehemmter zu.

22.4.2024

Das Parlamentsgebäude in Sofia

Erneute Neuwahlen in Bulgarien

Sofia wieder kopflos

Kommentar von Barbara Oertel
Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.

10.4.2024

Die Gruppe

Omas gegen rechts

Übersehene Feministinnen

Kommentar von Katrin Gottschalk
Die Omas gegen rechts sind derzeit die größte Frauenbewegung auf der Straße. Zeit wird es, sie auch in die politischen Diskussionsrunden einzuladen.

26.3.2024

Bild von Geert Wilders auf einem Smartphone.

Regierungsbildung in den Niederlanden

Keine Zeit zu verlieren

Kommentar von Tobias Müller
Geert Wilders wird nicht Premierminister, das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Die Mitte-Rechts-Regierung wird kommen.

14.3.2024

Außenministerin Baerbock und Wirtschaftsminister Habeck.

Herausforderungen für die Grünen

Der Lieblingsfeind

Kommentar von Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit
Wir sind im Krieg. Und im Klimawandel. In der Kritik sind als Verbots- und Kriegstreiber-Partei in beiden Fällen die Grünen. Zu Unrecht natürlich.

14.3.2024

Präsident Macron

Abstimmung über Macrons Ukraine-Abkommen

Truppen für die Wahlkampffront

Kommentar von Rudolf Balmer
Macron lässt die Nationalversammlung über sein Ukraine-Abkommen abstimmen. Dabei geht es aber nicht um Legitimation, sondern um den EU-Wahlkampf.

13.3.2024

Sahra Wagenknecht gibt ein Pressestatement, ein Kameramann filmt sie von der Seite

Landtagswahlen in Ostdeutschland

Wagenknecht bereitet ihr Terrain

Das Bündnis Sahra Wagenknecht gründet seine ersten Landesverbände. Im Herbst will es damit in Sachsen und Thüringen antreten.
Von Daniel Bax

22.2.2024

Eine Menschenmenge hält leuchtende Smartphones in die Höhe

Pressefreiheit in der Slowakei

Die Wunde ist nicht verheilt

Sechs Jahre nach dem Mord am Journalisten Ján Kuciak bleibt die Pressefreiheit in der Slowakei prekär. Premier Fico sieht Jour­na­lis­ten als Hindernis.
Von Ann-Kathrin Leclere

21.2.2024

Demonstranten protestieren gegen die AfD

Strategien gegen die AfD

Nicht nur angreifen

Kommentar von Johannes Hillje
Wie lässt sich die AfD stoppen? Im Osten könnte eine Strategie „Modernisierungspatriotismus“ sein. Bei der EU-Wahl sieht das hingegen ganz anders aus.

18.1.2024

Sahra Wagenknecht (in rotem Kostüm) und andere in der Bundespressekonferenz

Neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht

Die große Unbekannte

Kommentar von Anna Lehmann
Bisher weiß das BSW nur, wogegen es ist. Doch jetzt müssen schlüssige Konzepte für Klimaschutz, Zuwanderung, Außen- und Sozialpolitik her.

8.1.2024

Eine Person repariert ein Elektrogerät.

Recht auf Reparatur

Aus Alt mach Neu

Kommentar von Anja Krüger
Es ist wieder Konsummonat! Viel zu viele Menschen werden zum Neukauf gezwungen, weil Reparaturen schlicht unmöglich sind. Das muss sich ändern!

22.11.2023

Renaturierte Feuchtgebiete eines Moores aus der Vogelperspektive

Schwaches EU-Renaturierungsgesetz

Zu wenig, zu spät

Kommentar von Heike Holdinghausen
„Hauptsache, es gibt eine Einigung“ reicht nicht. Europas Gesetz zur Wiederherstellung der Natur wird die ökologische Krise kaum beenden können.

10.11.2023

Hubter Aiwanger und Markus Söder, Rücken an Rücken

Bayerns neue Regierung

Gefährliches „Schwamm drüber“

Kommentar von Dominik Baur
Markus Söder hat mal wieder eine Pirouette hingelegt und regiert weiter mit Hubert Aiwanger. Doch der Frieden dürfte nicht lange halten.

1.11.2023

Klimakommissar Wopke steht vor einer Kamera und spricht

Die neuen EU-Klimakommissare

Weiter-So wird nicht reichen

Kommentar von Eric Bonse
2024 droht der EU eine Anti-Klima-Wahl. Die neuen Klimakommissare stehen leider nicht für einen energischen Aufbruch in der Klimapolitik.

5.10.2023

Eine Frau in einer Menschenmenge trägt ein Kleinkind auf ihrem Rücken

Steinmeier zu Migration

Präsident als Abwehrchef

Kommentar von Lukas Wallraff
Auch der Bundespräsident macht mit bei den Rufen nach mehr Abschottung. Bei ihm ist die „Belastungsgrenze“ schnell erreicht – siehe Murat Kurnaz.

20.9.2023

Premierministerin Giorgia Meloni, mit blonden Haaren und einer weißen Jacke, vor einer Kapelle.

Ein Jahr Giorgia Meloni

Berlusconis Erbin

Kommentar von Michael Braun
Italiens Regierungschefin verfolgt eine extrem rechte Agenda, die nicht neu ist. Doch ist sie die schärfere Ideologin – und taktisch versiert.

19.9.2023