Überraschend haben der AfD-Landesvorsitzende Peter Beck und sein Schatzmeister Mertcan Karakaya ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen eigene Parteikollegen zurückgenommen. Der Grund könnte ein Treffen beim Bundesvorstand in Berlin gewesen sein
..., Jürgewitz und Beck beim Bundesvorstand der Partei in Berlin gegeben, weil sich... Deutschland aufmerksam, die allerdings den Gutmenschen missfallen. Denn die IB will die deutsche Identität...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Wissenschaftssentorin Fegebank will Unis erlauben, Geld für Eingangstests zu nehmen. Die Grünen-Basis protestiert, da Bildung kostenfrei bleiben soll.
... eine Stellungnahme des Akademischen Senats der Uni an die Fachpolitischen Sprecher der Parteien geben. Es... Wissenschaftsbehörde argumentiert nun, die Organisation der Tests sei durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts „deutlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Detlef Ehlebracht tritt aus der Hamburger AfD aus und verlässt die Bürgerschaftsfraktion. In der Fraktion gehörte er zu den Moderateren.
... hat Ehlebracht mit dem immer radikaleren Kurs der Partei gefremdelt. Der Familienvater stand eher... Ex-Parteifreund auf, das Mandat an die Partei zu geben. Der 57-Jährige möchte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... ihr anfreunden?“ „Selbstverständlich.“ „Trotz ihrer Partei?“ „Eindeutig ja. Wir reden einfach... Schnürchen.“ „Dass eine Aura der Einsamkeit um den Machtmenschen wabert.“ „Aura? Hab...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Natalia Bodenhagen wechselte von der AfD zur CDU im Bremerhavener Stadtparlament. Chat-Protokolle zeigen, dass sie ihre Gesinnung nicht geändert hat.
... ist das nicht – Nachfragen zu dem Komplex sind bei der Partei schließlich unerwünscht. Der zügige... Wechsel verwunderte nach dem Bekanntwerden bereits...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... beide Parteien am Sonntag mit. Gleichzeitig sollen sich Menschen, die sich ihrer... hatte zuvor die Auflösung der Versammlung über die Lautsprecher des Wasserwerfers durchgesagt. Die Gegendemonstranten hatten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Vor einem Jahr wurde sie in Altona Hamburgs erste grüne Bezirksamtschefin: Stefanie von Berg über die Perspektiven des Bezirks.
... wollten wir der Situation auf dem Schulterblatt während der Pandemie begegnen. Das Schulterblatt nur... Beispiele wie den Stadtteilbeirat in der Schanze, die Borner Runde oder das Luruper Forum...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion will mit Drogenscannern gegen Rauschgift in Hamburger Knästen vorgehen. Für Kritiker:innen geht der Vorschlag am eigentlichen Problem vorbei
... Drogenscanner einführen. Mit den Geräten könnte die Post an die Gefangenen besser überprüft... um einige Prozent senkt, hilft das den Menschen nicht“, sagt Michels. Dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die CDU-Fraktion macht ihrem Ärger über die Coronapolitik des Bremer Senats Luft: Sie wirft ihm Inkonsequenz vor und fordert mehr Kontrollen.
...-Fraktionsvorsitzender Thomas Röwekamp in der von seiner Partei initiierten aktuellen Stunde in... der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch . „Und das erfolgt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Bürgerschaft will aufklären, warum der Senat hohe Steuerforderungen an die Warburg-Bank verjähren ließ
... anderer beteiligter Stellen“ gab. Die Parteien begründen die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses damit, dass... sind die Fragen, die sich der Untersuchungsausschuss stellt. Dazu gehört der Entscheidungsablauf in der Finanzbehörde...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Erneut muss sich das Landgericht mit internen Querelen der Bremer AfD befassen: Deren Mitglieder bezichtigen sich gegenseitig des Rechtsextremismus.
... spinnefeind: Nach der Bürgerschaftswahl 2019 hatte der Bundestagsabgeordnete Magnitz, der bei der Wahl auf... Deutschland aufmerksam, die allerdings den Gutmenschen missfallen. Denn die IB will die deutsche Identität...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... für den autoritären Nationalradikalismus der AfD. Der liefert wieder Legitimation für die systemfeindlichen Gruppen der... Rechtsextremen und Neonazis, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Unter Corona leidet auch die Demokratie, denn Fachausschüsse tagen ohne Publikum. Eine Lösung wäre ein Radio, wie es Schleswig-Holstein seit 2014 hat.
... Dudda, der bis 2017 Landtagsabgeordneter der Piraten war. Die anderen Parteien hätten das zunächst nicht... ist überzeugt: „Die Transparenz hat der Qualität der Sitzungen gut getan. Die Abgeordneten waren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bürgerschafts-Opposition fordert Einbeziehung in Pandemiebekämpfung. AfD-Vergleich löst Eklat aus
..., als er die Pandemieverordnungen mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis verglich, mit dem die Weimarer Demokratie... der Linkspartei, betonte, „in den ersten Wochen der Pandemie war die Einbeziehung des Parlaments und der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... für das Ende des Kapitalismus. Doch die damalige Sozialdemokratische Partei verbündete sich mit dem Militär... und schlug den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht abstimmen. Die Linke will das ändern.
..., betont, es sei zwar das Ziel ihrer Partei, „dass sich alle Menschen..., die dauerhaft in unserer Stadt leben... nicht weiter“, klagt Steinbiß, der das Anliegen der Linken inhaltlich durchaus teilt. Auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Fotograf Andreas Rost war dabei, als Ost und West sich zur Einheitsfeier 1990 trafen. Seine Bilder sind in Dresden und in einem Fotoband zu sehen.
... in den Gesichtern der Männer. Dazwischen, am Rand, das Emblem der inzwischen vergessenen Partei „Die Republikaner...“ am Revers und ein Arm, der sich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
... Parteien zu Verschwörungstheorien. „Lass die Leute doch reden“: Ist das der richtige... linken Strömungen. Oft neigen die Anhänger populistischer Parteien mehr als Anhänger anderer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
13 Jahre war die Bremer Bürgerinitiative „Für eine menschengerechte A 281“ aktiv, jetzt hört sie auf. Ihr Erfolg von 2010 steht auf wackligen Beinen.
... Bürgerschaft) Freude darüber, dass der Autobahnring endlich geschlossen würde. Der... der A 281 durch die Bremer Neustadt vorstellten, herrschte bei der „Politik“ (den etablierten Parteien der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Linke hat zwei neue SprecherInnen. Beide stehen für einen klaren Oppositionskurs. Wie weit links soll Die Linke stehen?
... an der Landesparteispitze, die für einen klaren Oppositionskurs der Partei stehen. Umstritten ist in der Partei... nicht unterbunden hat. Sowohl die Partei- als auch die Fraktionsspitze im Bund distanzierten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
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