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Im Dialog mit der Parteibasis

Die SPD sucht Inspiration für den Wahlkampf

In Hamburg nimmt die Partei auf der ersten von drei Dialogveranstaltungen Kontakt mit der Basis auf. Kräftig wird über Krieg und Frieden diskutiert.

Von Gernot Knödler

3.11.2024

Katja Wolf, BSW-Fraktionschefin in Thüringen, spricht zu Journalisten

BSW in Thüringen

Position zu Krieg und Frieden schärfen

Die Thüringer BSW-Chefin Wolf war nach innerparteilicher Kritik unter Druck geraten. Nun will sie in den Koalitionsgesprächen den Markenkern der Partei stärken.

3.11.2024

Ein Haufen mit Schutt aus Gipskarton , der recycelt werden könnte

Wegen des Kohleausstiegs

Deutschland geht der Gips aus

Weil die Kohlekraftwerke abgeschaltet werden, wird der Gips knapp. Die Industrie will deswegen mehr abbauen. Umweltschützer halten das für unnötig.

Von Hanna Gersmann

30.10.2024

leere patronenhülsen liegen auf einem spiegelnden Boden, im Hintergrund Zielscheiben

Anstieg tödlicher Schüsse durch Polizei

Nicht eure Zielscheibe

Kommentar von Mohamed Amjahid

Die Polizei hat 2024 so viele Menschen erschossen wie seit 1999 nicht mehr. Viele dieser Menschen waren psychisch krank. Beamt*innen werden zur Gefahr.

29.10.2024

Von links nach rechts: Henning Homann, SPD, Jörg Scheibe, BSW, Michael Kretschmer (CDU), Sabine Zimmermann, BSW und Medienwissenschaftler Marcel Machill (BSW)

Koalitionssuche in Thüringen und Sachsen

Trotzphase überwunden

Erst gab es Ärger mit dem BSW in Sachsen und Thüringen. Nun reden CDU und SPD aber wieder mit dem Bündnis über mögliche „Brombeerkoalitionen“.

Von Michael Bartsch

29.10.2024

Wagenknechts Koalitionsspiele

Tritt Brandenburg jetzt aus der Nato aus?

In Brandenburg sind die SPD und das BSW auf dem Weg zu Koalitionsgesprächen. In Sachsen und Thüringen holpert es hingegen kräftig.

28.10.2024

Ein Panzer im Gazastreifen. Die Umgebung ist zerstört

Rüstungsexporte nach Israel

Motoren und Schiffe aus deutscher Produktion im Gaza-Krieg

Deutschland exportiert wieder mehr Waffen nach Israel. Jetzt ist die Bundesregierung erneut mit einem Verfahren konfrontiert.

Von Cem-Odos Güler

27.10.2024

Johannes Winkel und Carsten Linnemann stehen nebeneinander. Linnemann winkt mit seiner linken Hand

Deutschlandtag der Jungen Union

JU stimmt sich auf Wahlkampf ein

Die Junge Union hat ihren Vorsitzenden Johannes Winkel mit großer Mehrheit wiedergewählt. Im Wahlkampf will sie die Rente zum Thema machen

Von Sabine am Orde

26.10.2024

Eine Frau trägt an ihrem Rucksack ein Schild mit der Aufschrift

Schwangerschaftsabbrüche

Mehr Fortschritt wagen

Kommentar von Simon Barmann

Ob das mit dem legalen Schwangerschaftsabbruch noch was wird? Die Ampel ist sich nicht einig. Es muss schleunigst ein Kompromiss her.

25.10.2024

Luftaufnahme von den Häusern in Kreuzberg

Kündigung von säumigen Mietern

Zu spät bleibt zu spät

Ist die ordentliche Kündigung von Mietern, die ihre Schulden nachzahlen, rechtmäßig? Der BGH sagt mal wieder Ja.

24.10.2024

Diskriminierung von Zwei-Mütter-Familien

Betroffene müssen weiter hoffen

Am Bundesverfassungsgericht und in der Bundesregierung soll die Anerkennung der Mitmutterschaft in diesen Tagen beschleunigt werden. Doch es hakt.

Von Christian Rath

24.10.2024

Winfried Kretschmann im Profil vor einer grünen Wand

Ländle-Grüne kriseln

Kretschmann hat Krach mit Grünen

In Baden-Württemberg streiten der grüne Ministerpräsident und seine Landtagsfraktion über ein Gleichbehandlungsgesetz. Zur Freude der CDU.

Von Benno Stieber

24.10.2024

Fünf grüne Gießkannen hängen auf einer Stange

Investitionsbonus für Unternehmen

Das habecksche Gießkannenprinzip

Wirtschaftsminister Habeck will mit einer Prämie für Investitionen aller Unternehmen die Wirtschaft ankurbeln. In der Koalition kommt das schlecht an.

Von Anja Krüger

23.10.2024