+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++ Knesset gegen Zweistaatenlösung Israels Parlament lehnt palästinensischen Staat ab. USA bauen Behelfshafen wieder ab. NGO's klagen: Humanitäre Hilfe im Gazastreifen fast unmöglich. 18.7.2024
Sahra Wagenknecht „Die Partei ist ja kein Selbstzweck“ Warum hat das BSW bisher nur so wenig Mitglieder? Sahra Wagenknecht will ihre Partei kontrolliert aufbauen – und „nicht sowas wie bei der AfD erleben“. Interview von Daniel Bax 14.7.2024
Neuer Verband der Wagenknecht-Partei BSW jetzt auch in Berlin In Berlin hat das Bündnis Sahra Wagenknecht am Sonntag seinen fünften Landesverband gegründet. Die Zahl der Mitglieder ist noch sehr überschaubar. Von Daniel Bax 14.7.2024
Kritik an künftigem Staatssekretär Scharfmacher im Bildungsministerium Roland Philippi soll neuer Staatssekretär im Haus von Ministerin Stark-Watzinger werden. Noch nicht mal im Amt, steht der jedoch schon unter Druck. Von Daniel Bax 11.7.2024
Versammlungsfreiheit wird eingeschränkt Fatale Polizeistaatsräson Kommentar von Daniel Bax Repressionen gegen Klima- und Pro-Palästina-Proteste bedrohen die Versammlungsfreiheit in Europa. Das ist auch ein Einfallstor für die AfD. 9.7.2024
BSW-Parteitag in Brandenburg Die letzten Tage der BRD Beim Parteitag ihres Landesverbands in Brandenburg steht Sahra Wagenknecht im Mittelpunkt. Der Landtagswahl kann sie sehr beruhigt entgegen sehen. Von Daniel Bax 29.6.2024
Bildungsministerin unter Druck Wie man die Wissenschaft beleidigt Kommentar von Daniel Bax Bettina Stark-Watzinger ist eine Fehlbesetzung. Ihr Umgang mit der Fördergeld-Affäre ist eine Belastung für die Wissenschaftsfreiheit. 29.6.2024
Sawsan Chebli über den Gaza-Krieg „Ich war eine stolze Deutsche“ Die in Berlin aufgewachsene Autorin und SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist palästinensischer Herkunft. Der Gaza-Krieg hat etwas in ihr zerbrochen. Interview von Daniel Bax 29.6.2024
BSW im Saarland Kleine saarländische Brandmauer Die Landesvorsitzende Astrid Schramm sorgt für bundesweiten Krach in der Wagenknecht-Truppe. Grund sind Äußerungen zur AfD. Von Daniel Bax 20.6.2024
Rauswurf von Staatssekretärin Allein im Bildungsministerium Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin, weil die Fördermittel-Kürzungen nach politischen Kriterien erwogen haben soll. Die Kritik an ihr selbst hält an. Von Ralf Pauli, Sabine am Orde, Cem-Odos Güler, Daniel Bax und Emma Tries 17.6.2024
Fördergeld-Affäre im Bildungsministerium Pferdefreundin und Bauernopfer Die geschasste Staatssekretärin Sabine Döring lehrte als Professorin Ethik. Im Ministerium wirkte sie eher wie das Sprachrohr ihrer Vorgesetzten. Von Daniel Bax 17.6.2024
Wissenschaftsfreiheit in Deutschland Stark-Watzinger muss zurücktreten Kommentar von Daniel Bax Das Bildungsministerium wollte kritischen Wissenschaftlern die Fördermittel streichen: Das ist ein Fall von Machtmissbrauch. Er liegt im autoritären Trend. 11.6.2024
Fabio de Masi über BSW-Ergebnis „Wir sind mehr als nur Protest“ Als Spitzenkandidat der Wagenknecht-Partei zieht Fabio de Masi nun in das Europaparlament ein. Dort wolle man eine neue Fraktion bilden – ohne Rechte. Interview von Stefan Reinecke und Daniel Bax 10.6.2024
Europawahl 2024 AfD will regieren AfD-Chefin Weidel will nach den Landtagswahlen im Herbst Ministerpräsidenten stellen. Grüne bieten an, die Wiederwahl von von der Leyen zu unterstützen. 10.6.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht Bewährungsprobe bestanden Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ feiert bei der Europawahl seinen ersten Etappensieg. Im Osten landet es sogar auf dem dritten Platz. Von Daniel Bax 10.6.2024
Linken-Politikerin Demirel Mit Klasse, gegen Krieg Die Linken-Politikerin Özlem Demirel aus Düsseldorf möchte wieder ins EU-Parlament. Sie will mit dem „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ punkten. Von Daniel Bax 8.6.2024
Varoufakis-Partei bei der Europawahl Alleinstellungsmerkmal Palästina Die Kleinpartei „Mera25“ kritisiert den Krieg in Gaza besonders vehement. Ihre Spitzenkandidatin Karin de Rigo hofft damit auf einen Achtungserfolg. Von Daniel Bax 6.6.2024
deutschlands bewährte sonstige partei Die Kleinstpartei Mera25 prangert den Krieg in Gaza an Von Daniel Bax Ausgabe vom 6.6.2024, Seite 8, europawahl Download (PDF)
EU-Migrationsprojekt 2024 Die Folgen der Migrationsabkommen Podcast „Freie Rede“ von Daniel Bax Die EU will Migration aus Nahost und Afrika unterbinden. Das erste Abkommen gab es 2016 mit der Türkei – das letzte im Mai mit dem Libanon. 4.6.2024
Messerattacke von Mannheim Der Anschlag wird Folgen haben Kommentar von Daniel Bax Das Attentat in Mannheim zeugt von einer problematischen Radikalisierung. Die Bewohner der Stadt zeigen derweil, wie man darauf besonnen reagiert. 2.6.2024