Israels Krieg in Gaza Das laute Schweigen der Deutschen Essay von Daniel Bax Mit der Haltung zum Nahost-Krieg verrät Deutschland seine Werte. Statt den Kurs zu hinterfragen, verstehen sich Medien als Hüter der „Staatsräson“. 7.1.2024
Gregor Gysi über Krieg in Nahost „Deutschland fehlt der Mumm“ Man darf Kriegsverbrechen der Hamas nicht mit Kriegsverbrechen beantworten, sagt der Linken-Politiker Gregor Gysi. Er fordert einen Waffenstillstand. Von Daniel Bax 5.1.2024
Mitgliedervotum der FDP Quittung für Führungsschwäche Kommentar von Daniel Bax Das knappe Ergebnis ist für Christian Lindner kein Vertrauensbeweis. Der Parteichef weiß nicht, was er eigentlich mit der Ampel erreichen will. 2.1.2024
Nach Mitgliedervotum der FDP Kubicki kündigt neuen Streit an Die FDP müsse „durchsetzungsstärker“ werden, fordert der Parteivize. Bei den anstehenden Haushaltberatungen will er Landwirte entlasten. Von Daniel Bax 2.1.2024
Deutsche Migrationspolitik Fix einbürgern, schnell abschieben Die Ampel einigt sich auf neue Gesetze für Einbürgerungen und Abschiebungen. Im Januar kann der Bundestag sie beschließen. Von Daniel Bax 21.12.2023
Migrationsabkommen mit Georgien Faesers simulierte Tatkraft Kommentar von Daniel Bax Schnellere Abschiebungen und einfachere Zuwanderung für Fachkräfte soll das Migrationsabkommen bringen. Aber in Wahrheit ist es reine Symbolpolitik. 19.12.2023
Militärsprecher zum Krieg in Gaza „Diesmal zu Ende bringen“ Der Angriff am 7. Oktober war ein „Mini-Holocaust“, sagt Arye Sharuz Shalicar. Dass in Gaza jetzt so viele Menschen sterben, sei allein Schuld der Hamas. Interview von Daniel Bax und Tanja Tricarico 19.12.2023
Islam in Deutschland 100 deutsche Imame pro Jahr Die Entsendung von Imamen aus der Türkei soll schrittweise enden. Aber wie genau? Das Innenministerium verkündet die Details. Von Daniel Bax 14.12.2023
Bündnis Sahra Wagenknecht Feuerwerk populistischer Parolen Die neue Partei will sich im Januar gründen. Social Media soll als Marketinginstrument „massiv“ eingesetzt werden. Von Daniel Bax 12.12.2023
Parteitag in Berlin SPD zieht rote Linien Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit. Von Anna Lehmann und Daniel Bax 10.12.2023
Palästinensischer Botschafter zu Gaza „Die Welt schaut zu“ Der palästinensische Botschafter in Berlin, Laith Arafeh, wirft Israel in Gaza einen Genozid vor. Einer Verurteilung des Hamas-Terrors weicht er aus. Interview von Daniel Bax und Lisa Schneider 10.12.2023
Scholz auf dem SPD-Parteitag Parole Zuversicht Kommentar von Daniel Bax Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den Genossen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr Potenzial. 10.12.2023
Bundesparteitag der SPD „Eine durchaus positive Stimmung“ Otto Ellerbrock ist 15, Axel Schäfer 71. Beide sind Sozis und hadern mit der Ampel. Wie sie den Kanzler sehen und was sie sich von der SPD wünschen. Interview von Anna Lehmann und Daniel Bax 10.12.2023
Kanzlerrede auf dem SPD-Parteitag Genosse Scholz ist zurück In ungewohnter Klarheit verteidigt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag den Sozialstaat und den Klimaschutz. Fast alle Genossen sind begeistert. Von Daniel Bax und Anna Lehmann 9.12.2023
SPD-Parteitag in Berlin „Zuversicht, krächz, krächz“ Mit großem Rückhalt werden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf dem SPD-Parteitag wiedergewählt. Einer wird geschont. Von Anna Lehmann und Daniel Bax 8.12.2023
Haushaltskrise aus Auslands-Sicht Deutschland wieder auf Sonderweg Kommentar von Daniel Bax Das Sparideal der Bundesregierung sorgt im Ausland für Kopfschütteln. Dazu gesellt sich eine zunehmende Entfremdung in der Außenpolitik. 30.11.2023
Muslimfeindlichkeit in Deutschland Hassbriefe und Hakenkreuze Seit dem Hamas-Angriff auf Israel haben antimuslimische Vorfälle bundesweit stark zugenommen. Doch die Politik meidet das Thema. Von Daniel Bax 1.12.2023
Islamverbände und der 7. Oktober Nicht von oben herab Kommentar von Daniel Bax Regierungspolitiker produzieren mit ihren Vorwürfen gegen deutsche Islamverbände Misstrauen. Was tun sie eigentlich für den Zusammenhalt? 21.11.2023
Gegen Antisemitismus bei Islamkonferenz Faeser fordert Aufschrei Die Innenministerin will von Islam-Verbänden Klarheit gegen Antisemitismus. Zugleich wurde bei der Islamkonferenz mehr Muslimfeindlichkeit beklagt. Von Daniel Bax 21.11.2023
Parteitag der „neuen“ Linkspartei Marktlücke sucht Füllung Kommentar von Daniel Bax Die Linke zeigt sich als neue Partei: jünger, migrantischer, weiblicher. Ohne Wagenknecht hat die Partei eine echte Chance für einen Neuanfang. 19.11.2023
