Die AfD soll die offizielle Rede der sächsischen Stadt Freital zum Holocaust-Gedenktag halten. SPD, Grüne und Linke organisieren ein „Kontrastprogramm“.
..., vom Parteibüro der SPD zu dem der Grünen und am Schluss zu dem der Linken. Dazwischen... die offizielle Rede der sächsischen Stadt Freital zum Holocaust-Gedenktag halten. SPD, Grüne...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bayerns Landtag probt den Schulterschluss gegen die AfD. Doch die Regierungsparteien schicken deren Kandidaten ins Verfassungsgericht.
... entschlossen.“ Anders sehen das die Oppositionsparteien Grüne und SPD. Die Grünen hatten schon im Vorfeld... angekündigt, nicht für die Liste...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wer Kinder hat, soll entlastet werden. Aber wie? Mehr Kindergeld würde den meisten Familien helfen. Doch die FDP setzt auf höhere Freibeträge.
... sich am Dienstag nicht zu den Plänen des Finanzministeriums. Inwiefern.... 11 Prozent der Kinder leben vom Bürgergeld. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) äußerte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... anderen Parteien wie SPD und Grünen große Befürworter gehabt hat, obwohl... vor allem einen Einbruch der Zukunftsinvestitionen zulasten der nachfolgenden Generationen zur Folge...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Lindner will höheren Kinderfreibetrag, aber nicht mehr Kindergeld
... Kinder, die Nachbarn und den Verein kümmern, sollten entlastet werden. Auch die Grünen appellierten...: „Familien in der Mitte dürfen nicht leer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Gegen Rechts helfen keine Predigten. Trotzdem braucht es wieder Anstand, Zusammenhalt und Mitgefühl in politischen Reden.
... von den Grünen, und oft ist das auch genau die Tour, mit der dieser ein... Selbstkritik aufgerufen: Die „vernünftigen Kräfte“ hätten den Zugang zu den Gefühlen der Menschen verloren...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Endlich liegt eine Einigung zu den Staatsfinanzen auf dem Tisch. Die Opposition kritisiert Kürzungen, Grüne sprechen von „schmerzhaften Einsparungen“.
... Einigung zu den Staatsfinanzen auf dem Tisch. Die Opposition kritisiert Kürzungen, Grüne sprechen von... fehlten 17 Milliarden Euro. Auch die Grünen haben Kürzungsschmerzen Von „schmerzhaften Einsparungen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei angekündigt.
... (Grünen) ergriff das Wort und bedankte sich bei den vielen Menschen, die bei den Protesten... (CSU), Baden-Württembergs Winfried Kretschmann (Grüne), Brandenburgs Dietmar Woidke (SPD) oder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... durch die CDU hat der Landtag in Wiesbaden... der Schlitterpartie in Hessen? Nach der eiskalten Abfuhr ihres bisherigen Koalitionspartners von den Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Bundestag beschließt in dieser Woche weitreichende Verschärfungen bei Abschiebungen. Einbürgerungen hingegen sollen schneller möglich sein.
... sei „gewiss nicht das grüne Wahlprogramm“, sagte der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Konstantin von Notz.... Titel: „Den Wert der deutschen Staatsangehörigkeit bewahren“. „Das Gesetz ist gewiss nicht das grüne Wahlprogramm...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Notfallambulanzen ächzen. Nun will der Gesundheitsminister dafür sorgen, dass dort viele Patient*innen gar nicht landen.
... werden. Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Grüne) bezeichnete den geplanten Umbau als „lange überfällig...“ und betonte den zusätzlichen Reformbedarf der Rettungsdienste. Die Expert*innenkommission der Regierung hatte dazu...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Zahl der Sozialwohnungen schrumpft. Das hat Folgen für die Staatsfinanzen, zeigt eine Studie. Der Staat bezuschusse oft überhöhte Mieten.
... Stelle“ investiert werde, sagt Grünen-Politikerin Hanna Steinmüller der taz. „Statt jedes... einige Jahre einzufrieren“. Die Studie offenbare „das Versagen der Wohnungspolitik der Bundesregierung“, kommentiert Linken...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellte am Montag in Wiesbaden sein neues Kabinett vor. Die Union bekommt acht, die SPD drei Ministerien.
... Regierungszusammenarbeit mit den hessischen Grünen zu beenden . Nach der Präsentation auf die Debatte um... Umwelt von der CDU geführt wird. In das bisher von der Grünen Priska Hinz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Cannabislegalisierung sollte bereits verabschiedet sein. Doch ein Termin im Bundestag steht weiter aus. Und nun bremsen die Innenminister*innen.
... Kappert-Gonther der taz, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. Es..., dass die Legalisierung endlich kommt. „Die inhaltlichen Verhandlungen sind abgeschlossen“, sagte die Grüne Kirsten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich?
... katastrophalen Wahlergebniss. „Das Herbeireden eines rot-rot-grünen Bündnisses war der Granatenfehler.“ Wirklich... überall mitgemischt. „Das Herbeireden eines rot-rot-grünen Bündnisses war der Granatenfehler.“ Dietmar...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
... Prozent) und Die Linke (4 Prozent) ist die Partei der... mit 30 Prozent vorne, die SPD läge vor den Grünen (15 gegenüber 14... Schlechterverdienenden. Das Wetter in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Mit der Forderung nach höheren Löhnen und besserer Arbeit startet die Partei ins neue Jahr. Ganz frei von Widersprüchen bleibt sie dabei aber nicht.
... Gast hatte der Grünen-Vorstand Jörg-Andreas Krüger geladen, den Präsidenten des Naturschutzbunds Deutschland... auf Nachfrage nicht gegen die Entscheidung stellen: Die Grünen stünden zum Kompromiss bei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ermittlungen zur Blockade der Urlaubsfähre von Habeck sind schwierig. Die Polizei nahm keine Personalien auf. Der Bauernprotest geht weiter.
.... „Jetzt rudert die Union zurück“, sagt Kretschmann. Der Grüne kritisierte auch den polarisierenden Ton... Seiten der Bauern gestellt und gefordert, die geplanten Kürzungen gänzlich zurückzunehmen. Grünen-Chefin...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Während der Coronapandemie wurde ein Wohnblock in Göttingen rechtswidrig abgeriegelt. Nun verlangen 78 Familien Entschädigung von der Stadt.
... damals eine Frau. Der evangelische Pfarrer und damalige Grünen-Ratsherr Thomas Harms.... Bei der Höhe ihrer Forderung berufen sich die Kläger auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Exporte mit neuem Höchstwert. Abnehmerland Nummer 1 ist wieder einmal die Ukraine
... wurden nach Ministeriumsangaben Genehmigungen für die Ausfuhr von... Konsequenz der sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit“, erklärte Staatssekretär Sven Giegold (Grüne). Erteilt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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