Kopftuchverbot für Lehrerinnen Ist der Schulfrieden in Gefahr? Das Kopftuchverbot in Schulen ist diskriminierend. Linke und Grüne wollen es aus dem Neutralitätsgesetz streichen. Die Koalition plant einen Umweg. Von Susanne Memarnia 20.9.2023
Antidiskriminierung bei Behörden Diversity ist hier ein Fremdwort Das Berliner Landeseinwanderungsamt ist bald für Einbürgerungen zuständig. Mehr Sensibilität für Antidiskriminierung wäre essenziell – doch die fehlt. Von Susanne Memarnia 22.8.2023
Vergewaltigung in Berlin-Kreuzberg Görli-Debatte mit falschen Zahlen Nach angeblich vielen Vergewaltigungen wird über die Sicherheit im Görlitzer Park in Kreuzberg gestritten. Doch von 6 Taten fand nur eine dort statt. Von Erik Peter 2.8.2023
Berlin verkleinert den Spielraum für Bleiberecht Geflohen sind sie vor demselben Krieg, aber internationale Studierende haben hier weniger Rechte als Ukrainer*innen. Nun drohen auch aus Berlin erste Abschiebungen Von Susanne Memarnia Ausgabe vom 22.6.2023, Seite 21, berlin Download (PDF)
Berliner Flüchtlingspolitik Sichere Fluchtwege blockiert Berlin unter R2G hat viel über Landesprogramme zur Aufnahme Geflüchteter geredet – passiert ist wenig. Wegen der SPD, sagen Linke und Grüne. Von Susanne Memarnia 3.5.2023
Urteil gegen Angreifer von Dilan S. in Berlin Das bisschen Rassismus Mehrere Zeugen sprachen von Rassismus beim Angriff auf die 17-jährige Dilan S. Der Richterin war das zu unkonkret, sie verurteilte die Angreifer dennoch. Von Gareth Joswig 27.4.2023
Volksentscheid DW-Enteignen „Ablenkungsmanöver ohne Umsetzung“ Gastkommentar von Elif Eralp und Niklas Schenker Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp. 21.4.2023
Koalitionsvertrag von CDU-SPD in Berlin Backlash bei der Vielfalt CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat. Von Susanne Memarnia 5.4.2023
BIPoCs aus der Ukraine Aufschub für Studenten-Flüchtlinge Drittstaatler*innen, die aus der Ukraine flüchten mussten, bekommen in Berlin mehr Zeit, um ihr Bleiberecht zu verfestigen. Doch es gibt viele Hürden. Von Susanne Memarnia 17.3.2023
Einbürgerung in Berlin Hier wird man nicht schnell deutsch Bald soll die Einbürgerung leichter gemacht werden. In Berlin greift das allerdings erst mal nicht. Derzeit werden neue Anträge nicht einmal bearbeitet. Von Marina Mai 27.2.2023
Brand in Berliner Obdachlosenunterkunft Syrerin vor zwei Wochen gestorben Eine sechsfache Mutter ist in Folge eines möglichen Brandanschlags gestorben. Ein Journalist wirft Politik und Polizei vor, den Fall zu ignorieren. Von Susanne Memarnia 20.2.2023
Linke will Transparenz auf Wohnungsmarkt Daten für die Kommission Wem gehört Berlin? Das will auch die Enteignungskommission wissen. Bislang fehlende Daten will ihr die Linke durch eine Gesetzesänderung zugänglich machen. Von Erik Peter 24.1.2023
Fake-Hauptmieter und Untermietverträge Wachgeküsst vom Untermieter Das Amtsgericht Kreuzberg hat über das dubiose Immobilien-Konstrukt Dornröschen GmbH verhandelt. Es ging um Schattenmietverträge und falsche Hauptmieter. Von Gareth Joswig 17.1.2023
Prozess gegen Angreifer von Dilan S. Unschöne Szenen, Prozess vertagt Der Prozess gegen die mutmaßlichen Angreifer*innen von Dilan S. wurde vertagt, weil ein Angeklagter fehlte. Vor Gericht pöbelten die rechten Angeklagten. Von Gareth Joswig 16.1.2023
Racial Profiling im Görlitzer Park Rassismus in Uniform Ein Strafbefehl gegen einen Schwarzen wegen unerlaubten Aufenthalts im Görli stellt sich als rassistische Polizeikontrolle heraus. Kein Einzelfall. Von Marie Frank 18.10.2022
Umstrittene Polizeiwache am Kotti Mieter*innen nicht gefragt Am 7. Oktober tagte bei Innensenatorin Iris Spranger ein Runder Tisch zur Kottiwache. Doch die Mieter*innenräte waren nicht eingeladen. Von Peter Nowak 9.10.2022
Zahlen zu Abschiebungen aus Berlin Nachts geht es am einfachsten Linkspartei-Abgeordnete Elif Eralp kritisiert hohe Abschiebezahlen nach Moldau und zur Nachtzeit: Koalition halte sich nicht an eigene Versprechen. Von Susanne Memarnia 4.10.2022
Syrer*innen in Berlin Gefeilsche um 200 Plätze Senat bessert beim Landesaufnahmeprogramm für Syrer*innen aus dem Libanon etwas nach und erhöht das Aufnahmekontingent. Von Susanne Memarnia 20.9.2022
Rassismus bei der Berliner Polizei Familie fordert Gerechtigkeit Nach einem rassistischen Polizeieinsatz: Die betroffene syrische Familie wagt bei einer Pressekonferenz den Schritt in die Öffentlichkeit. Von Jonas Wahmkow 18.9.2022
Diskriminierung in Berliner Freibad Das Outsourcing muss enden Kommentar von Bert Schulz Die willkürliche „Türpolitik“ im Strandbad Grünau zeigt: Die landeseigenen Bäderbetriebe müssen alle Schwimmbäder endlich wieder selbst betreiben. 27.8.2022
