... das Verteidigungsministerium, den Bundestag, die Bundespolizei sowie mehrere Landespolizeibehörden. Auch die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Am 1. Mai attackierten in Glauchau Neonazis linke Demonstranten. Grüne und Linke fordern Aufklärung, der Innenminister stellt sich vor die Polizei.
... Ingewahrsamnahme der 37 Rechtsextremen. Laut Bundespolizei wurden die Betroffenen erst am... zunächst 50 Rechtsextreme von der Bundespolizei aus einem Zug gewiesen worden... Bahnhöfe und Züge grundsätzlich die Bundespolizei zuständig sei, müsse geklärt werden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach diversen Verfehlungen hat Sachsens Ministerpräsident seinen Innenminister entlassen. Ein Nachfolger steht bereit.
... Verwaltungswirt arbeitete Schuster bei der Bundespolizei, einmal auch in Ostdeutschland – als...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In Mannheim verwehrt Bahn-Personal drei ukrainischen Romafamilien Hilfe. Geflüchtete berichten auch andernorts über Antiziganismus.
... der Deutschen Bahn, Beamte der Bundespolizei und eine Frau mit Dobermann...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Flucht aus der Ukraine: Berlin fordert Koordination durch den Bund
... Innenministeriums am Dienstag mit. Die Bundespolizei führe zwar momentan verstärkte Kontrollen... des russischen Angriffs habe die Bundespolizei 64.604 Kriegsflüchtlinge aus der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Sachsen will Geflüchtete künftig freundlicher in ihre Herkunftsländer zurück zwingen. Nachtabschiebungen und Familientrennung bleiben.
... aus der Grundschule von der Bundespolizei abgeholt, um abgeschoben zu werden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Schwarzer wird immer wieder von Polizisten kontrolliert – dann widerspricht er und wird überwältigt. Das war rechtswidrig, sagt ein Gericht.
... Lang und klagte gegen die Bundespolizei mit Sitz in Pirna. Lang...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Horst Seehofer schickt mehr Bundespolizei an die Grenze zu Polen, um dort über Belarus einreisende Menschen aufzugreifen. Bündnis demonstriert für Asyl und gegen Nazis
... Asyl beantragen wollen, nimmt die Bundespolizei sie auf. Dafür seien jetzt... der Bild am Sonntag. Die Bundespolizei führt dort bereits stichprobenartig Kontrollen... Grenzraum Horst Seehofer schickt mehr Bundespolizei an die Grenze zu Polen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Bald müssen sich wohl alle Urlaubs-Rückkehrenden auf Corona testen lassen. Ab wann genau, ist unklar
... der GdP-Vorsitzende für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der Rheinischen Post...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... Sender NDR berichtete, habe die Bundespolizei von einer möglichen Gefahr durch... nach eigenen Angaben von der Bundespolizei von einer Reise nach Erbil...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Verfassungsschutz und Bundespolizei dürfen bald verschlüsselte Kommunikation überwachen. Saskia Esken (SPD) fremdelt mit den Groko-Gesetzen.
... Überwachungsgesetze Staatstrojaner kommt Verfassungsschutz und Bundespolizei dürfen bald verschlüsselte Kommunikation überwachen.... Den Geheimdiensten und auch der Bundespolizei soll die Installation von staatlicher...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit 2019 sind ganz normale Einsätze der Bundespolizei teils kostenpflichtig. Das lohnt sich aber nicht einmal finanziell, zeigt eine neue Statistik.
... Bundesinnenministeriums, die normale Einsätze der Bundespolizei kostenpflichtig macht : Gewahrsamnahmen kosten seither.... „Bürokratischer Wahnsinn“ Demnach hat die Bundespolizei 2020 insgesamt 10.895 Gebührenbescheide...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesamt für Justiz korrigiert seine Statistik deutlich nach unten: Staatsanwaltschaften setzten viel weniger Spähsoftware ein als gedacht.
... der Quellen-TKÜ bei der Bundespolizei und beim Bundesamt für Verfassungsschutz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... aus Psalm 91, so die Bundespolizei, die auf die Frau aufmerksam...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Koalition beschließt Eckpunkte zum Bundespolizeigesetz
... Bundespolizeigesetz Von Christian Rath Die Bundespolizei soll künftig präventiv Telefonate und... verschlüsselt kommuniziert wird, soll die Bundespolizei künftig sogar die sogenannte Quellen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Bundespolizei ermittelte seit 2015 insgesamt 1.384 Mal gegen die eigenen Beamt:innen. Dabei ging es auch um rassistische Vorfälle.
... der Verfehlungen gerade in der Bundespolizei „doch überraschend“. „All das verdeutlicht... waren so schwerwiegend, dass die Bundespolizei sie dem Verfassungsschutz meldete, bei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident wollen das Infektionsschutzgesetz verändern. Eingriffe in die Grundrechte sollen abgesichert werden.
... kontrollieren zusammen mit Polizisten der Bundespolizei die Einhaltung der Maskenpflicht am...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundesregierung plant erneut Abschiebungen nach Afghanistan – trotz steigender Coronazahlen und defizitärem Gesundheitssystem.
... in Gefahr, sondern auch die Bundespolizei, die die Abschiebungen durchführt.“ Vor...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach den Ausschreitungen in Leipzig gibt es parteiübergreifend Kritik an den sächsischen Behörden. Bundesinnenminister Seehofer schweigt.
... und freundschaftliche Kooperation mit der Bundespolizei“ erlebt, erklärte deren Anwalt Markus...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.
... Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert... über viele Überstunden bei der Bundespolizei berichtet und für Nebentätigkeiten demnach...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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