Mit Michael Cramer unterstützt ein weiterer grüner Promi die Forderung nach breiter Basisbeteiligung bei der Kandidatenaufstellung.
... verpönt und schwer vereinbar mit der Grundidee der Basisbeteiligung.... Bei den Grünen gilt so etwas – anders als bei anderen Parteien – als...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... der taz, die Partei agiere „ganz offen als Marketingabteilung“ für den Investor Reinhard Müller, der... kommenden Mittwoch liegt der Bebauungsplan aus, der eine Bebauung des Gasmoeters bis zur...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Antifaschistische Kampagne beleuchtet AfD-, Springer-, und Polizei-Fassaden. Der Vorwurf: Mitschuld an rechter Gewalt.
... Boden für rechtsextremen Terrorismus. Auch die Berichterstattung bestimmter Medien verstärke die... das gesellschaftliche Klima seit Jahren, betont die Aktivistin. Mit ihrer Rhetorik bereite die Partei den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... AIV noch nicht die Ansprache gefunden, mit der das Spitzenpersonal der Parteien über Baupolitik befragt... werden soll. Aber auch die von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Berliner Kneipe „Scotch & Sofa“ wollte wieder Coronaleugner:innen hofieren. Kein Gast erschien – dafür aber 350 Gegendemonstrant:innen.
... Gründungsveranstaltungen einer Partei namens „Team Freiheit“ zu ermöglichen. In den letzten Wochen... brauche die sofortige Patentfreigabe der Impfstoffe und darüber hinaus die Vergesellschaftung der profitorientierten Teile des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Pandemie behindert die Vorbereitungen der Parteien auf die Wahl. Rot-Rot-Grün will das Wahlgesetz ändern und Hürden für kleine Parteien senken.
... nur per Brief Die Pandemie behindert die Vorbereitungen der Parteien auf die Wahl. Rot-Rot.... Die geplante Änderung des Wahlgesetzes legt auch fest, dass die Parteien bei der KandidatInnenwahl für die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Ex-AfD-Mitglied Kay Nerstheimer hat laut Sicherheitskreisen eine Waffenbesitzkarte. Derzeit prüft die Waffenbehörde, die Erlaubnis einzuziehen.
... dort die Gültigkeit des Grundgesetzes und glorifiziert die Wehrmacht. Als Mitglied einer verfassungsfeindlichen Partei... besitzen – die halbautomatische Maschinenpistole der Wehrmacht. Als Mitglied einer verfassungsfeindlichen Partei darf Nerstheimer...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Studierende, der VBB und die beiden Länder Berlin und Brandenburg haben sich auf eine Zwischenlösung für das Semesterticket geeinigt.
... mit allen beteiligten Parteien, an welchem sich über die Lösung verständigt wurde... wird. Für die Studierenden bedeutet das, dass die Ticketpreise zunächst für das nächste Jahr...
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Typ: Bericht
Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen.
... auch bei denen finden, „die enttäuscht sind von der Politik – mit denen will ich... gewählt, durch dessen Glasfront, vor der sich Wegner platziert, der Blick auf ein...- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle...
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Typ: Bericht
Gleich fünf U-Bahn-Linien will die SPD verlängern. Mit diesem Vorstoß setzt die Partei ihre politischen Attacken auf die Grünen fort.
... Attacken auf die Grünen fort. Von...-Linien will die SPD verlängern. Mit diesem Vorstoß setzt die Partei ihre politischen...
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Typ: Bericht
Der Bezirk Mitte beschließt die Umbenennung der Mohrenstraße. Namensgeber soll künftig Anton Wilhelm Amo sein. Doch das wird noch dauern.
... finden es schade, dass die anderen Parteien die Beteiligung der Bürger*innen als nicht... an die #bvvmitte für den Mut und das Tempo“, schrieb die Fraktionsvorsitzende der Grünen im...
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Am Freitag räumt die Polizei die linke Kiezkneipe in Neukölln. Damit endet ein jahrelanger Kampf. Voraus gegangen war eine Nacht voller Proteste. Die Linke fordert einen anderen Umgang mit bedrohten Projekten
... wir Abschied nehmen. Doch das hat die Polizei, das haben die Bullen verhindert.“ Wiederholt.... Den Vertriebenen helfen die Sympathiebekundungen aus der Bezirks- und Landespolitik nicht weiter. Die Räumung der...
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Erst Ende des Jahres will die SPD ihre Spitzenkandidatin küren. Müller bleibt wohl bis zur Wahl Regierender
... Vertreterversammlung am selben Tag der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl gewählt werden. Darauf... SPD-Landesvorsitzenden gewählt werden. Das ist mit dem bisherigen Parteichef Michael Müller...
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Die Deutsche Polizeigewerkschaft twittert sich mit rechter Rhetorik vor einer Demo ins Abseits. Ihr Vorsitzender war mal bei den Republikanern.
... fand sich 1990 auf deren Wahllisten . Die Partei wurde seit 1992 vom Verfassungsschutz..., die der taz vorliegt. Sie trägt den Titel „Rechtsextremisten bei der DPolG“. Darin verurteilt der...
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Typ: Bericht
Die Familienministerin will SPD-Landeschefin werden und damit Spitzenkandidatin 2021. Sie weiß schon, womit sie punkten möchte. Ein Ortstermin.
... . Giffey gilt dabei vielen in der Partei als letzte Hoffnung, im Roten... Partner an der Parteispitze: Das soll der umtriebige Fraktionschef werden, der ihr den Rücken freihält...
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Typ: Bericht
Unter ihrem Vorsitzenden Kai Wegner will die Berliner CDU das Image vom Autofahrerverein ablegen. Die Sprüche dazu sind allerdings noch etwas gestrig.
.... Wenn jetzt eine Partei zu Ihnen käme, die einen griffigen Spruch zum... nicht davon abhält, Stimmung gegen die „Pop-up... animierten, das Auto künftig mal stehen zu lassen – was seine Partei freilich...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Das Enteignungs-Volksbegehren wird wohl zugelassen. Letzte Bedenken räumte der Senat im Gespräch mit der Volksinitiative aus.
...-grünen Parteien dabei. Nina Stahr, die sich als Landesvorsitzende der Grünen an den Gesprächen... es ab – entsprechende Beschlüsse hatten die Parteien im vergangenen Jahr getroffen. Nochmal...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Ein Polizist soll nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz Infos an eine AfD-Chat-Gruppe geschickt haben.
... geteilt. Das legen Unterlagen der Staatsanwaltschaft Berlin nahe, die der taz vorliegen. Die Verletzung des Dienstgeheimnisses... wäre dazu geeignet gewesen, die Fahndungsmaßnahmen...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Dezentral und laut: Reclaim Club Culture und andere linke Initiativen rufen für das Wochenende zum Protest gegen die sogenannten Hygiene-Demos auf.
... Organisationen anzutreffen gewesen. Die Organisator*innen hätten... seien bei deren Veranstaltungen Personen aus verschiedenen eindeutig rechten Gruppierungen, Parteien und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor dem Brandenburger Tor: Mit 20 prominenten Teilnehmer:innen hat der Republikanische Anwälteverein gegen die Abschottungspolitik der EU protestiert.
... im Zuge der Infektionsschutzmaßnahmen und dem kompromisslosen Agieren der Polizei hat der Republikanische Anwälteverein... hat der Republikanische Anwälteverein gegen die Abschottungspolitik der EU protestiert. Berlin taz Das musste...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
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