Am Freitag erlaubte das Oberverwaltungsgericht in Bremen das Zeigen von Reichsflaggen. Tags darauf marschierten 40 Neonazis in Bremerhaven.
... neben NPD-Mitgliedern auch solche der Partei „Die Rechte“ und Reichsbürger ein. Prominenteste... den Erlass, der die Reichsfahne als Symbol rechter Gruppierungen bezeichnet, hatte das Bremerhavener Ordnungsamt die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Initiative „Keine Profite mit Boden und Miete“ schafft es, dass Rot-Grün neu über die Praxis der Grundstücksvergabe in Hamburg nachdenken muss.
... den Fall dass wie 2001 mit der CDU eine Partei an die Macht kommt, die..., müsse das die Bürgerschaft beschließen. Bereits beim Start der Volksinitiative schrieb die dpa: „Die Wohnungswirtschaft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... ein Hamburger Polizeiproblem, ist Ihre Partei mitverantwortlich. Das stimmt. Wir sind mit..., mit der die Grünen in die Koalitionsverhandlungen gegangen sind. Die SPD wollte das leider nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
..., dass er mich gezwungen hatte, die Partei zu notieren, muss dann aber... ich den gebrauchten Orange-Ingwer-Teebeutel, der auf dem Küchentisch lag, in den Müllbeutel..., eine actionreiche Eröffnung aus den frühen 1950er Jahren, die den Vorteil hat, dass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
... in Mitte, Michael Osterburg, hat die Partei verlassen. Er wird verdächtigt, Fraktionsgelder...-stündigen Warnstreiks bei der Hochbahn werden voraussichtlich die meisten U-Bahnen und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Ein Angebot zur Zwischennutzung sehen die Besetzer*innen skeptisch. Ferner ist die Begründung des Investors für den Leerstand nicht stichhaltig.
... dort öffentlich unterstützt. Dann sollen die Parteien auch dafür gerade stehen.“ Wohl... nur ein Teil der Wahrheit. Die Ablehnung des Bauvorhabens durch den Beirat stammt noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... Ende September aus der Partei ausgetreten. Seither stellt die AfD in der Stadtverordnetenversammlung keine... Kreisvorstand, nachdem Bodenhagen den Wunsch geäußert und die Partei darüber diskutiert hatte. Bodenhagen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... bedeutet die Auflösung des Flügels für Höckes Einfluss in der Partei? Bei der Auflösung des Flügels... Scheinauflösung. Die Netzwerke innerhalb der Partei werden weiterhin gesponnen. Der Flügel ist auf dem Vormarsch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Braucht Bremen ein Secondhand-Kaufhaus? Ja, finden die Grünen, und zwar möglichst zentral, möglichst groß und mit einem vielfältigen Angebot.
... die Aufwertung der Innenstadt – der andere natürlich der Ressourcen- und Klimaschutz, sagt der klimapolitische Sprecher der... dabei: von der Drittel-Bar und dem Secondhandladen „Defibrillator“, der KlimaWerkStadt, der „Bauteilbörse“, von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Stadt Hamburg wurde dazu verurteilt, Schadenersatz und Schmerzensgeld zu zahlen. Der Kläger wurde durch einen Tonfa-Schlag der Polizei verletzt.
... nicht außergerichtlich einigen – das Landgericht entscheiden. Das kann erneut dauern... die Höhe der Entschädigung für Johannes M. muss nun – sollten sich beide Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Von fünf weiblichen Hamburger Bundestagsabgeordneten ist nur eine sicher auch nach der Wahl im Spätsommer/ Herbst 2021 dabei.
... sein. Obwohl in allen Parteien außer der AfD viel über Frauenquoten und... in den Bundestagswahlkampf. Den größten Nachholbedarf bei der Quotierung aber hat die CDU – die bei der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die FDP macht sich Sorgen um die Zukunft von Bremens „Verteidigungsindustrie“ und beklagt mangelnde Rechtssicherheit bei Rüstungsexporten.
...: um die Zukunft des Rüstungsstandorts Bremen. Der erhöhte Verteidigungshaushalt senke, so die FDP, „die Notwendigkeit... seinen Fokus „auf Fördermaßnahmen, die die zivilen Produktionsbereiche der Unternehmen stärken“. Außerdem schließe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Mehr Lohn fordern Beschäftigte des öffentlichen Dienstes. In der Bürgerschaft will sich die Linke mit dem Streik solidarisieren – und vergisst dabei ihre Rolle als Regierungsfraktion
.... Entsprechend zurückhaltend zeigt sich das Land. „Die Forderungen der Gewerkschaft halten wir für... Staatsrat Martin Hagen, der Bremen bei den Verhandlungen in der Vereinigung kommunaler Arbeitgeber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Bei Ermittlungen gegen ihren Ex-Partner Michael Osterburg gerät auch Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) in den Fokus.
... mit Jounalist*innen, die nie stattfanden – seiner Partei in Rechnung gestellt haben... der Untreue gegen den 52-Jährigen. Sie prüft, ob Osterburg seine eigene Partei... soll. Derzeit schreiben die Ermittler alle...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... Parteien sind, aber programmatisch nicht für Gleichberechtigung, sondern traditionelle Rollenbilder einstehen? Das...: Schenk Bremer Hörkino mit dem Radiofeature „Die Frauen der Rechten – Über Geschlecht und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... von vier Stadtverordneten der Bremerhavener AfD verlassen die Fraktion und die Partei. Rückt für... sie niemand nach, hat die AfD in der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... so getan, als wäre das Wählen dieser Partei eine Art Hilferuf. Wie... ein verwirrter Jugendlicher, der aus Liebeskummer... waren ein Geschenk der Krone an die Demut und die Vernunft. Der Kottbusser Damm...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
... wir als Partei auch unabhängig von Quoten dazu beitragen, dass das möglich... Malereidiskurse der Gegenwart“, so die Jury in ihrer Begründung . Die Werke der Preisträgerin sowie der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Dem Klimaschutzplan bricht ein Eckpfeiler weg: Ölheizungen dürfen bleiben. Das war absehbar, passte aber nicht zum Wahlkampf.
... Hamburg. Schon bei der Präsentation des Klimaschutzplans hatte Braasch dem Senat vorgeworfen, dieser..., dass die Bundesregierung Teile des Pakets obsolet machen könnte. Das belegt die Antwort auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... so einfach gewesen, bei der Präsentation des Klimaplans die Umsetzungsprobleme einfach klar und... bröckelt der Klimaplan und das war – gerade für Kerstan – vorhersehbar. Die Widerstände, die es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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