Vor dem 1. Mai belebt die Gewerkschaft der Polizei alte Feindbilder: die linke Szene sowie Rot-Rot-Grün. Und fragt: „Was ist mit der 18-Uhr-Demo?“
... auf die Proteste „unterschiedliche Ansichten – das ist klar“. Das Feindbild polizeifeindlicher linker Parteien: Hier... lebt es munter weiter. Und es ist nicht der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Linken-Fraktionschef Udo Wolf warnt mit Blick auf SPD und Grüne vor einem Koalitionswettkampf
... an Übereinstimmung bei Themen, die den Menschen in der Stadt wichtig sind, habe... Politik und Gesellschaft. Auf der Klausur der Linksfraktion geht es unter anderen... Zeit „rumple“ es in dem Dreierbündnis gewaltig. Die Linke sollte sich dabei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ist es eine Beleidigung, wenn man AfD-Politiker wie den Bremer Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz als „Nazi“ bezeichnet?
..., dass Juden in der AfD sind, das diese Partei sogar PoC in ihren... bei „sozialistisch“, diese Partei sehr wohl als „Nazi-Partei“ bezeichnen. boidsen, taz... @Tobsen Ich bevorzuge die Definition nach der ursprünglichen Bedeutung des Begriffs „Nazi“, also...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
20.000 Teilnehmer*innen sind für die Traditionsdemo angemeldet. Aber gehen da auch junge Leute hin? Und wenn ja, warum?
... Zentralfriedhof Friedrichsfelde zu ziehen. Dem veranstaltenden Bündnis linker Parteien, Organisationen und autonomen... aus der Geschichte lernen“, erklärt Maximilian Schirmer, der für die Linkspartei in der BVV...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Grüner Verkehrsstaatssekretär kündigt höhere Gebühren an. Städtetag denkt an bis zu 200 Euro jährlich für Parkausweis – jetzt sind es 10,20
... am Freitag: „Die aktuelle Bandbreite der Gebühren spiegelt den Wert der genutzten Stadtflächen in... darüber diskutieren, was der angemessene Preis für die Nutzung des öffentlichen Raums ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Einer Frau wird PKK-Unterstützung vorgeworfen. Die Angeklagte, die als Zwölfjährige in der Türkei im Knast saß, war 2013 nach Deutschland geflohen.
... einem Transparent gegen die Kriminalisierung der PKK Auch die Anwälte der Angeklagten fordern eine... sie sich in verschiedenen kurdischen Parteien für Feminismus. Dass sie dieses...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
SUVs ziehen viel Hass auf sich. Doch können Autos nicht auch sinnvoll sein? In den Mobilitätskonzepten der Zukunft spielen sie jedenfalls eine Rolle
... wollen alle im Bundestag vertretenen Parteien. Auch die AfD. Rolf B. taz... dann die Elektro-SUVs den geneigten Käufern dieselbe Reichweite anreichen ... Die Idiotie der Auto...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
Auch eine Woche vor dem globalen Klimastreik findet die Fridays-for-Future Demo statt: 13 Protestzüge aus allen Bezirken ziehen zum Kanzleramt.
... und andere Organisationen beteiligen sich. Alle sollen die Arbeit niederlegen... Für den Klimastreik ist eine große Demo geplant; auch Gewerkschaften, Studierende, Parteien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Fast hätte es geklappt: Ihren nächsten Parteitag wollte die AfD Berlin in Tempelhof-Schöneberg abhalten. Doch daraus wird wohl nichts.
... sind und mit über die Ausrichtung der Partei entscheiden. Die Neuwahl ist nötig geworden... sächsische Gerichte der AfD das Attribut ‚rechtsradikal‘ bescheinigen, muss der Mythos der demokratischen Partei endlich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Brandenburg startet eine Volksinitiative, um den Klimanotstand auszurufen. In Berlin steht die Unterschriftensammlung kurz vor dem Abschluss
... mit SPD und CDU hatten die Parteien im Juni einen Landtags-Beschluss... die InitiatorInnen zusammenbekommen – wenn das klappt, steht der Landtag in Potsdam in der Pflicht, die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Verein „Neue Wege für Berlin“ startet eine Volksinitiative zum Bau von 100.000 Wohnungen. Dahinter stecken altbekannte Akteure aus CDU und SPD.
... Berlin“ als „Initiative der Zivilgesellschaft“. „Eine neue Partei wollen wir nicht gründen...-Butzlaff und dem Hauptgeschäftsführer der IHK Berlin, Jan Eder. „Eine neue Partei wollen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Stadtmission toleriert die AfD in ihrer Gastronomie. Schließlich helfe die Partei damit auch Geflüchteten
... auch Geflüchteten Die Berliner Stadtmission toleriert in... okay! Die Stadtmission toleriert die AfD in ihrer Gastronomie. Schließlich helfe die Partei damit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Politisches Sammelsurium geht beim Al-Kuds-Tag gegen Israel auf die Straße. Wie in den Vorjahren gibt es auch diesmal Gegendemonstrationen.
... Kuds-Marsch, der am... Björn Höcke das Stelenfeld noch „Denkmal der Schande“ nennen, ohne aus der Partei geworfen... zu werden. Aber auch auf dem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine evangelikale Pfingstgemeinde möchte im Stadtteil Blumenthal ein Sozialzentrum errichten – Missionierung inklusive?
... es bessere, kindgerechtere Bücher, die die moralische Entwicklung der Kinder stützen können. Vor... (wie er jüngst von einer Partei in Bremen vorgeschlagen wurde) wird... man nicht die gleiche Frage denen, die bei jeder Gelegenheit verkünden, der Glauben an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
Wie ein Mietendeckel à la SPD funktionieren könnte, erläutert der Jurist Markus Artz. Teure neue Verträge würden sogar billiger.
.... Die Auswirkungen des Mietendeckels müssen vor dem Hintergrund des enormen Eingriffs in das Eigentum des Vermieters... stets verhältnismäßig sein. Wäre das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
In Hamburg zeigte die AfD Aktivitäten der Antifa an Schulen an. Der Schulsenator ließ daraufhin Sticker von einer Plakatwand entfernen
... zum Verbot der Partei – der Artikel 20 GG. Der besagt: „Gegen jeden, der es unternimmt... mit Parteien umzugehen haben, die nur partiell auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, die aus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
... erachtet wird. Monatelang hatte zwischen den Parteien ein Machtkampf getobt (taz berichtete... Matthias Horn sollen den Theaterbetrieb dem Bericht zufolge übernehmen. Die Sommersaison sei gesichert...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Initiatorin der Klimastreiks kommt zur bislang größten „FridaysForFuture“-Demo. Immer mehr Erwachsene gehen auch auf die Straße.
... Klimaschutzprogramm auflege, werde die Stimme der Jugend „und... Ankündigung: „Wir machen die Europawahl zu Klimawahlen!“ Keine Partei, die nicht ein ausreichendes...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... als neue Vorsitzende hervorging. „Das hat der Partei auch nicht geschadet“, so Wegner... zudem auf den Wettstreit der drei Kandidaten im Bund, aus dem Annegret Kramp.... Er wolle das konservative Element in der CDU stärken, ohne das liberale und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Wer als Kind im Ghetto arbeitete, bekommt dafür heute keine Rente, sagt Kamil Majchrzak. Seine Initiative fordert deshalb eine Gesetzesänderung.
... werden. Wir hoffen, dass sich die Parteien fraktionsübergreifend dieses Problems annehmen. Eigentlich... an einer Gedenkstunde für die während der Zeit des Nationalsozialismus ermordeten Sinti und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
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